Gemeinde Jenalöbnitz

Der Gemeinderat der Gemeinde Jenalöbnitz beschließt die in der Anlage beigefügte Ergänzungssatzung E3-E4 einschließlich der zeichnerischen Festsetzungen und dem naturschutzfachlichen Ausgleich in der Fassung vom Juli 2024 gemäß §10 BauGB als Satzung. Die Begründung wird gebilligt.

Der Geltungsbereich der Ergänzungssatzung E3-E4 umfasst folgende Flurstücke der Gemarkung Jenalöbnitz (siehe Anlage):

Ergänzungsfläche E3: Flur 1, Teilfläche des Flurstückes 1775;

Ergänzungsfläche E4: Flur 1, Flurstück 1754

Des Weiteren wurden externe Ausgleichsmaßnahmen festgelegt:

Ausgleichsmaßnahme A3 für E3: Gemarkung Jenalöbnitz, Flur 1 - Teilfläche des Flurstückes 1775.

Ausgleichsmaßnahme A4 für E4: Gemarkung Jenalöbnitz, Flur 7 - Teilfläche der Flurstücke 1944 und 2040.

Der Bürgermeister wird beauftragt die Ergänzungssatzung E3-E4 der Gemeinde Jenalöbnitz gemäß § 21 (3) ThürKO bei der Verwaltungsbehörde zur Anzeige einzureichen.

Die Satzung ist alsdann ortsüblich bekannt zu machen, dabei ist anzugeben, wo die Satzung mit Begründung während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

Diese Ergänzungssatzung tritt mit der ortsüblichen Bekanntmachung der Genehmigung in Kraft (§ 10 Abs. 3 BauGB).

Die in den Stellungnahmen aus der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB enthaltenen Anregungen hat der Gemeinderat der Gemeinde Jenalöbnitz entsprechend Anlage 1 zu diesem Beschluss mit folgendem Ergebnis geprüft und die Abwägung beschlossen:

berücksichtigt wurden Anregungen und Hinweise von

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Thüringer Landesverwaltungsamt, Ref. 210, Jorge-Semprün-Platz 4; 99423 WEIMAR

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Thüringer Landesamt f. Umwelt, Bergbau und Naturschutz, Carl-August-Allee 8 - 10, 99423 WEIMAR

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Thüringisches Landesamt f. Archäologie und Denkmalpflege, Abt. Denkmalpflege Petersberg Haus 12, 99084 ERFURT

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Landratsamt Saale-Holzland-Kreis Bauamt/Kreisverwaltung Schlossgasse 17 07607 EISENBERG

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Landesamt f. Bodenmanagement und Geoinformation, Katasterbereich Pößneck, R.-Luxemburg-Str. 7, 07381 PÖßNECK

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Tauber Delaborierung GmbH, Osterlange 25. 99198 ELXLEBEN

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TEN Thüringer Energienetze GmbH, Schwerborner Str. 30, 99087 ERFURT

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Deutsche Telekom AG, PF 90 01 02, 99104 ERFURT

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Stadtwerke Jena Netze GmbH, Rudolstädter Str. 39, 07745 JENA

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Zweckverband JenaWasser, Rudolstädter Str. 39, 07745 JENA

ohne Anregungen sind Stellungnahmen eingegangen von:

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Thüringisches Landesamt f. Archäologie und Denkmalpflege, Abt. Archäologische Denkmalpflege; Humboldtstr. 11, 99423 WEIMAR

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Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft und Ländlichen Raum, Preilipper Str. 1, 07407 RUDOLSTADT

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Industrie- und Handelskammer, Postfach 3062, 07490 GERA

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Landesamt f. Bau und Verkehr, Region Mitte, Region Ost, H.-Drechsler Str. 1, 07548 GERA

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Thüringer Netkom GmbH, Postfach 900132, 99104 ERFURT

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GDMcom mbH, Maximilianallee 4, 04129 LEIPZIG

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50Hertz Transmission GmbH, Heidestr. 2, 10557 BERLIN

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Vodafone GmbH/Vodafone Kabel Deutschland GmbH, Südwestpark 15, 90449 NÜRNBERG

Folgende Träger öffentlicher Belange wurden beteiligt, haben sich bis zum Sitzungstermin des Abwägungsbeschlusses nicht geäußert:

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Gewässerunterhaltungsverband Untere Saale/Roda, Löbstedter Str. 56, 07774 JENA

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Gemeinde Golmsdorf ü. VG Dornburg-Camburg, Rathausstr. 1, OT Camburg, 07774 DORNBURG-Camburg

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Gemeinde Löberschütz ü. VG Dornburg-Camburg, Rathausstr. 1, OT Camburg, 07774 DORNBURG-CAMBURG

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Gemeinde Craitschen b. Bürgel ü. VG Dornburg-Camburg, Rathausstr. 1, OT Camburg, 07774 DORNBURG-CAMBURG

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Gemeinde Großlöbichau ü. VG Dornburg-Camburg, Rathausstr. 1, OT Camburg, 07774 DORNBURG-CAMBURG

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Stadt Bürgel, Am Markt 1, 07616 BÜRGEL

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Stadt Jena, Am Anger 15, 07743 JENA

Während der öffentlichen Auslegung/Veröffentlichung wurden keine Anregungen/Bedenken durch die Öffentlichkeit vorgebracht.

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit die im Rahmen des Verfahrens Anregungen geäußert haben, vom Ergebnis dieses Beschlusses in Kenntnis zu setzen.

Die abgewogenen Anregungen sind der Genehmigungsakte der Ergänzungssatzung mit einer Stellungnahme beizufügen.

Das Abwägungsprotokoll (Anlage 1) ist Bestandteil des Abwägungsbeschlusses.