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Bürgerecho der Gemeinde Hörselberg-Hainich
Ausgabe 6/2024
Amtlicher Teil
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Gemeinderatsbeschlüsse vom 11.06.2024

Beschluss - Nr. 2024 / 0021 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 11.06.2024 über die Geschäftsordnung des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich in der vorliegenden Form.

Abstimmungsergebnis

gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1

davon anwesend 20

Ja- Stimmen 20

Nein- Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

Aufgrund von S 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wird damit mehrheitlich angenommen.

Beschluss - Nr. 2024 / 0022 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 11.06.2024, die nachfolgend genannten Personen als Verbandsräte bzw. deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Trink- und Abwasserzweckverbandes Eisenach-Erbstromtal zu bestellen. Der Zweite Beigeordnete nimmt grundsätzlich die Stellvertretung des Bürgermeisters in der Verbandsversammlung wahr.

2. Verbandsrat:

Wolfgang Lux

Am Hörselberg 4

99820 Hörselberg-Hainich

Stellvertreter:

Josef Steffan

Emsetalstr. 34

99820 Hörselberg-Hainich

3. Verbandsrat:

Florian Andersek

Creuzburger Str. 15

99820 Hörselberg-Hainich

Stellvertreter:

Marko Schall

Kirchstr. 26

99820 Hörselberg-Hainich

Abstimmungsergebnis

gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1

davon anwesend 20

Ja- Stimmen 20

Nein- Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

Aufgrund von S 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wird damit mehrheitlich angenommen.

Beschluss - Nr. 2024 / 0023 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 11.06.2024, die nachfolgend genannten Personen als Verbandsräte bzw. deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Mittleres Nessetal zu bestellen.

1. Verbandsrat:

Alexander Heinz

Am Bach 7

99820 Hörselberg-Hainich

Stellvertreter:

Cathleen Schott

Bahnhofstr. 7A

99820 Hörselberg-Hainich

2. Verbandsrat:

Matthias Michalke Marschner

Landstr. 56

99820 Hörselberg-Hainich

Stellvertreter:

Thomas

Langgasse 38

99820 Hörselberg-Hainich

3. Verbandsrat:

Ulrich Nippold

Wangenheimer Tor 9

99820 Hörselberg-Hainich

Stellvertreter:

Sebastian Petzoldt

Tüngedaer Str. 4b

99820 Hörselberg-Hainich

4. Verbandsrat:

Heike Leise

Schulstr. 23

Hörselberg-Hainich

Stellvertreter:

Michael Thomas

Dorfstr. 38

99820 Hörselberg-Hainich

Abstimmungsergebnis

gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1

davon anwesend 20

Ja- Stimmen 20

Nein- Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

Aufgrund von S 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wird damit mehrheitlich angenommen.

Beschluss - Nr. 2024 / 0024 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 11.06.2024, die nachfolgend genannten Personen als Aufsichtsräte für die Neuen Energien Hörselberg-Hainich GmbH zu bestellen.

1. Aufsichtsrat:

Alexander Heinz

Am Bach 7

99820 Hörselberg-Hainich

2. Aufsichtsrat:

Sebastian Petzoldt

Tüngedaer Str. 4b

99820 Hörselberg-Hainich

3. Aufsichtsrat:

Matthias Michalke

Landstr. 56

99820 Hörselberg-Hainich

4. Aufsichtsrat:

Wolfgang Zott

Hauptstr. 144

99820 Hörselberg-Hainich

Abstimmungsergebnis

gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1

davon anwesend 20

Ja- Stimmen 20

Nein- Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

Aufgrund von S 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wird damit mehrheitlich angenommen.

Beschluss - Nr. 2024 / 0025 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 11.06.2024 über die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 2.6390295002-Hang- und Straßensanierung Kirchdorf OT Sättelstädt in Höhe von 67.000,00 Euro. Die Deckung der Ausgaben erfolgt durch die Entnahme aus der Rücklage.

Abstimmungsergebnis

gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1

davon anwesend 20

Ja- Stimmen 20

Nein- Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

Aufgrund von S 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wird damit mehrheitlich angenommen.

Beschluss - Nr. 2024 / 0026 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 11.06.2024 über die außerplanmäßige Ausgabe, für die Anschaffung eines MTW mit dem notwendigen Um- und Ausbau i. H. v. 35.000 € (brutto).

Die Deckung der Ausgaben erfolgt durch die Zuwendung It. Zuwendungsbescheid vom 03.04.2024 auf der Grundlage der Förderrichtlinien für die landesweite Feuerwehrpauschale 2024.

Abstimmungsergebnis

gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1

davon anwesend 20

Ja- Stimmen 20

Nein- Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

Aufgrund von S 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wird damit mehrheitlich angenommen.

Beschluss - Nr. 2024 / 0027 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 11.06.2024 den Bürgermeister zu legitimieren den Erwerb eines MTW sowie den Um- und Ausbau für die Freiwillige Feuerwehr Hörselberg-Hainich bis zu einem Betrag in Höhe von 35.000 € (brutto) zu tätigen.

Abstimmungsergebnis

gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1

davon anwesend 20

Ja- Stimmen 20

Nein- Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

Aufgrund von S 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wird damit mehrheitlich angenommen.