Beschlüsse des öffentlichen Teils der Sitzung der Stadt Dornburg-Camburg vom 27.11.2025
Beschluss: 20/104/2025
Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg beschließt in seiner Sitzung am 27.11.2025 die Zustimmung zur außerplanmäßigen Ausgabe in Verbindung mit der Erneuerung der Heizungslage im Feuerwehrgerätehaus Camburg, in der Haushaltsstelle 13000.94100. Die Gesamtkosten betragen 25.937,18 €, den Zuschlag erhält David Rothe, Sanitärinstallation, Heizung, Solaranlagen und Bauklempnerarbeiten, Wilhelm-Bender-Str. 29, 07774 Dornburg-Camburg. Die Finanzierung der außerplanmäßigen Ausgabe erfolgt durch außerplanmäßige Einnahmen an Gewerbesteuern.
Beschluss: 20/102/2025
Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg beschließt (nach vorangegangener Information der Einwohner durch eine Einwohnerversammlung) in seiner öffentlichen Sitzung am 27.11.2025:
| 1. | den Vertrag über die Eingliederung zwischen der Stadt Dornburg-Camburg und der Gemeinde Wichmar im Entwurf vom 22.11.2025 (Version 5) gemäß Anlage 1. |
| 2. | Auf Grund der Kurzfristigkeit des Antragsverfahrens verpflichten sich beide Vertragsparteien, weitere Änderungen/Anpassungen, insbesondere Konkretisierungen zum § 3 Abs. 4 des Vertrages, bis zum 30.06.2026 zuzulassen. |
Beschluss: 20/103/2025
Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg beschließt (nach vorangegangener Information der Einwohner durch eine Einwohnerversammlung) in seiner öffentlichen Sitzung am 27.11.2025 im Sinne des § 45 Abs. 9 ThürKO, dass § 45 Abs. 8 ThürKO mit Wirksamwerden der Bestandsänderung nicht zur Anwendung kommt und stattdessen nach Wirksamwerden der Bestandsänderung gemäß § 45 Abs. 1 Satz 1 ThürKO durch Regelung in der Hauptsatzung der Stadt Dornburg-Camburg, die Ortsteilverfassung für die aufgelöste Gemeinde Wichmar dauerhaft eingeführt werden soll.
Beschluss: 20/101/2025
Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg beschließt (nach vorangegangener Information der Einwohner durch eine Einwohnerversammlung) in der öffentlichen Sitzung am 27.11.2025 die Eingliederung der Gemeinde Wichmar in die Stadt Dornburg-Camburg.
Beschlüsse des öffentlichen Teils der Sitzung der Stadt Dornburg-Camburg vom 16.12.2025
Beschluss: 20/107/2025
Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg genehmigt in seiner Sitzung am 16.12.2025 die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 18.11.2025.
Beschluss: 20/106/2025
Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg beschließt in seiner Sitzung am 16.12.2025 - unter Aufhebung des Beschlusses Nr. 20/053/2025 vom 06.01.2025 -, den Hauptausschuss mit folgenden Stadtratsmitgliedern zu besetzen:
| AfD | Michael Kerntke | Vertreter: | Günter Kunze |
| Roland Vogt | Vertreter: | Günter Kunze |
| CDU | Bert Utow | Vertreter: | Ulrike Martin |
| Matthias Bornschein | Vertreter: | Tilo Mascher |
| FWG Dornburg | Klaus Sammer | Vertreter: | Kati Schenke |
| Dornburg-Camburger Bürgerverein | Frank Wolf | Vertreter: | Dr. Ralf Hohmann |
| WG Bündnis Ehrenamt | Philipp Heyme | Vertreter: | Lydia Keller |
| Annett Zeiger | Vertreter: | Robert Unger |
| Thomas Kieffer | Vertreter: | Robert Unger |
| WG PRO Dorndorf-Steudnitz | Gunnar Nöthlich | Vertreter: | Carsten Stein |
Beschluss: 20/105/2025
Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg beschließt in seiner Sitzung am 16.12.2025 die Aufhebung der am 09.09.2025 beschlossenen Klarstellungssatzung für den Ortsteil Dornburg.
Beschluss: 20/109/2025
Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg beschließt in seiner Sitzung am 16.12.2025 die Friedhofssatzung in der Fassung des Entwurfs vom 24.11.2025.
Beschluss: 20/110/2025
Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg beschließt in seiner Sitzung am 16.12.2025 die Friedhofsgebührensatzung der Stadt Dornburg-Camburg in der Fassung des Entwurfs vom 24.11.2025.
Beschluss: 20/111/2025
Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg beschließt in seiner Sitzung am 16.12.2025 auf der Grundlage des § 6 des Thüringer Straßengesetzes (ThürStrG) die Allgemeinverfügung zur öffentlichen Widmung der Straße „Am Pfarrberg“ im Ortsteil Dorndorf-Steudnitz, Gemarkung Dorndorf, Flur 2, Flurstück 904/421 (siehe beiliegender Flurkartenauszug). In diesem Zusammenhang erfolgt gemäß § 3 Abs. 3 des Thüringer Straßengesetzes die Einteilung nach der Verkehrsbedeutung der Straße „Am Pfarrberg“ als „Gemeindestraße“.
Beschluss des nichtöffentlichen Teils der Sitzung der Stadt Dornburg-Camburg vom 16.12.2025
Beschluss: 20/108/2025
Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg genehmigt in seiner Sitzung am 16.12.2025 die Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) der Sitzung vom 18.11.2025.
gez. Tischendorf
Bürgermeister