Beschlüsse der Sitzung des Gemeinderates vom 22.11.2022

Öffentliche Bekanntmachung

Beschlüsse der Sitzung des Gemeinderates vom 22.11.2022

Beschluss: 09/0106/2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Zimmern genehmigt in seiner Sitzung am 22.11.2022 die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 06.09.2022.

Beschluss: 09/0097/2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Zimmern beschließt in seiner Sitzung am 22.11.2022 nach § 80 (3) ThürKO die Jahresrechnung 2018 auf der Grundlage des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 04.10.2022.

Beschluss: 09/0098/2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Zimmern beschließt in seiner Sitzung am 22.11.2022 auf der Grundlage des Prüfungsberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 04.10.2022 entsprechend § 80 (3) ThürKO die Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2018.

Beschluss: 09/0099/2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Zimmern beschließt in seiner Sitzung am 22.11.2022 auf der Grundlage des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 04.10.2022 entsprechend § 80 (3) ThürKO die Entlastung des 1. Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2018.

Beschluss: 09/0100/2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Zimmern beschließt in seiner Sitzung am 22.11.2022 nach § 80 (3) ThürKO die Jahresrechnung 2019 auf der Grundlage des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 11.10.2022.

Beschluss: 09/0101/2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Zimmern beschließt in seiner Sitzung am 22.11.2022 auf der Grundlage des Prüfungsberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 11.10.2022 entsprechend § 80 (3) ThürKO die Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2019.

Beschluss: 09/0102/2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Zimmern beschließt in seiner Sitzung am 22.11.2022 auf der Grundlage des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 11.10.2022 entsprechend § 80 (3) ThürKO die Entlastung des 1. Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2019.

Beschluss: 09/0103/2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Zimmern beschließt in seiner Sitzung am 22.11.2022 die Aufhebung Beschluss-Nr. 09/0094/2022- Hauptsatzung der Gemeinde Zimmern.

Beschluss: 09/0104/2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Zimmern beschließt in seiner Sitzung am 22.11.2022 die Hauptsatzung der Gemeinde Zimmern.

Beschluss: 09/0105/2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Zimmern beschließt in seiner Sitzung am 22.11.2022 überplanmäßige Ausgaben in einer Gesamthöhe von 16.907,50 € für Sachverständigen- und Gerichtskosten (2.595,00 €), Erstattung ungedeckter Betriebskosten Kita (12.427,84 €) und Unterhaltung Dorfgemeinschaftshaus (1.884,66 €). Die Finanzierung erfolgt durch Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer (15.458,61 €) und den Stabilisierungszuweisungen (4.754,91 €).

Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wurde folgender Beschluss gefasst:

Beschluss: 09/0107/2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Zimmern genehmigt in seiner Sitzung am 22.11.2022 die Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) der Sitzung vom 06.09.2022.

gez. Claus, Bürgermeisterin