Öffentliche Bekanntmachung

Beschlüsse des öffentlichen Teils der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Lehesten vom 27.08.2025

Beschluss: 06/033/2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Lehesten genehmigt in seiner Sitzung am 27.08.2025 die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.05.2025.

Beschluss: 06/036/2025

(Informationsvorlage)

Der Gemeinderat der Gemeinde Lehesten nimmt in seiner Sitzung am 20.08.2025 nachfolgende Eilentscheidung nach § 30 ThürKO zur Kenntnis:

Vergabe von Dienstleistungen im Rahmen der gesetzlichen Verkehrssicherung (Wald) im Bereich der Ortsverbindungsstraße Nerkewitz-Neuengönna K 209 auf dem Flurstück 787 im Flur 5 in Nerkewitz, auf Grund von 2 Vorkommnissen und Gefahr in Verzug an die FBG Vollradisroda lt. Vorausrechnung vom 19.06.2025, PE am 25.06.2025, Vergabe durch den Bürgermeister am 27.06.2025 in Höhe von 25.228,- €.

Beschluss: 06/023/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Lehesten wird in seiner Sitzung am 27.08.2025 über die Lieferung und Montage der TETRA-Sirenensteuerempfänger durch die Firma Hörmann lt. Angebot Nr. 14S24-0194 zu 16.374,40 € informiert.

In der HHSt 13000.93501 waren dafür 8.016,00 € vorgesehen, somit verblieb ein Eigenanteil von 8.358,40 €. Dies stellt eine überplanmäßige Ausgabe dar, welche über die HHSt 13000.36140 und die allgemeine Rücklage gedeckt werden. Des Weiteren wurden Fördergelder vom Land (6.400,00 €) und dem Kreis (3.200,00 €) genutzt.

Beschluss: 06/038/2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Lehesten beschließt in seiner Sitzung am 27.08.2025 den vorliegenden Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Gemeinde Lehesten für das Haushaltsjahr 2025 einschließlich aller Anlagen.

Beschluss: 06/039/2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Lehesten beschließt in seiner Sitzung am 27.08.2025 den Finanzplan zur Haushaltssatzung 2025 gemäß § 62 ThürKO und § 24 ThürGemHV auf der Grundlage des Investitionsprogramms.

Beschluss: 06/0170/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Lehesten beschließt in seiner Sitzung am 27.08.2025, auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 09.01.2024, entsprechend § 80 (3) ThürKO die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018.

Beschluss: 06/0171/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Lehesten beschließt in seiner Sitzung am 27.08.2025, auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 09.01.2024, entsprechend § 80 (3) ThürKO, die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018.

Beschluss: 06/0172/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Lehesten beschließt in seiner Sitzung am 27.08.2025, auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 09.01.2024, entsprechend § 80 (3) ThürKO, die Entlastung des 1. Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2018.

Beschluss: 06/037/2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Lehesten beschließt in seiner Sitzung am 27.08.2025, auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 09.01.2024, entsprechend § 80 (3) ThürKO, die Entlastung des 2. Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2018.

Beschluss: 06/0173/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Lehesten beschließt in seiner Sitzung am 27.08.2025, auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom09.01.2024, entsprechend § 80 (3) ThürKO, die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019.

Beschluss: 06/0174/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Lehesten beschließt in seiner Sitzung am 27.08.2025, auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 09.01.2024, entsprechend § 80 (3) ThürKO, die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019.

Beschluss: 06/0175/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Lehesten beschließt in seiner Sitzung am 27.08.2025, auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 09.01.2024, entsprechend § 80 (3) ThürKO, die Entlastung des 1. Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2019.

Beschluss des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Lehesten vom 27.08.2025

Beschluss: 06/035/2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Lehesten genehmigt in seiner Sitzung am 27.08.2025 die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.05.2025.

Beschluss: 06/034/2025

(Informationsvorlage)

Neuregelung der Entschädigung der Gemeinde- und Stadträte sowie der ehrenamtlichen kommunalen Wahlbeamten.

gez. Döring

Bürgermeister