Beschlüsse der Sitzung des Gemeinderates Frauenprießnitz vom 19.09.2023

Im öffentlichen Sitzungsteil wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss: 15/0171/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz genehmigt in seiner Sitzung am 19.09.2023 die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.04.2023.

Beschluss: 15/0173/2023

Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag "Genehmigung Güllebehälter Bruttovolumen 4185 m³"

- einstimmig abgelehnt -

Beschluss: 15/0174/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz beschließt in seiner Sitzung am 19.09.2023 den Beschluss 15/0160/2023 zur HH-Satzung 2023 aufzuheben.

Beschluss: 15/0175/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz beschließt in seiner Sitzung am 19.09.2023, den Beschluss 15/0161/2023 aufzuheben.

Beschluss: 15/0176/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz beschließt in seiner Sitzung am 19.09.2023 den vorliegenden Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Gemeinde Frauenprießnitz für das Haushaltsjahr 2023 einschließlich aller Anlagen.

Beschluss: 15/0177/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz beschließt in seiner Sitzung am 19.09.2023 den Finanzplan zur Haushaltssatzung 2023 gemäß § 62 ThürKO und § 24 ThürGemHV auf der Grundlage des Investitionsprogramms.

Beschluss: 15/0179/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz beschließt in seiner Sitzung am 19.09.2023 den Bürgermeister zu beauftragen, alle notwendigen Schritte zur Beantragung von 100% Fördermitteln für ein kommunales Wärmeplanungskonzept der Gemeinde Frauenprießnitz zu unternehmen und hierzu die erforderlichen Unterlagen erarbeiten zu lassen.

Beschluss: 15/0180/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz beschließt in seiner Sitzung am 19.09.2023 den vorliegenden Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes für die Finanzplanungsjahre 2023-2028.

Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss: 15/0172/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz genehmigt in seiner Sitzung am 19.09.2023 die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 25.04.2023.

Beschluss: 15/0178/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz beschließt in seiner Sitzung am 19.09.2023 die Vergabe der Planungsleistungen gemäß § 47 HOAI (Leistungsbild Verkehrsanlagen) für Gehwege und Beleuchtung im Zuge des grundhaften Ausbaus der K 147 OD Schleuskau, an das Planungsbüro VTU, Platanenstraße 5 b, in 07549 Gera für den Pauschalpreis von 30.951,90 € brutto.

gez. Hofmann, Bürgermeister