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Bürgerecho der Gemeinde Hörselberg-Hainich
Ausgabe 4/2024
Amtlicher Teil
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Amtlicher Teil

Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner Sitzung am 23. April 2024 zur Prüfung der eingereichten Wahlvorschläge und Beschlussfassung über ihre Zulassung für die Wahl zum Ortsteilbürgermeister im Ortsteil Behringen mit Hütscheroda nachfolgende Beschlüsse gefasst, die hiermit bekannt gegeben werden.

Die Erklärung der Bewerber zur Frage, ob sie wissentlich als hauptamtliche oder inoffizielle Mitarbeiter mit dem Ministerium für Staatssicherheit, dem Amt für Nationale Sicherheit oder Beauftragten dieser Einrichtungen zusammengearbeitet haben, ist in der Spalte “Erklärung“ hinter jedem Bewerber mit “Ja“ oder “Nein“ gekennzeichnet.

Folgende Wahlvorschläge sind als gültig zugelassen:

Die Wahl zum Ortsteilbürgermeister wird als Verhältniswahl gemäß § 20 Thüringer Kommunalwahlgesetz durchgeführt.

Hörselberg-Hainich, 24. April 2024

gez.

Anke Schwerdt

Gemeindewahlleiterin