Amtlicher Teil
Beschluss - Nr. 2025 / 0027 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich
Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 12.08.2025 über die protokollarische Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 24.06.2025 in der vorliegenden Form.
Abstimmungsergebnis
gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1
davon anwesend 19
Ja-Stimmen 17
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 2
Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wird damit mehrheitlich angenommen.
Beschluss - Nr. 2025 / 0028 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich
Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 12.08.2025 über den Grundsatzbeschluss über die Verwendung der Einnahmen aus Photovoltaik-Freiflächen im Zusammenhang mit § 6 Abs. 3 EEG. Die Regelungen des Grundsatzbeschlusses werden verbindlich angewendet.
Abstimmungsergebnis
gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1
davon anwesend 19
Ja-Stimmen 19
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wird damit einstimmig angenommen.
Beschluss - Nr. 2025 / 0029 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich
Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 12.08.2025 über die Legitimation des Bürgermeister, Herr Sven Kellner, für Zahlung des Fahrgestells für das TSF-W der FF Hörselberg-Hainich / FF Craula, gem. der Zentralen Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen - Kooperation mit Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern zur Beschaffung von TSF-W.
Abstimmungsergebnis
gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1
davon anwesend 19
Ja-Stimmen 19
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wird damit einstimmig angenommen.
Beschluss - Nr. 2025 / 0030 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich
Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 12.08.2025 über die 3. Änderung der Entgeltordnung für die kommunalen Einrichtungen der Gemeinde Hörselberg-Hainich in der vorliegenden Form.
Abstimmungsergebnis
gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1
davon anwesend 19
Ja-Stimmen 11
Nein-Stimmen 7
Stimmenthaltungen 1
Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wird damit mehrheitlich angenommen.
Beschluss - Nr. 2025 / 0031 des Gemeinderates der Gemeinde Hörselberg-Hainich
Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich beschließt in seiner Sitzung am 12.08.2025, dass dem vorliegenden bergbaulichen Erlaubnisantrag „Thüringen Nord" für das Aufsuchen von Lithium, Mangan Zink in Zuge der Behördenbeteiligung gem. § 15 Bundesberggesetzes (BbergG) - ohne weitere Kenntnisse über Folgeverfahren, Gewinnungsmethoden und nachteiligen Auswirkungen auf die Umwelt sowie ohne Benennung der betroffenen Gebiete - grundsätzlich keine Zustimmung erteilt wird.
Abstimmungsergebnis
gesetzl. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder 20+1
davon anwesend 19
Ja-Stimmen 19
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Aufgrund von § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wird damit einstimmig angenommen.