Beschlüsse
Beschlüsse des öffentlichen Teils der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Jenalöbnitz vom 28.11.2024
Beschluss: 05/015/2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Jenalöbnitz genehmigt in seiner Sitzung am 28.11.2024 die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 15.08.2024.
Beschluss: 05/012/2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Jenalöbnitz beschließt in seiner Sitzung am 28.11.2024 die außerplanmäßig Gesamtausgabe in Höhe von 2.231,25 € für die Beschaffung eines AED-Gerätes, der im öffentlichen kommunalen Raum aufzuhängen ist. Die Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe ist gewährleistet durch zu vereinnahmende Zuwendungen des Freistaates Thüringen in Höhe von 1.785,- € (HHSt. 1400.3610) und die Entnahme aus der Rücklage in Höhe von 446,25 € (HHSt. 9100.3100).
Beschluss: 05/013/2024
Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung, am 28.11.2024, die Hebesatz-Satzung der Gemeinde Jenalöbnitz, ab dem Haushaltsjahr 2025, in der Form des Entwurfes vom 14.11.2024. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 23.08.2022 außer Kraft.
Beschluss: 05/016/2024
Der Gemeinderat beschließt die Aufhebung des Satzungsbeschluss der Ergänzungssatzung E3-E4 vom 15.08.2024 (Beschluss-Nr. 05/ 007/ 2024).
Beschluss: 05/017/2024
Der Gemeinderat von Jenalöbnitz beschließt in seiner Satzung am 28.11.2024 im Zusammenhang mit dem Satzungsbeschluss Nr. 05/018/2024 der Ergänzungssatzung E3-E4 den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Jenalöbnitz und den Grundstückseigentümern der nachfolgenden Flurstücke:
Gemarkung Jenalöbnitz, Flur 1, Flurstück 1775
Gemarkung Jenalöbnitz, Flur 1, Flurstück 1754
Gemarkung Jenalöbnitz, Flur 2, Flurstück 1790
Beschluss: 05/018/2024
| 1. | Der Gemeinderat der Gemeinde Jenalöbnitz beschließt die in der Anlage beigefügte Ergänzungssatzung E3-E4 einschließlich der zeichnerischen Festsetzungen und dem naturschutzfachlichen Ausgleich in der Fassung vom Juli 2024 gemäß §10 BauGB als Satzung. Die Begründung wird gebilligt. |
| 2. | Der Geltungsbereich der Ergänzungssatzung E3-E4 umfasst folgende Flurstücke der Gemarkung Jenalöbnitz (siehe Anlage): Ergänzungsfläche E3: Flur 1, Teilfläche des Flurstückes 1775; Ergänzungsfläche E4: Flur 1, Flurstück 1754 Des Weiteren wurden externe Ausgleichsmaßnahmen festgelegt: Ausgleichsmaßnahme A3 für E3: Gemarkung Jenalöbnitz, Flur 1 - Teilfläche des Flurstückes 1775. Ausgleichsmaßnahme A4 für E4: Gemarkung Jenalöbnitz, Flur 7 - Teilfläche der Flurstücke 1944 und 2040. |
| 3. | Der Bürgermeister wird beauftragt die Ergänzungssatzung E3-E4 der Gemeinde Jenalöbnitz gemäß § 21 (3) ThürKO bei der Verwaltungsbehörde zur Anzeige einzureichen. |
| 4. | Die Satzung ist alsdann ortsüblich bekannt zu machen, dabei ist anzugeben, wo die Satzung mit Begründung während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. |
| 5. | Diese Ergänzungssatzung tritt mit der ortsüblichen Bekanntmachung der Genehmigung in Kraft (§ 10 Abs. 3 BauGB). |
Beschluss: 05/021/2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Jenalöbnitz beschließt in seiner Sitzung am 28.11.2024 über- und außerplanmäßige Ausgaben in einer Gesamthöhe von 15.582,30 € für die Anschaffung von Ausrüstungsgegenständen für die Feuerwehr (5.823,18 €), für Verdienstausfälle (4.339,74 €) und die Umrüstung auf Digitalfunk (5.419,38 €). Die Finanzierung erfolgt über die Feuerwehrpauschale und aus der allgemeinen Rücklage.
Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Jenalöbnitz vom 28.11.2024
Beschluss: 05/003/2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Jenalöbnitz genehmigt in seiner Sitzung am 28.11.2024 die Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) der Sitzung vom 18.04.2024.
Beschlüsse des öffentlichen Teils der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Jenalöbnitz vom 23.01.2025
Beschluss: 05/022/2025
Der Gemeinderat der Gemeinde Jenalöbnitz genehmigt in seiner Sitzung am 23.01.2025 die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 28.11.2024
Beschluss: 05/022/2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Jenalöbnitz beschließt in seiner Sitzung am 23.01.2025 den vorliegenden Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Gemeinde Jenalöbnitz für das Haushaltsjahr 2025 einschließlich aller Anlagen.
Beschluss: 05/023/2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Jenalöbnitz beschließt in seiner Sitzung am 23.01.2025 den Finanzplan zur Haushaltssatzung 2025 gemäß § 62 ThürKO und § 24 ThürGemHV auf der Grundlage des Investitionsprogramms.
Beschluss: 05/024/2025
Der Gemeinderat der Gemeinde Jenalöbnitz beschließt in seiner Sitzung vom 23.01.2025 die Geschäftsordnung in der Fassung vom 23.01.2025
Beschluss: 05/025/2025
Der Gemeinderat der Gemeinde Jenalöbnitz beschließt in seiner Sitzung am 23.01.2025 die 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Jenalöbnitz
Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Jenalöbnitz vom 23.01.2025
Beschluss: 05/023/2025
Der Gemeinderat der Gemeinde Jenalöbnitz genehmigt in seiner Sitzung am 23.01.2025 die Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) der Sitzung vom 28.11.2024.
gez. Deppner
Bürgermeister