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Bürgerecho der Gemeinde Hörselberg-Hainich
Ausgabe 7/2025
Amtlicher Teil
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Amtlicher Teil

Beschluss - Nr. 2025 / 0016 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 24.06.2025 über die protokollarische Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 15.04.2025 in der vorliegenden Form.

Abstimmungsergebnis

gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1

davon anwesend 19

Ja-Stimmen 16

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 3

Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wird damit mehrheitlich angenommen.

Beschluss - Nr. 2025 / 0017 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 24.06.2025 über die Wahl folgender Person für die Schiedsstelle der Gemeinde Hörselberg-Hain ich:

Herr

Enrico Schack

OT Behringen

Inselsbergblick 11

99820 Hörselberg-Hainich

Herr Schack wird für die Dauer von fünf Jahren zum Schiedsmann der Gemeinde Hörselberg-Hainich gewählt.

Es wird eine monatliche Entschädigung von 20 Euro gezahlt.

Abstimmungsergebnis

gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1

davon anwesend 19

Ja-Stimmen 19

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wird damit einstimmig angenommen.

Beschluss - Nr. 2025 / 0018 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 24.06.2025 über die Wahl folgender Person für die Schiedsstelle der Gemeinde Hörselberg-Hainich:

Frau

Katrin Pertuch

OT Ettenhausen

Steinbachstraße 11

99820 Hörselberg-Hainich

Frau Pertuch wird für die Dauer von fünf Jahren zur stellvertretenden Schiedsfrau der Gemeinde Hörselberg-Hainich gewählt.

Es wird eine monatliche Entschädigung von 10 Euro gezahlt.

Abstimmungsergebnis

gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1

davon anwesend 19

Ja-Stimmen 19

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wird damit einstimmig angenommen.

Beschluss - Nr. 2025 / 0019 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 24.06.2025, dem Antrag auf Zulassung einer Befreiung gemäß § 31 Abs. 2 BauGB von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 2 Wohngebiet „Am Sottengarten", hinsichtlich der geforderten Dachneigung, Dachform und Dachziegelfarbe, sowie der Traufhöhe und der südlichen Baufeldüberschreitung, zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis

gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1

davon anwesend 19

Ja-Stimmen 15

Nein-Stimmen 2

Stimmenthaltungen 2

Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wird damit mehrheitlich angenommen.

Beschluss - Nr. 2025 / 0020 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 24.06.2025 die Bereitstellung von Haushaltsmitteln als Vorgriff auf den Haushalt 2025 für die Haushaltsstelle 2.13000.94002.002 in Höhe von 34000,00 Euro zur Begleichung der Forderung auf entgangenen Gewinn der Fa. Lehrmann & Partner GbR für das Multifunktionsgebäude im OT Wenigenlupnitz.

Die Ausgabeposition wird mit in den Haushaltsplan 2025 aufgenommen.

Abstimmungsergebnis

gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1

davon anwesend 19

Ja-Stimmen 19

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wird damit einstimmig angenommen.

Beschluss - Nr. 2025 / 0021 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 24.06.2025 über die Haushaltssatzung der Gemeinde Hörselberg-Hainich sowie den Haushaltsplan mit seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2025 in der vorliegenden Form.

Abstimmungsergebnis

gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1

davon anwesend 19

Ja-Stimmen 17

Nein-Stimmen 2

Stimmenthaltungen 0

Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wird damit mehrheitlich angenommen.

Beschluss - Nr. 2025 / 0022 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 24.06.2025 über die Finanzplanung 2024 bis 2028 mit dem zugrunde liegenden Investitionsprogramm zum Haushaltsplan 2025 in der vorliegenden Form.

Abstimmungsergebnis

gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1

davon anwesend 19

Ja-Stimmen 18

Nein-Stimmen 1

Stimmenthaltungen 0

Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wird damit mehrheitlich angenommen.