Beschlüsse der Sitzung des Gemeinderates vom 03.08.2023
Im öffentlichen Sitzungsteil wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss: 05/0091/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Jenalöbnitz genehmigt in seiner Sitzung am 21.09.2023 die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 03.08.2023.
Beschluss: 05/0087/2023
| (1) | Der Gemeinderat der Gemeinde Jenalöbnitz beschließt in seiner Sitzung am 21.09.2023, dass der Bürgermeister ermächtigt und beauftragt wird, einen neuen Konzessionsvertrag über die Nutzung öffentlicher Verkehrswege für die Verlegung und den Betrieb von Leitungen für die allgemeine Versorgung mit Gas, im Sinne des § 46 Abs. 2 Satz 1 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG), für das Gemeindegebiet der Gemeinde Jenalöbnitz vorzubereiten. |
| (2) | Den anliegenden Auswahlkriterien und deren Gewichtung wird zugestimmt. |
| (3) | Dem anliegenden Verfahrensbrief wird zugestimmt. |
| (4) | Die Verwaltung wird beauftragt, die Vorstellung der Bewerber im Gemeinderat vorzubereiten. |
Beschluss: 05/0089/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Jenalöbnitz beschließt in seiner Sitzung am 21.09.2023 den vorliegenden Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushalts-planes der Gemeinde Jenalöbnitz für das Haushaltsjahr 2023 einschließlich aller Anlagen.
Beschluss: 05/0090/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Jenalöbnitz beschließt in seiner Sitzung am 21.09.2023 den Finanzplan zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 auf der Grundlage des Investitions-programms.
Beschluss: 05/0088/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Jenalöbnitz beschließt in seiner Sitzung am 21.09.2023 eine überplanmäßige Ausgabe in der HHSt. 1300.4160 in Höhe von 5.046,12 €, welche im Rahmen einer Nachtragshaushaltssatzung/-planung eingearbeitet und der Deckung unterliegt.
Beschluss: 05/0093/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Jenalöbnitz beschließt in seiner Sitzung am 21.09.2023 den Kauf eines Rasentraktors Kubota GR1600-II in Höhe eines Bruttobetrages von 8.900,00 EUR gemäß Angebot der Firma Niehle GmbH vom 03.08.2023.
Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wurde folgender Beschluss gefasst:
Beschluss: 05/0092/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Jenalöbnitz genehmigt in seiner Sitzung am 21.09.2023 die Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) der Sitzung vom 03.08.2023.
gez. Deppner, Bürgermeister