Amtlicher Teil
Beschluss - Nr. 2024 / 0014 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich
Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 14.05.2024 über die protokollarische Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 12.03.2024 in der vorliegenden Form.
Abstimmungsergebnis
gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1
davon anwesend 15
Ja-Stimmen 14
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 1
Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschlus wird damit mehrheitlich angenommen.
Beschluss - Nr. 2024 / 0015 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich
Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 14.05.2024, Herrn Philipp Dziok zum stellvertretenden Wahlleiter für die Kommunalwahlen 2024 sowie zum stellvertretenden Wahlbeauftragung für die Europawahl und Landtagswahl 2024 zu berufen.
Abstimmungsergebnis
gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20 + 1
davon anwesend 15
Ja-Stimmen 15
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wird damit mehrheitlich angenommen.
Beschluss - Nr. 2024 / 0016 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich
Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 14.05.2024 über die Haushaltssatzung der Gemeinde Hörselberg-Hainich sowie den Haushaltsplan mit seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 in der vorliegenden Form.
Abstimmungsergebnis
gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1
davon anwesend 15
Ja-Stimmen 15
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wird damit mehrheitlich angenommen.
Beschluss - Nr. 2024 / 0017 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich
Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 14.05.2024 über die Finanzplanung 2023 bis 2027 mit dem zugrunde liegenden Investitionsprogramm zum Haushaltsplan 2024 in der vorliegenden Form.
Abstimmungsergebnis
gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1
davon anwesend 15
Ja-Stimmen 15
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wird damit mehrheitlich angenommen.
Beschluss - Nr. 2024 / 0018 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich
-entfällt-
Beschluss - Nr. 2024 / 0019 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich
Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 14.05.2024 dem formlosen Antrag der Firma VEKA Umwelttechnik GmbH auf Einleitung einer Änderung des Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet Behringen Nr. 1 „In Straßfeld" - für den Teilbereich der VEKA Betriebsfläche zu. Zur Übernahme der Kosten für die Planung sowie für das Planverfahren soll ein städtebaulicher Vertrag mit dem Antragstelle vor dem Aufstellungsbeschluss geschlossen werden.
Abstimmungsergebnis
gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1
davon anwesend 15
Ja-Stimmen 15
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wird damit mehrheitlich angenommen.