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Bürgerecho der Gemeinde Hörselberg-Hainich
Ausgabe 9/2026
Amtlicher Teil
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Friedhofssatzung der Gemeinde Hörselberg-Hainich

Auf Grund der §§ 19 Absatz 1. 20 Absatz 2 Nr. 1 und 21 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (ThürKO) sowie des § 33 des Thüringer Bestattungsgesetzes, jeweils in der derzeit gültigen Fassung, erlässt der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich folgende Friedhofssatzung:

Inhaltsübersicht

I. Allgemeine Bestimmungen

§ 1

Geltungsbereich

§ 2

Friedhofszweck

§ 3

Schließung und Aufhebung

II. Ordnungsvorschriften

§ 4

Öffnungszeiten

§ 5

Verhalten auf dem Friedhof

§ 6

Gewerbliche Betätigung auf dem Friedhof

III. Bestattungsvorschriften

§ 7

Anzeigepflicht und Bestattungszeit

§ 8

Särge und Urnen

§ 9

Grabherstellung

§ 10

Ruhezeit

§ 11

Nutzungszeit

§ 12

Umbettungen

IV. Grabstätten

§ 13

Arten der Grabstätten

§ 14

Grabstätten für Erdbestattungen

§ 15

Grabstätten für Urnenbestattungen

§ 16

Ehrengrabstätten / Kriegsgräber

V. Gestaltung der Grabstätten

§ 17

Allgemeine Gestaltungsvorschriften

Vl. Grabmale und bauliche Anlagen

§ 18

Grabmalgestaltung

§ 19

Genehmigung

§ 20

Fundamentierung und Befestigung

§ 21

Unterhaltung

§ 22

Entfernung

VII. Herrichtung und Pflege der Grabstätten

§ 23

Herrichtung und Unterhaltung

§ 24

Vernachlässigung der Grabpflege

VIII. Trauerhallen und Trauerfeiern

§ 25

Benutzung der Trauerhallen

§ 26

Trauerfeier

IX. Schlussvorschriften

§ 27

Gedenken an Sternenkindern

§ 28

Alte Rechte

§ 29

Haftung

§ 30

Ordnungswidrigkeiten

§ 31

Gebühren

§ 32

Gleichstellungsklausel

§ 33

Inkrafttreten

I. Allgemeine Bestimmungen

§ 1

Geltungsbereich

Diese Friedhofssatzung gilt für den Friedhof der Gemeindeverwaltung Hörselberg-Hainich, welcher aus nachfolgenden, in der Gemeindeverwaltung gelegenen Teileinrichtungen besteht:

Friedhof Beuernfeld

Friedhof Bolleroda

Friedhof Burla

Friedhof Craula

Friedhof Ettenhausen/Nesse

Friedhof Großenbehringen

Friedhof Großenlupnitz

Friedhof Hastrungsfeld

Friedhof Kälberfeld

Friedhof Merborn

Friedhof Oesterbehringen

Friedhof Reichenbach

Friedhof Sättelstädt

Friedhof Tüngeda

Friedhof Wenigenlupnitz

Friedhof Wolfsbehringen

§ 2

Friedhofszweck

(1) Der Friedhof ist ein Ort der Trauer um Verstorbene, der Einkehr und Erinnerung. Er dient der Bestattung und der Pflege der Gräber im Andenken an die Verstorbenen.

(2) Gestattet ist die Bestattung derjenigen Personen, die bei ihrem Ableben Einwohner der Gemeinde Hörselberg-Hainich waren oder ein Recht auf Benutzung einer Grabstätte auf dem Friedhof haben oder innerhalb des Gemeindegebietes verstorben sind und nicht auf einem Friedhof außerhalb der Gemeinde Hörselberg-Hainich beigesetzt werden. Die Bestattung derjenigen Personen, die bei ihrem Ableben Einwohner der Gemeinde waren, erfolgt in der Regel auf dem Friedhof des Ortsteils, in dem sie zuletzt ihren Wohnsitz hatten.

(3) Die Bestattung anderer Personen bedarf der vorherigen Zustimmung der Friedhofsverwaltung der Gemeinde Hörselberg-Hainich. Ein Rechtsanspruch auf Erteilung der Zustimmung besteht nicht. Die Friedhofsverwaltung kann Ausnahmen zulassen.

§ 3

Schließung und Aufhebung

(1) Der Friedhof und seine Teileinrichtungen können aus wichtigem öffentlichem Grund für weitere Bestattungen, Bestattungs- oder Grabstättenarten gesperrt (Schließung) oder einer anderen Verwendung zugeführt (Aufhebung) werden.

(2) Durch die Schließung wird die Möglichkeit weiterer Bestattungen ausgeschlossen. Soweit durch Schließung das Recht auf weitere Bestattungen erlischt, wird dem Nutzungsberechtigten für die restliche Nutzungszeit bei Eintritt eines weiteren Bestattungsfalles auf Antrag ein anderes Grab zur Verfügung gestellt.

(3) Durch die Aufhebung geht die Eigenschaft des Friedhofs als Ruhestätte der Toten verloren.

Die Bestatteten werden, falls die Ruhezeit bzw. Nutzungsrecht noch nicht abgelaufen ist, auf Kosten der Gemeinde in andere Grabstätten umgebettet.

(4) Schließung oder Aufhebung werden öffentlich bekannt gegeben. Der Nutzungsberechtigte erhält außerdem einen schriftlichen Bescheid; wenn sein Aufenthalt bekannt oder ohne besonderen Aufwand zu ermitteln ist.

(5) Umbettungstermine werden einen Monat vorher öffentlich bekannt gemacht. Gleichzeitig sind sie einem Angehörigen des Verstorbenen bzw. dem Nutzungsberechtigten schriftlich mitzuteilen.

(6) Ersatzgrabstätten werden von der Gemeinde auf ihre Kosten in ähnlicher Weise wie die Grabstätten auf der aufgehobenen oder geschlossenen Friedhofsteileinrichtung hergerichtet.

Die Ersatzgrabstätten werden Gegenstand des Nutzungsrechts.

II. Ordnungsvorschriften

§ 4

Öffnungszeiten

(1) Der Friedhof ist während der durch die Friedhofsverwaltung festgesetzten Zeiten für den Besucherverkehr geöffnet.

(2) Für den Friedhof sind folgende Offnungszeiten festgelegt:

von Oktober bis Februar in der Zeit von 07:00 Uhr bis 17:00 Uhr

von März bis September in der Zeit von 07:00 Uhr bis 21:00 Uhr

(3) Die Friedhofsverwaltung kann Sonderregelungen treffen.

§ 5

Verhalten auf dem Friedhof

(1) Jeder Friedhofsbesucher hat sich der Würde des Ortes entsprechend zu verhalten. Den Anordnungen des aufsichtsbefugten Friedhofspersonals ist Folge zu leisten. Kinder unter 12 Jahren dürfen den Friedhof nur in Begleitung und Verantwortung Erwachsener betreten.

(2) Nicht gestattet ist innerhalb des Friedhofs:

a)

das Befahren der Wege und Flächen mit Fahrzeugen aller Art, soweit nicht eine gesonderte Genehmigung der Friedhofsverwaltung hierzu erteilt ist; ausgenommen von diesem Verbot sind Kinderwagen, Rollstühle und ähnliche Hilfsmittel, die zur Fortbewegung zwingend erforderlich sind sowie Dienstfahrzeuge der Gemeinde Hörselberg-Hainich,

b)

Waren aller Art, insbesondere Kränze und Blumen, oder gewerbliche Dienste anzubieten oder hierfür zu werben,

c)

an Sonn- und Feiertagen und in der Nähe einer Bestattung / Beisetzung oder Gedenkfeier störende Arbeiten auszuführen,

d)

ohne schriftlichen Auftrag eines Nutzungsberechtigten oder ohne vorherige Anzeige bei der Friedhofsverwaltung nach § 6 Abs. 1 gewerbsmäßig Film-, Video- oder Tonaufnahmen zu erstellen,

e)

Druckschriften zu verteilen; ausgenommen Drucksachen, die im Rahmen von Bestattungsfeiern notwendig und üblich sind,

f)

den Friedhof und seine Einrichtungen, Anlagen und Gräber zu verunreinigen oder zu beschädigen sowie Rasenflächen und Grabstätten unberechtigterweise zu betreten,

g)

Abraum und Abfälle aller Art außerhalb der hierfür vorgesehenen Plätze abzulegen,

h)

Tiere mitzubringen; ausgenommen Behindertenbegleithunde,

i)

zu spielen, zu lärmen. zu lagern, abgesehen von genehmigten Trauerfeiern Musik- oder Gesangsdarbietungen zu erbringen oder Tonwiedergabegeräte für Dritte hörbar zu betreiben.

(3) Die Wasserentnahme hat nur für die Pflege der Grabstätten zu erfolgen und nicht für andere Zwecke. Hierbei ist auf einen sparsamen Umgang bei der Entnahme zu achten. Die Wasserabstellung erfolgt in den Wintermonaten von Oktober bis April. Witterungsbedingt sind Änderungen möglich.

(4) Die Friedhofsverwaltung kann Ausnahmen zulassen, soweit sie mit dem Zweck des Friedhofs und der Ordnung auf ihnen vereinbar sind. Diese sind gesondert gegenüber der Friedhofsverwaltung zu begründen.

(5) Gedenkfeiern und andere, nicht mit einer Bestattung zusammenhängende, Veranstaltungen bedürfen der Zustimmung der Friedhofsverwaltung; sie sind spätestens eine Woche vor Durchführung anzumelden.

§ 6

Gewerbliche Betätigung auf dem Friedhof

(1) Steinmetze, Bildhauer, Gärtner, Bestatter und sonstige Gewerbetreibende haben die gewerbliche Tätigkeit auf dem Friedhof der Friedhofsverwaltung vorher rechtzeitig anzuzeigen.

(2) Der Friedhofsverwaltung ist mit der Anzeige weiterhin nachzuweisen, dass der Gewerbetreibende einen für die Ausführung seiner Tätigkeit ausreichenden

Haftpflichtversicherungsschutz besitzt.

(3) Auf Verlangen des Gewerbetreibenden stellt die Friedhofsverwaltung eine Berechtigungskarte aus. Die Gewerbetreibenden haben für ihre Mitarbeiter einen Bedienstetenausweis auszufertigen. Der Bedienstetenausweis und eine Kopie der Anzeige ist dem aufsichtsberechtigten Friedhofspersonal auf Verlangen vorzuzeigen.

(4) Die Gewerbetreibenden und ihre Mitarbeiter haben die Friedhofssatzung und die dazu ergangenen Regelungen zu beachten. Die Betriebsinhaber haften für alle Schäden, die sie oder ihre Bediensteten im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit auf dem Friedhof schuldhaft verursachen.

(5) Gewerbliche Arbeiten auf dem Friedhof dürfen nur werktags in der Zeit von 07:00 Uhr bis 17:00 Uhr ausgeführt werden. Die Friedhofsverwaltung kann Verlängerungen der Arbeitszeiten zulassen.

(6) Die für die Arbeiten erforderlichen Werkzeuge und Materialien dürfen auf dem Friedhof nur vorübergehend an den von der Friedhofsverwaltung genehmigten Stellen gelagert werden.

Nach Beendigung der Arbeiten sind die Arbeits- und Lagerplätze wieder in einen ordnungsgemäßen Zustand zu versetzen. Die Gewerbetreibenden dürfen auf dem Friedhof keinerlei Abfall, Abraum-, Rest- und Verpackungsmaterial ablagern. Gewerbliche Geräte und Werkzeuge dürfen nicht an oder in den Wasserentnahmestellen des Friedhofs gereinigt werden. Papierkörbe und Kästen für Unrat sowie vorgesehene Ablagerungsstätten für Unrat von Bepflanzungen der Gräber dürfen nicht zur Ablagerung von Aushub oder Grabzubehör benutzt werden.

(7) Die Friedhofsverwaltung kann die Tätigkeit der Gewerbetreibenden, die trotz Mahnung gegen die Vorschriften der Friedhofssatzung verstoßen, oder bei denen die Voraussetzungen des Absatzes 2 ganz oder teilweise nicht mehr gegeben sind, auf Zeit oder Dauer untersagen. Bei einem schwerwiegenden Verstoß ist die Mahnung entbehrlich.

(8) Für die Durchführung des Verfahrens nach Absatz 1 können die Bestimmungen des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) in Verbindung mit dem Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetzes (ThürVwVfG) über die einheitliche Steile in der jeweils gültigen Fassung angewandt werden.

III. Bestattungsvorschriften

§ 7

Anzeigepflicht und Bestattungszeit

(1) Jede Bestattung ist unverzüglich nach Eintritt des Todes bei der Friedhofsverwaltung anzumelden. Der Anmeldung sind die erforderlichen Unterlagen beizufügen.

(2) Wird eine Bestattung in einer vorher erworbenen Erd- oder Urnengrabstätte beantragt, sind das Nutzungsrecht und die verbleibende Nutzungszeit nachzuweisen.

(3) Soll eine Aschenbestattung erfolgen, so ist eine Bescheinigung über die Einäscherung vorzulegen.

(4) Soll eine Erdbestattung erfolgen, ist ein Bestattungsschein vorzulegen.

(5) Das Bestattungsinstitut setzt Ort und Zeit der Bestattung im Benehmen mit den Angehörigen, der Friedhofsverwaltung und gegebenenfalls der zuständigen Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft, der der Verstorbene angehörte fest. Der Termin muss umgehend zur Herstellung der Grabfläche der Friedhofsverwaltung mitgeteilt werden. Die Bestattungen erfolgen regelmäßig Montag - Freitag von 7:00 Uhr bis 17:00 Uhr und an Samstagen von 9:00 Uhr bis 14:00 Uhr. Folgen zwei Feiertage aufeinander: so kann die Bestattung auch am zweiten Feiertag stattfinden.

(6) Die Erdbestattung oder Einäscherung ist innerhalb von 10 Tagen nach Feststellung des Todes durchzuführen. Die Asche ist innerhalb von 6 Monaten beizusetzen. Die untere Gesundheitsbehörde kann im Einzelfall die Fristen nach Satz 1 verlängern, sofern gesundheitliche oder hygienische Bedenken nicht entgegenstehen, oder sie aus Gründen der Hygiene verkürzen.

(7) Bei Erdbestattungen auf dem Friedhof sind Särge zu verwenden. Die zuständige Ordnungsbehörde kann von der Sargpflicht nach § 23 Absatz 1 ThürBestG im Einvernehmen mit der unteren Gesundheitsbehörde Ausnahmen zulassen, soweit hierfür ein wichtiger Grund vorliegt und öffentliche Belange nicht entgegenstehen.

(8) Soll eine Aschenbeisetzung erfolgen so ist eine Bescheinigung über die Einäscherung vorzulegen.

§ 8

Särge und Urnen

(1) Die Särge müssen fest gefügt und so abgedichtet sein, dass jedes Durchsickern von Feuchtigkeit ausgeschlossen ist. Särge, Sargausstattungen und Sargabdichtungen dürfen nicht aus Kunststoffen oder sonstigen nicht verrottbaren Werkstoffen hergestellt sein.

(2) Die Gemeindeverwaltung haftet nicht für den Verlust von Wertgegenständen, die den Leichen beigegeben worden sind.

(3) Die Urnen müssen aus einem biologisch abbaubaren Material bestehen.

§ 9

Grabherstellung

(1) Die Gräber werden ausschließlich durch Bedienstete des Bau- und Pflegehofes ausgehoben und wieder verfüllt.

Ausnahmen können hierfür durch die Friedhofsverwaltung zugelassen werden.

(2) Die Tiefe der einzelnen Gräber beträgt von der Erdoberfläche (ohne Hügel) bis zur Oberkante des Sarges mindestens 0,90 m, bis zur Oberkante der Urne mindestens 0,50 m.

(3) Die Gräber für Erdbestattungen müssen voneinander durch mindestens 0,30 m starke Erdwände getrennt sein.

(4) Der Nutzungsberechtigte hat vor der Zubettung einer Urne/eines Sarges Grabzubehör und Platten entfernen zu lassen. Sofern beim Ausheben der Gräber Grabmale, Fundamente oder Grabzubehör durch die Mitarbeiter des Bau- und Pflegehofs entfernt werden müssen, sind die dadurch entstehenden Kosten durch den Nutzungsberechtigten der Friedhofsverwaltung zu erstatten.

(5) Werden bei der Wiederbelegung einer Grabstätte beim Ausheben Leichenteile, Sargteile oder sonstige Überreste gefunden, so sind diese sofort mindestens 0,30 m unter die Sohle des neuen Grabes zu verlegen.

§ 10

Ruhezeiten

Die Ruhezeit beträgt bei:

-

Erdbestattungen (Wahlgrabstätten)

25 Jahre

-

Erdbestattung (Reihengrabstätten)

20 Jahre

-

Kindergräber (Wahlgrabstätten)

20 Jahre

-

Urnenbestattungen (Wahlgrabstätten)

20 Jahre

-

Urnenbestattungen (Reihengrabstätte, Urnengemeinschaftsanlagen)

15 Jahre.

§ 11

Nutzungsdauer / Nutzungsrechte

(1) Die Nutzungsdauer ist der Zeitraum, innerhalb dessen der Nutzungsberechtigte die Grabstätte nutzen darf und die Verpflichtungen aus dieser Satzung zu erfüllen hat.

(2) Die Nutzungsrechte der Gräber entsprechen den in § 10 festgelegten Ruhezeiten.

Das Nutzungsrecht der Doppelgräber beträgt 30 Jahre bzw. verlängert sich bei Zubestattung um dessen Ruhezeit, auch über das Mindestnutzungsrecht hinaus.

(3) Eine Verlängerung der in Absatz 2 festgelegten Nutzungsrechte ist im Rahmen der Friedhofsplanung für mindestens 2 Jahre zulässig. Auf Urnengemeinschaftsgrabstätten ist keine Verlängerung des Nutzungsrechts möglich. Hierzu bedarf es eines schriftlichen Antrages. Dieser ist 3 Monate vor Ablauf des Nutzungsrechts bei der Friedhofsverwaltung zu stellen. Es besteht kein Anspruch auf Nutzungsverlängerung.

(4) Es besteht kein Anspruch auf Erwerb des Nutzungsrechtes an einer der Lage nach bestimmter Grabstätte oder auf Unveränderlichkeit der Umgebung.

(5) Bei der Verleihung des Nutzungsrechts an einer Grabstätte soll der Erwerber für den Fall seines Ablebens aus dem in Satz 2 nachfolgend genannten Personenkreis seinen Nachfolger bestimmen und ihm die Nutzungsberechtigung durch schriftlichen Vertrag übertragen, der mit seinem Ableben wirksam wird.

Wird bis zu seinem Ableben keine derartige Regelung getroffen, geht die Nutzungsberechtigung in nachstehender Reihenfolge auf die Angehörigen des verstorbenen Nutzungsberechtigten mit deren Zustimmung über:

a)

auf den überlebenden Ehegatten,

b)

auf den Partner einer eingetragenen Lebensgemeinschaft,

c)

auf den Partner einer auf Dauer angelegten nichtehelichen Lebensgemeinschaft,

d)

auf die Kinder,

e)

auf die Stiefkinder,

f)

auf die Enkel, in der Reihenfolge der Berechtigung ihrer Väter und Mütter,

g)

auf die Eltern,

h)

auf die (vollbürtigen) Geschwister,

i)

auf die Stiefgeschwister,

j)

auf die nicht unter a) bis i) fallenden Erben.

Innerhalb der einzelnen Gruppen wird der Älteste unter Ausschluss der Übrigen Nutzungsberechtigter.

Widerspricht ein nach der vorgenannten Reihenfolge Berufener dem Rechtsübergang, tritt die im Rang nachfolgende Person an seine Stelle.

(6) Der jeweilige Nutzungsberechtigte kann das Nutzungsrecht auf eine andere Person mit deren Zustimmung übertragen; er bedarf hierzu der vorherigen Zustimmung der Friedhofsverwaltung.

(7) Jeder Rechtsnachfolger hat das Nutzungsrecht unverzüglich nach Erwerb auf sich umschreiben zu lassen.

(8) Auf das Nutzungsrecht kann grundsätzlich erst nach Ablauf der Ruhezeit verzichtet werden, eine Rückgabe ist nur für die gesamte Grabstätte möglich.

(9) Das Nutzungsrecht beginnt mit der Beisetzung des Verstorbenen. Bei Doppelgrabstätten beginnt das Nutzungsrecht mit der Beisetzung des Erstverstorbenen.

§ 12

Umbettungen

(1) Die Ruhe der Toten darf grundsätzlich nicht gestört werden.

(2) Umbettungen von Leichen und Aschen bedürfen, unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Vorschriften, der vorherigen Zustimmung der Friedhofsverwaltung. Die Zustimmung kann nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes erteilt werden.

Innerhalb der Gemeinde und aus Urnengemeinschaftsanlagen sind Umbettungen nicht zulässig. § 3 Absatz 2 und 3 bleiben unberührt.

(3) Nach Ablauf der Ruhezeit noch vorhandene Leichen- und Aschenreste können nur mit vorheriger Zustimmung der Friedhofsverwaltung in belegte Grabstätten umgebettet werden.

(4) Alle Umbettungen erfolgen nur auf Antrag. Antragsberechtigt ist der jeweilige Nutzungsberechtigte. Mit dem Antrag ist das Nutzungsrecht vorzulegen. In den Fällen des § 24 Absatz 1 können Leichen oder Aschen, deren Ruhezeit noch nicht abgelaufen ist, von Amts wegen umgebettet werden.

(5) Alle Umbettungen werden von der Friedhofsverwaltung durchgeführt, die sich dabei auch eines gewerblichen Unternehmens bedienen kann. Sie bestimmt den Zeitpunkt der Umbettung.

(6) Die Kosten der Umbettung und den Ersatz von Schäden, die an benachbarten Grabstätten und Anlagen durch eine Umbettung entstehen, hat der Antragsteller zu tragen.

(7) Der Ablauf der Ruhezeit und des Nutzungsrechts wird durch eine Umbettung nicht unterbrochen oder gehemmt.

(8) Leichen und Aschen dürfen zu anderen als zu Umbettungszwecken nur auf Grund behördlicher oder richterlicher Anordnung ausgegraben werden.

IV. Grabstätten

§ 13

Arten der Grabstätten

(1) Die Grabstätten bleiben Eigentum der Gemeinde Hörselberg-Hainich. An ihnen können Rechte nur nach dieser Satzung erworben werden.

(2) Die Grabstätten werden unterschieden in:

a)

Reihengrabstätten

b)

Wahlgrabstätten

c)

Urnengemeinschaftsgrabstätten

d)

Ehrengrabstätten / Kriegsgräber

§ 14

Grabstätten für Erdbestattungen

(1) Grabstätten für Erdbestattungen werden unterschieden in

a)

Erdreihengrab

b)

Erdgrab

c)

Doppelerdgräber (Familiengräber)

Erdreihengräber, Erdgräber und Doppelerdgräber sind Grabstätten für Erdbestattungen, die der Reihe nach belegt und im Todesfall für die Dauer der Ruhezeit des zu Bestattenden zugeteilt werden. Über die Zuteilung wird eine Graburkunde ausgehändigt.

(2)

a)

Erdreihengrab

Dies ist eine Reihengrabstätte, in der nur ein Verstorbener im Sarg bestattet wird.

Eine Verlängerung des Nutzungsrechts ist nicht möglich.

b)

Erdgrab

Dies ist eine Wahlgrabstätte, in der ein Verstorbener im Sarg bestattet wird.

Auf Antrag können in einem Erdgrab zusätzlich bis zu 2 Urnen beigesetzt werden, wenn bis zum Ablauf der weiteren Ruhezeit ein Nutzungsrecht wiedererworben wird.

c)

Doppelerdgräber (Familiengräber)

Dies ist eine Wahlgrabstätte für zwei parallel liegende Erdgräber.

Auf Antrag können in einem Doppelerdgrab zusätzlich bis zu 4 Urnen beigesetzt werden, wenn bis zum Ablauf der weiteren Ruhezeit für die gesamte Grabstätte ein Nutzungsrecht wiedererworben wird.

(3) Die Erdgräber sollen in der Regel folgende Höchstmaße haben:

-

Kindergrab: Personen bis zur Vollendung des 5. Lebensjahres

Länge: 1,20 m

Breite: 0,60 m

-

Erdreihengrab / Erdgrab:

Länge: 1,90 m

Breite: 0.80 m

-

Doppelerdgrab

Länge: 2,00 m

Breite: 1,90 m

Bestehende Grabfelder werden wie begonnen fortgesetzt.

(4) Im Hinblick auf die Verleihung des Nutzungsrechts an Grabstätten für Erdbestattungen gilt § 11 Absatz 4 bis 9.

§ 15

Grabstätten für Urnenbestattungen

(1) Aschen dürfen beigesetzt werden

a)

im Urnenreihengrab

b)

im Urnengrab

c)

im Doppelurnengrab

d)

in einer Urnengemeinschaftsgrabstätte „Grüner Rasen"

e)

in einer Urnengemeinschaftsgrabstätte „Stele“

f)

in einer Urnengemeinschaftsgrabstätte „Rasengrab mit Platte"

g)

in einer Grabstätte für Erdbestattungen

(2)

a)

Urnenreihengrab

Diese Reihengrabstätte für Urnenbestattungen wird der Reihe nach belegt und im Todesfall für die Dauer der Ruhezeit zur Beisetzung einer Asche zugeteilt. Über die Zuteilung wird eine Graburkunde ausgehändigt.

Eine Verlängerung des Nutzungsrechts ist nicht möglich.

b)

Urnengrab

Das ist eine Wahlgrabstätte für Urnenbestattungen, die der Reihe nach belegt und im Todesfall für die Dauer der Ruhezeit zur Beisetzung einer Asche zugeteilt werden. Über die Zuteilung wird eine Graburkunde ausgehändigt.

Auf Antrag kann in einem Urnengrab zusätzlich 1 weitere Urne beigesetzt werden, wenn bis zum Ablauf der Nutzungszeit das Nutzungsrecht verlängert wird.

Die Urnengräber sollen in der Regel folgende Höchstmaße haben:

Länge 1,00 m

Breite 0,60 m

Bestehende Grabfelder werden wie begonnen fortgesetzt.

Im Hinblick auf die Verleihung des Nutzungsrechts an einem Urnengrab gilt § 11 Absatz 4 bis 9.

c)

Doppelurnengrab

Dies ist eine Wahlgrabstätte, die der Reihe nach belegt und im Todesfall für die Dauer der Ruhezeit der zu Bestattenden zugeteilt werden. Über die Zuteilung wird eine Graburkunde ausgehändigt.

Auf Antrag können in einem Doppelurnengrab zusätzlich 2 weitere Urnen beigesetzt werden, wenn bis zum Ablauf der Nutzungszeit das Nutzungsrecht verlängert wird.

Doppelurnengräber sollen in der Regel folgende Höchstmaße haben:

Länge 1,00 m

Breite 1,00 m

Bestehende Grabfelder werden wie begonnen fortgesetzt.

Im Hinblick auf die Verleihung des Nutzungsrechts an einem Urnendoppelgrab gilt § 11 Absatz 4 bis 9.

d)

Urnengemeinschaftsgrabstätten „Grüner Rasen"

Die Grabstätten befinden sich auf den von der Gemeinde vorgesehenen und als solchen gekennzeichneten Plätzen. Sie dienen der Beisetzung von Urnen ohne Kennzeichnung der Beisetzungsstelle.

Die Beisetzung erfolgt anonym durch die Gemeinde Hörselberg-Hainich auf dem vorgesehenen Grabfeld ohne namentliche Nennung.

Jedes Urnengrab dieser Urnengemeinschaftsgrabstätte darf nur mit einer Urne belegt werden.

Die Pflege der Urnengemeinschaftsgrabstätten erfolgt durch die Gemeinde Hörselberg-Hainich.

Zu Trauerfeiern, Geburts- und Sterbetagen, ist das Ablegen von losem Grabschmuck in Form von Sträußen und Kränzen auf den gekennzeichneten Flächen, jedoch nicht auf den Grabfeldern zulässig. Dieser Grabschmuck ist innerhalb von 10 Tagen wieder zu entfernen. Das dauerhafte Abstellen von Grabschalen, Vasen und Kerzen ist an den dafür vorgesehenen Stellen nicht gestattet.

Die Gemeinde Hörselberg-Hainich ist berechtigt, den Grabschmuck bei Nichteinhaltung zu entfernen.

Ein Wiedererwerb oder eine Verlängerung der Grabstätten ist nicht möglich.

e)

Urnengemeinschaftsgrabstätten „Stele"

Die Grabstätten befinden sich auf den von der Gemeinde vorgesehenen und als solche gekennzeichneten Plätze. Sie dienen der Beisetzung von Urnen ohne Kennzeichnung der Beisetzungsstelle.

Die Grabstätten an der Stele werden mit namentlicher Benennung des Verstorbenen (Vor- und Zunamen sowie dem Geburts- und Sterbejahr des Verstorbenen versehen.

Die Gravur auf der Inschrift der Stele wird von der Gemeinde Hörselberg-Hainich beauftragt.

Die Beisetzungen an der „Stele" erfolgen ausnahmslos im kleinen Familienkreis und werden durch ein Bestattungsunternehmen durchgeführt. Das Vorbereiten und Schließen der Grabstätte erfolgen durch die Gemeinde Hörselberg-Hainich.

Jedes Urnengrab dieser Urnengemeinschaftsgrabstätte darf nur mit einer Urne belegt werden.

Die Pflege der Urnengemeinschaftsgrabstätten erfolgt durch die Gemeinde Hörselberg-Hainich.

Zu Trauerfeiern, Geburts- und Sterbetagen, ist das Ablegen von losem Grabschmuck in Form von Sträußen und Kränzen auf den gekennzeichneten Flächen, jedoch nicht auf den Grabfeldern zulässig. Dieser Grabschmuck ist innerhalb von 10 Tagen wieder zu entfernen. Das dauerhafte Abstellen von Grabschalen, Vasen und Kerzen ist an den dafür vorgesehenen Stellen nicht gestattet.

Die Gemeinde Hörselberg-Hainich ist berechtigt, den Grabschmuck bei Nichteinhaltung zu entfernen.

Ein Wiedererwerb oder eine Verlängerung der Grabstätten ist nicht möglich.

f)

Urnengemeinschaftsgrabstätten „Rasengrab mit Platte"

Die Gemeinde stellt für die Beisetzung der Urnen ein gekennzeichnetes Urnengemeinschaftsgrabfeld zur Verfügung, welches der Reihe nach belegt wird.

Es wird unterschieden in einem „Rasengrab mit Platte" für 1 Urne oder für 2 Urnen.

Die Vorbereitung und Schließung der Grabstätte erfolgen durch die Gemeinde. Die Beisetzung führt das Bestattungsunternehmen durch.

Die Grabplatte muss entsprechend unserer Richtlinien in das Grabfeld fachgerecht durch einen Steinmetzbetrieb eingefügt werden.

Platte für 1 Urne:

Länge 0,50 m

Breite 0,50 m

Ein Wiedererwerb oder eine Verlängerung der Grabstätte ist nicht möglich.

Platte für 2 Urnen:

Länge 0,50 m

Breite 0,75 m

Ein Wiedererwerb oder eine Verlängerung der Grabstätte ist nur um die Ruhefrist der 2. Urne verlängerbar.

Der Nutzungsberechtigte beauftragt einen Steinmetzfachbetrieb zur Anfertigung der Grabplatte, diese ist nicht Bestandteil des Graberwerbs bei der Gemeinde Hörselberg-Hainich.

Die Beisetzungen am Urnengemeinschaftsgrabfeld erfolgen ausnahmslos im kleinen Familienkreis.

Die Pflege der Urnengemeinschaftsgrabstätte erfolgt durch die Gemeinde Hörselberg-Hainich.

Blumenschmuck kann im kleinen Rahmen auf der Grabplatte abgelegt werden, eine Bepflanzung ist ausgeschlossen.

Die Gemeinde Hörselberg-Hainich ist berechtigt, den Grabschmuck bei Nichteinhaltung zu entfernen.

§ 16

Ehrengrabstätten / Kriegsgräber

Die Zuerkennung, die Anlage und die Unterhaltung von Ehren- und Kriegsgrabstätten (einzeln oder in geschlossenen Feldern) obliegen der Gemeinde. Die Rechte und Pflichten richten sich nach dem Gesetz über die Erhaltung der Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft (Gräbergesetz vom 01.07.1965, in der derzeit geltenden Fassung).

V. Gestaltung der Grabstätten

§ 17

Allgemeine Gestaltungsvorschriften

Jede Grabstätte ist so zu gestalten und so an die Umgebung anzupassen, dass der Friedhofszweck und der Zweck dieser Satzung sowie die Würde des Friedhofs in seinen einzelnen Teilen und in seiner Gesamtlage gewahrt werden.

VI. Grabmale und bauliche Anlagen

§ 18

Grabmalgestaltung

(1) Für Grabmale dürfen als Materialien Naturstein, Kunststein, Metall und Holz verwendet werden.

(2) Die Grabmale. Grabplatten und baulichen Anlagen unterliegen unbeschadet des § 20 in ihrer Gestaltung, Bearbeitung und Anpassung an die Umgebung keinen zusätzlichen Anforderungen.

Die Mindeststärke der Grabmale beträgt:

Ab 0,40 bis 1,0 m Höhe

0,14 m

ab 1,01 m bis 1,50 m Höhe

0,16 m und

ab 1,51 m Höhe

0,18 m.

Die Grabplatten sind ausschließlich aus dem Naturstein Travertin mit einer Stärke von 6,0 cm.

Die Beschriftung ist nur mit aufgesetzter Schrift gestattet.

(3) Inhalt und Art der Beschriftung haben der Würde des Friedhofs zu entsprechen.

(4) Die Friedhofsverwaltung kann weitergehende Anforderungen verlangen, wenn dies aus Gründen der Standsicherheit erfordertich ist.

(5) Der Baumbestand auf den Friedhöfen steht unter besonderem Schutz.

§ 19

Genehmigung

(1) Die Errichtung und jede Veränderung von Grabmalen und Grabplatten bedarf der vorherigen schriftlichen Genehmigung der Friedhofsverwaltung. Auch provisorische Grabmale sind genehmigungspflichtig, wenn sie größer als 0,15 m x 0,30 m sind.

(2) Der Antragsteller hat sein Nutzungsrecht nachzuweisen. Die Genehmigung ist unter Vorlage von Zeichnungen in doppelter Ausfertigung zu beantragen. Aus dem Antrag und den Zeichnungen müssen alle Einzelheiten der Anlage, insbesondere Art und Bearbeitung des Werkstoffs sowie Inhalt, Form und Anordnung der Inschrift ersichtlich sein. Auf Verlangen sind Zeichnungen in größerem Maßstab oder Modelle vorzulegen.

(3) Die Errichtung und jede Veränderung aller sonstigen baulichen Anlagen bedürfen ebenfalls der vorherigen schriftlichen Genehmigung der Friedhofsverwaltung. Die Absätze 1 und 2 gelten entsprechend.

(4) Die Genehmigung erlischt, wenn das Grabmal oder die sonstige bauliche Anlage nicht binnen eines Jahres nach der Genehmigung errichtet worden ist.

Die nicht genehmigungspflichtigen provisorischen Grabmale sind nur als naturlasierte Holztafeln oder Holzkreuze zulässig und dürfen nicht länger als 2 Jahre nach der Beisetzung verwendet werden.

(5) Ohne Genehmigung errichtete oder mit den vorgelegten Zeichnungen und Angaben nicht übereinstimmende Anlagen müssen entfernt oder den Zeichnungen und Angaben entsprechend verändert werden, sofern eine Genehmigung nicht nachträglich erteilt wird.

Die Friedhofsverwaltung kann den für die Grabstätte Nutzungsberechtigten schriftlich auffordern, innerhalb angemessener Frist die Anlage zu entfernen oder zu verändern. Ist der Nutzungsberechtigte nicht bekannt oder nicht ohne weiteres zu ermitteln, genügt eine öffentliche Bekanntmachung und ein dreimonatiger Hinweis an der Grabstätte.

(6) Wird der Aufforderung nicht rechtzeitig Folge geleistet, so kann die Friedhofsverwaltung auf Kosten der Berechtigten die Anlage entfernen lassen und vorläufig einlagern. Falls die Anlage nicht innerhalb von 2 Monaten abgeholt wird, kann die Friedhofsverwaltung mit ihr entsprechend den Vorschriften der §§ 383 ff. BGB verfahren. Hierauf ist in der Aufforderung hinzuweisen.

§ 20

Fundamentierung und Befestigung

(1) Die Grabmale sind; ihrer Größe entsprechend: nach den allgemein anerkannten Regeln des Handwerks so zu fundamentieren und zu befestigen, dass sie dauernd standsicher sind und auch beim Öffnen benachbarter Gräber nicht umstürzen oder sich senken können. Dies gilt für sonstige bauliche Anlagen entsprechend.

(2) Die Art der Fundamentierung und der Befestigung, insbesondere die Größe und Stärke der Fundamente, bestimmt die Friedhofsverwaltung gleichzeitig mit der Genehmigung nach § 19.

Die Friedhofsverwaltung kann überprüfen, ob die vorgeschriebene Fundamentierung durchgeführt worden ist.

(3) Die Steinstärke muss die Standfestigkeit der Grabmale gewährleisten. Die Mindeststärke der Grabmale bestimmt sich nach § 18 Absatz 2.

§ 21

Unterhaltung

(1) Die Grabmale und die sonstigen baulichen Anlagen sind dauernd in würdigem und verkehrssicherem Zustand zu halten. Verantwortlich ist insoweit der jeweilige Nutzungsberechtigte.

(2) Die Friedhofsverwaltung lässt die Standsicherheit der Grabmale einmal jährlich durch ein unabhängiges Unternehmen überprüfen.

(3) Erscheint die Standsicherheit von Grabmalen, sonstigen baulichen Anlagen oder Teilen davon gefährdet, sind die für die Unterhaltung Nutzungsberechtigten verpflichtet. unverzüglich Abhilfe zu schaffen. Bei Gefahr im Verzug kann die Friedhofsverwaltung auf Kosten der Nutzungsberechtigten Sicherungsmaßnahmen (z. B. Umlegung von Grabmalen) treffen. Wird der ordnungswidrige Zustand trotz schriftlicher Aufforderung der Friedhofsverwaltung nicht innerhalb einer festzusetzenden angemessenen Frist beseitigt, ist die Friedhofsverwaltung berechtigt. das Grabmal oder Teile davon auf Kosten des Verantwortlichen zu entfernen. Die Gemeinde ist verpflichtet, diese Gegenstände drei Monate aufzubewahren. Ist der Nutzungsberechtigte nicht bekannt oder ohne besonderen Aufwand nicht zu ermitteln, genügen als Aufforderung eine öffentliche Bekanntmachung und ein Hinweisschild auf der Grabstätte, das für die Dauer von einem Monat aufgestellt wird.

(4) Die Nutzungsberechtigten sind für jeden Schaden haftbar, der durch das Umstürzen von Grabmalen, Abstürzen von Grabmalteilen oder sonstigen baulichen Anlagen auf Grund der Pflichtversäumnisse nach Absatz 1 und 3 verursacht wird.

(5) Künstlerisch oder historisch wertvolle Grabmale und bauliche Anlagen oder solche, die als besondere Eigenart eines Friedhofs erhalten bleiben sollen, werden in einem Verzeichnis geführt. Die Friedhofsverwaltung kann die Zustimmung zur Änderung derartiger Grabmale und baulichen Anlagen versagen. Insoweit sind die zuständigen Denkmalbehörden nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen zu beteiligen.

§ 22

Entfernung

(1) Nach Ablauf des Nutzungsrechts von Grabstätten sowie nach Entziehung von Nutzungsrechten werden die Grabstätten sonstige bauliche Anlagen ausschließlich durch den Bau- und Pflegehof der Gemeinde Hörselberg-Hainich beräumt und entfernt. Zum Ablauf des Nutzungsrechts wird der Nutzungsberechtigte schriftlich durch die Friedhofsverwaltung hingewiesen. Ist der Nutzungsberechtigte nicht bekannt oder nicht ohne weiteres zu ermitteln, genügt eine öffentliche Bekanntmachung und ein dreimonatiger Hinweis an der Grabstätte.

(2) Die Friedhofsverwaltung ist nicht verpflichtet, das Grabmal oder sonstige baulichen Anlagen zu verwahren. Grabmale oder sonstige baulichen Anlagen gehen entschädigungslos in das Eigentum der Gemeinde über, wenn dies bei Erwerb des Nutzungsrechts oder bei Genehmigung für die Errichtung des Grabmales oder sonstiger baulicher Anlagen schriftlich vereinbart wurde. Für die Beräumung der Grabstätten hat der Nutzungsberechtigte die Kosten zu tragen.

(3) Vor Ablauf des erworbenen Nutzungsrechts darf eine Beräumung der Grabstätte und die Entfernung von Grabmalen und sonstigen baulichen Anlagen in der Regel nicht erfolgen.

VII. Herrichtung und Pflege der Grabstätten

§ 23

Herrichtung und Unterhaltung

(1) Alle Grabstätten müssen im Rahmen der Vorschriften des § 20 hergerichtet und dauernd verkehrssicher in Stand gehalten werden. Dies gilt entsprechend für den Grabschmuck.

Verwelkte Blumen und Kränze sind unverzüglich von den Grabstätten zu entfernen.

(2) Die Gestaltung der Gräber ist dem Gesamtcharakter des Friedhofes, dem besonderen Charakter des Friedhofsteiles und der unmittelbaren Umgebung anzupassen. Die Grabstätten dürfen nur mit Pflanzen bepflanzt werden, die andere Grabstätten und die öffentlichen Anlagen und Wege nicht beeinträchtigen.

(3) Für die Herrichtung und die Instandhaltung ist der Nutzungsberechtigte verantwortlich. Die Verpflichtung erlischt mit dem Ablauf des Nutzungsrechts.

(4) Die für die Grabstätten Nutzungsberechtigten können die Grabstätten selbst herrichten und pflegen oder damit einen Friedhofsgärtner beauftragen.

(5) Grabstätten müssen innerhalb von sechs Monaten nach der Bestattung vom Nutzungsberechtigten hergerichtet werden.

(6) Die Herrichtung; Unterhaltung und Veränderung der gärtnerischen Anlagen außerhalb der Grabstätten obliegen ausschließlich der Friedhofsverwaltung.

(7) Eine Kiesbegrenzung und das Legen von Platten um die Grabstätten sind grundsätzlich nicht gestattet. Bei Zuwiderhandlung werden diese Materialien entschädigungslos entfernt.

(8) Chemische Unkrautbekämpfungsmittel; Pflanzenschutzmittel sowie die Anwendung jeglicher Pestizide (z. B. Herbizide, Insektizide, Fungizide) sind bei der Grabpflege verboten.

(9) Produkte der Trauerfloristik aus Kunststoffen und sonstigen nicht verrottbaren Werkstoffen, insbesondere in Kränzen, Trauergebinden, Trauergestecken, im Grabschmuck und bei Grabeinfassungen sowie bei Pflanzenzuchtbehältern, die an der Pflanze verbleiben (ausgenommen sind Grabvasen, Markierungszeichen und Gießkannen) sowie nicht mehr verwendetes Kleinzubehör (z. B. Blumentöpfe, Grablichter, Plastiktüten aus nicht verrottbarem Material) sind vom Friedhof nach Verwendung zu entfernen oder in den zur Abfalltrennung bereit gestellten Behältern zu entsorgen. Nicht zugelassen sind insbesondere Bäume und großwüchsige Sträucher sowie das Aufstehen von Bänken.

§ 24

Vernachlässigung der Grabpflege

(1) Wird ein Grab nicht ordnungsgemäß hergerichtet oder gepflegt, hat der Nutzungsberechtigte nach schriftlicher Aufforderung durch die Friedhofsverwaltung das Grab innerhalb einer festzusetzenden angemessenen Frist in Ordnung zu bringen. Ist der Nutzungsberechtigte nicht bekannt oder nicht ohne besonderen Aufwand zu ermitteln, wird durch eine öffentliche Bekanntmachung auf die Verpflichtung zur Herrichtung und Pflege hingewiesen. Außerdem wird der unbekannte Verantwortliche durch ein Hinweisschild auf der Grabstätte aufgefordert, sich mit der Friedhofsverwaltung in Verbindung zu setzen.

Bleiben die Aufforderung oder der Hinweis 3 Monate unbeachtet, kann die Friedhofsverwaltung

a)

die Grabstätte abräumen, einebnen sowie einsäen,

b)

Grabmale und sonstige bauliche Anlagen beseitigen lassen und

c)

die Grabstätte auf seine Kosten in Ordnung bringen lassen.

(2) Bei ordnungswidrigem Grabschmuck gilt Absatz 1 Satz 1 entsprechend. Wird die Aufforderung nicht befolgt oder ist der Verantwortliche nicht bekannt oder nicht ohne besonderen Aufwand zu ermitteln, kann die Friedhofsverwaltung den Grabschmuck auf seine Kosten entfernen.

(3) Der Nutzungsberechtigte ist in den Aufforderungen auf die für ihn maßgeblichen Konsequenzen nach Absatz 1 und im Entziehungsbescheid auf die Folgen hinzuweisen.

VIII. Trauerhallen und Trauerfeiern

§ 25

Benutzung der Trauerhallen

(1) Trauerhallen, die nutzbar sind, dienen der Aufnahme der Verstorbenen bis zum Ende der Trauerfeiern. Sie dürfen nur mit Erlaubnis der Friedhofsverwaltung in Begleitung des Personals der Friedhofsverwaltung bzw. eines Arbeiters des Bau- und Pflegehofes betreten werden.

(2) Sofern keine gesundheitsaufsichtlichen oder sonstigen Bedenken bestehen, können die Angehörigen die Verstorbenen während der festgesetzten Zeiten sehen. Die Särge sind spätestens eine halbe Stunde vor Beginn der Trauerfeier oder Beisetzung endgültig zu schließen.

(3) Die Särge der an meldepflichtigen übertragbaren Krankheiten Verstorbenen sollen in einem besonderen Raum der Trauerhalle aufgestellt werden. Der Zutritt zu diesen Räumen und die Besichtigung der Verstorbenen bedürfen zusätzlich der vorherigen Zustimmung des Amtsarztes.

§ 26

Trauerfeier

Trauerfeiern können am Grab in den zum Teil nutzbaren Trauerhallen oder an einer anderen im Freien vorgesehenen Stelle des Friedhofes abgehalten werden. Trauerfeiern an offenen Särgen sind nicht gestattet.

IX. Schlussvorschriften

§ 27

Gedenken an Sternenkinder

(1) Auf dem Friedhof kann, wenn es die örtlichen Begebenheiten zulassen, eine Gedenkmöglichkeit für Sternenkinder (ThürBestG § 3, § 17) geschaffen werden. Jedoch ohne Bestattung.

(2) Die Pflege dieses Gedenkplatzes erfolgt durch die Gemeinde Hörselberg-Hainich. Zu Trauerfeiern, Geburts- und Sterbetagen, ist das Ablegen von Blumenschmuck auf dieser Fläche zulässig.

Das dauerhafte Abstellen von Grabschalen, Vasen und Kerzen ist an den dafür vorgesehenen Stellen nicht gestattet.

Die Gemeinde Hörselberg-Hainich ist berechtigt, ungepflegten Gedenkschmuck bei Nichteinhaltung zu entfernen.

§ 28

Alte Rechte

Bei Grabstätten, über welche die Friedhofsverwaltung bei Inkrafttreten dieser Satzung bereits verfügt hat, richten sich das Nutzungsrecht und die Gestaltung nach den bisherigen Vorschriften. Im Übrigen gilt diese Satzung.

§ 29

Haftung

(1) Das Betreten des Friedhofs und deren Teileinrichtungen geschieht auf eigene Gefahr.

(2) Die Gemeinde haftet nicht für Schäden. die durch nicht satzungsgemäße Benutzung des Friedhofs, ihrer Anlagen oder ihrer Einrichtungen, durch dritte Personen oder durch Tiere entstehen oder Schäden, die durch Sturm oder sonstige höhere Gewalt verursacht werden.

Ihr obliegen keine besonderen Obhuts- und Überwachungspflichten. im Übrigen haftet die Gemeinde für Sach- und Vermögensschäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ihres Personals.

§ 30

Ordnungswidrigkeiten

(1) Ordnungswidrig i. S. d. § 19 Absatz 1 Satz 4 ThürKO nach dieser Bestimmung handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig

a.

den Friedhof entgegen der Bestimmung des § 4 betritt;

b.

sich auf dem Friedhof nicht der Würde des Ortes entsprechend verhält oder die Anordnung des Friedhofspersonals nicht befolgt (§ 5 Absatz 1);

c.

entgegen der Bestimmung des § 5 Absatz 2

1.

Friedhofswege und Flächen mit Fahrzeugen ohne Genehmigung befährt,

2.

Waren und Dienstleistungen aller Art anbietet oder hierfür wirbt,

3.

an Sonn- und Feiertagen oder in der Nähe einer Bestattung, Beisetzung oder Gedenkfeier störende Arbeiten ausführt,

4.

ohne schriftlichen Auftrag eines Nutzungsberechtigten bzw. ohne vorherige Anzeige bei der Friedhofsverwaltung (§ 6 Abs. 2), gewerbsmäßig Film-, Video-, Foto- oder Tonaufnahmen erstellt,

5.

Druckschriften verteilt,

6.

den Friedhof oder seine Einrichtungen oder Anlagen verunreinigt oder beschädigt, Rasenflächen oder Grabstätten unberechtigterweise betritt,

7.

Abraum oder Abfälle aller Art außerhalb der hierfür vorgesehenen Plätze ablegt,

8.

Tiere mitbringt, ausgenommen Behindertenbegleithunde,

9.

lärmt, spielt oder lagert,

10.

abgesehen von genehmigten Trauerfeiern Musik oder Gesangsdarbietungen erbringt oder Tonwiedergabegeräte für Dritte hörbar betreibt;

d.

entgegen § 5 Absatz 5 Gedenkfeiern ohne Zustimmung der Friedhofsverwaltung durchführt;

e.

entgegen § 6 Absatz 1 eine gewerbliche Tätigkeit auf dem Friedhof ohne vorherige Anzeige gegenüber der Friedhofsverwaltung ausübt;

f.

entgegen § 6 Absatz 2 keinen ausreichenden Haftpflichtversicherungsschutz besitzt;

g.

entgegen § 6 Absatz 6 die Arbeits- und Lagerplätze auf dem Friedhof nach Beendigung der Arbeiten nicht wieder in einen ordnungsgemäßen Zustand versetzt; Abfall-, Abraum-, Rest- und Verpackungsmaterial ablagert; gewerbliche Geräte und Werkzeuge an oder in den Wasserentnahnnestellen reinigt; Papierkörbe, Unratkästen sowie vorgesehene Ablagerungsstätten für Unrat zur Ablagerung von Aushub oder Grabzubehör benutzt;

h.

Umbettungen ohne vorherige Zustimmung nach § 12 Abs. 2 vornimmt;

i.

Grabmale oder sonstige Grabausstattungen ohne Genehmigung nach § 19 errichtet oder verändert;

j.

die Bestimmungen über die zulässigen Maße für Grabmale nicht einhält (§ 18 Absatz 2);

k.

Grabmale entfernt (§ 22):

I.

Grabmale oder Grabausstattungen nicht in verkehrssicherem Zustand hält (§ 24);

m.

Pflanzenschutz- oder Unkrautbekämpfungsmittel entgegen § 23 Absatz 8 verwendet;

n.

Grabstätten nach § 24 vernachlässigt;

o.

die Trauerhalle entgegen § 25 betritt.

(2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu 5.000 Euro geahndet werden. Das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) in der Neufassung der Bekanntmachung vom 19. Februar 1987 (BGBl. I S. 602) in der jeweils geltenden Fassung findet Anwendung.

§ 31

Gebühren

Für die Benutzung des von der Gemeinde Hörselberg-Hainich verwalteten Friedhofs und seiner Teileinrichtungen sind die Gebühren nach der jeweils geltenden Friedhofsgebührensatzung zu entrichten. Gebühren werden nicht zurückerstattet.

§ 32

Gleichstellungsklausel

Die Status- und Funktionsbezeichnungen in dieser Satzung gelten für alle Geschlechtsformen.

§ 33

Inkrafttreten

Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Friedhofssatzung der Gemeinde Hörselberg-Hainich vom 01.10.2008, in der Fassung der 3. Änderung vom 12.11.2014 außer Kraft.

Hörselberg-Hainich, den 23.07.2026