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Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft
Ausgabe 2/2023
Amtlicher Teil
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Beschlüsse der Sitzung des Stadtrates vom 13.12.2022

Öffentliche Bekanntmachungen

Beschlüsse der Sitzung des Stadtrates vom 13.12.2022

Beschluss: 20/0309/2022

Der Hauptausschuss wird mit folgenden Stadtratsmitgliedern besetzt:

CDU

Lenz, Helmut

Vertreter: Bornschein, Matthias

Utow, Bert

Vertreter: Stein, Carsten

Martin, Ulrike

Vertreter: Dr. Wolter, Rudolf

FWG Dornburg

Sammer, Klaus

Vertreter: Fischer, Frank

Schumann, Enrico

Vertreter: Frische, Uwe

Dornburg-Camburger BV

Dr. Schäfer, Wolfgang

Beschluss: 20/0310/2022

Der Bauausschuss wird mit folgenden Stadtratsmitgliedern besetzt:

CDU

Bornschein, Matthias

Vertreter: Lenz, Helmut

Stein, Carsten

Vertreter: Martin, Ulrike

Dr. Wolter, Rudolf

Vertreter: Mascher, Tilo

FWG Dornburg

Fischer, Frank

Vertreter: Schumann, Enrico

Sammer, Klaus

Frische, Uwe

Dornburg-Camburger BV

Dr. Schäfer, Wolfgang

Beschluss: 20/0311/2022

Der Sozialausschuss wird mit folgenden Stadtratsmitgliedern besetzt:

CDU

Mascher, Tilo

Vertreter: Dr. Wolter, Rudolf

Martin, Ulrike

Vertreter: Utow, Bert

Bornschein, Matthias

Vertreter: Lenz, Helmut

FWG Dornburg

Sammer, Klaus

Vertreter: Schumann, Enrico

Buchwald, Marco

Frische, Uwe

Dornburg-Camburger BV

Dr. Schäfer, Wolfgang

Beschluss: 20/0312/2022

Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg bestellt in seiner Sitzung am 13.12.2022 für die Vertretung nach § 48 (2) ThürKO in der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft „Dornburg-Camburg“ folgende Stadtratsmitglieder:

CDU

Bornschein, Matthias

Vertreter: Dr. Wolter, Rudolf

Utow, Bert

Vertreter: Martin, Ulrike

Lenz, Helmut

Vertreter: Mascher, Tilo

FWG Dornburg

Sammer, Klaus

Vertreter: Schumann, Enrico

Frische, Uwe

Vertreter: Buchwald, Marco

Dornburg-Camburger BV

Dr. Schäfer, Wolfgang

Beschluss: 20/0308/2022

Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg genehmigt in seiner Sitzung am 13.12.2022 die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 11.10.2022.

Beschluss: 20/0313/2022

Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg beschließt in seiner Sitzung am 13.12.2022 die Hauptsatzung der Stadt Dornburg-Camburg.

Beschluss: 20/0314/2022

Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg beschließt in seiner Sitzung am 13.12.2022 die Geschäftsordnung der Stadt Dornburg-Camburg.

Beschluss: 20/0315/2022

Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg beschließt in seiner Sitzung am 13.12.2022 die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes vom 15.06.2021 gemäß § 53a Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung für die Jahre 2012-2025.

Beschluss: 20/0321/2022

Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 20/0303/2022 aus der Stadtratssitzung vom 11.10.2022.

Beschluss: 20/0322/2022

Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg hebt in seiner Sitzung den am 11.10.2022 unter der Vorlagen-Nr. 20/0290/2022 gefassten Beschluss auf.

Beschluss: 20/0323/2022

Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg stimmt in seiner Sitzung am 13.12.2022 der Übertragung des Erbbaurechtsvertrages für die Flurstücke 181 und 180/16, Gemarkung Camburg mit Wirkung zum 01.09.2023 von der derzeitigen Erbbauberechtigten „MesseKonzept Thüringen“, Frau Christiane Längle auf Herrn Maik Richter zu. Der Erbbaupachtvertrag ist mit Wirkung zum 01.09.2023 neu zu fassen und wird sodann für den Zeitraum von 20 Jahren geschlossen.

Beschluss: 20/0306/2022

Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Wohngebiet „Zöthen Ortsrand-Südost“ im Ortsteil Zöthen gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für den in der Anlage gekennzeichneten Bereich.

Mit dem Bebauungsplan sollen die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen zur Entwicklung eines Allgemeinen Wohngebietes im Südosten der Ortslage Zöthen geschaffen werden.

Das vereinfachte Verfahren gemäß § 13 b BauGB wird angewendet.

Die Planungskosten für die Erarbeitung sämtlicher Planzeichnungen und sonstiger Nachweise/Vorlagen und Begründungen übernimmt der Antragsteller.

Beschluss: 20/0324/2022

Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg beschließt in seiner Sitzung am 13.12.2022 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 25.870,00 € für Reinigungsarbeiten in den Kindertagesstätten. Die Finanzierung erfolgt durch Einsparungen bei den Personalkosten.

Beschluss: 20/0317/2022

Der Stadtrat der Stadt Dornburg beschließt in seiner Sitzung am 29.11.2022 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 33.940 € in der Haushaltsstelle 46420.95200. Die Finanzierung erfolgt von der Infrastrukturpauschale für die Kindereinrichtung Dornburg und von Mehreinnahmen der Stabilisierungszuweisung.

Beschluss: 20/0318/2022

Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg beschließt die Beauftragung der witt & partner geoprojekt GmbH, Heinrich-Heine-Str. 8 in 99423 Weimar für die Leistungsphasen 1 - 2 § 43 HOAI Ing. Bauwerke und § 51 HOAI Tragwerksplanung sowie Vermessung zu einem Bruttoangebotspreis von 6.663,96 €. Es handelt sich um eine außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 65000.94000. Die Finanzierung erfolgt aus Mehreinnahmen bei dem Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer.

Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss: 20/0307/2022

Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg genehmigt in seiner Sitzung am 13.12.2022 die Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 11.10.2022.

Beschluss: 20/0316/2022 / Brandschutztechnische Sanierung

Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg beschließt die Vergabe zum Los 2 Stahltreppe an die Firma Norbert Bloß, Ind.- und Gewerbegebiet 23, 07426 Königsee-Rottenbach zu einem Bruttoangebotspreis von 113.542,07 €.

Beschluss: 20/0319/2022 - Grundstücksverkauf

Beschluss: 20/0320/2022 - Bauangelegenheit

gez. Storch, Bürgermeisterin