Beschlüsse

Beschlüsse des öffentlichen Teils der Sitzung des Gemeinderates Hainichen vom 03.12.2024

Beschluss: 11/018/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainichen genehmigt in seiner Sitzung am 03.12.2024 die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 01.10.2024.

Beschluss: 11/015/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainichen beschließt in seiner Sitzung am 03.12.2024 die außerplanmäßige Gesamtausgabe in Höhe von 2.231,25 € für die Beschaffung eines AED-Gerätes, der im öffentlichen kommunalen Raum aufzuhängen ist. Die Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe ist gewährleistet durch zu vereinnahmende Zuwendungen des Freistaates Thüringen in Höhe von 1.785,- € (HHSt. 1400.3610) und die Entnahme aus der Rücklage in Höhe von 446,25 € (HHSt. 9100.3100).

Beschluss: 11/016/2024

Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung, am 03.12.2024, die Hebesatz-Satzung der Gemeinde Hainichen, ab dem Haushaltsjahr 2025, in der Form des Entwurfes vom 14.11.2024. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 18.06.2020 außer Kraft.

Beschluss: 11/017/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainichen beschließt in seiner Sitzung am 03.12.2024 überplanmäßige Ausgaben in einer Gesamthöhe von 4.319,55 € für Geräte und Ausrüstungsgegenstände der Feuerwehr (2.093,05 €) und Baumpflanzungen (2.226,50 €). Die Finanzierung erfolgt durch die Feuerwehrpauschale und die nicht genutzten Ausgaben aus dem Klimaschutzpakt.

Beschluss: 11/020/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainichen beschließt in seiner Sitzung am 03.12.2024 die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes vom 14.11.2017 gemäß § 53a (3) ThürKO für die Jahre 2017 bis 2025 für das Haushaltsjahr 2024.

Beschluss: 11/021/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainichen beschließt in seiner Sitzung am 03.12.2024 den Bürgermeister zu beauftragen, einen Antrag auf Umwandlung der rückzahlbaren Bedarfszuweisung, die mit Bescheid des Freistaates Thüringen, Finanzministerium, vom 28. August 2018 gewährt wurde, in eine nicht rückzahlbare Bedarfszuweisung zu stellen.

Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Gemeinderates Hainichen vom 03.12.2024

Beschluss: 11/019/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainichen genehmigt in seiner Sitzung am 03.12.2024 die Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) der Sitzung vom 01.10.2024

gez. Graen

Bürgermeister