Beschlüsse der Sitzung des Gemeinderates Frauenprießnitz von 21.02.2023

Öffentliche Bekanntmachungen

Beschlüsse der Sitzung des Gemeinderates Frauenprießnitz von 21.02.2023

Beschluss: 15/0149/2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz genehmigt in seiner Sitzung am 21.02.2023 die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 25.10.2022.

Beschluss: 15/0158/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz beschließt in seiner Sitzung am 21.02.2023, den Beschluss 15/0138/2022 - Hebesatzsatzung der Gemeinde Frauenprießnitz - aufzuheben.

Beschluss: 15/0159/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz beschließt in seiner Sitzung am 21.02.2023 die Hebesatzsatzung der Gemeinde Frauenprießnitz ab dem Haushaltsjahr 2023, in der Form des Entwurfs vom 24.01.2023.

Beschluss: 15/0160/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz beschließt in seiner Sitzung am 21.02.2023 den vorliegenden Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Gemeinde Frauenprießnitz für das Haushaltsjahr 2023 einschließlich aller Anlagen.

Beschluss: 15/0161/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz beschließt in seiner Sitzung am 21.02.2023 den Finanzplan zur Haushaltssatzung 2023 gemäß § 62 ThürKO und § 24 ThürGemHV auf der Grundlage des Investitionsprogramms.

Beschluss: 15/0151/2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz beschließt in seiner Sitzung am 21.02.2023 die Aufhebung des Beschlusses-Nr. 15/0148/2022.

Beschluss: 15/0156/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz beschließt in seiner Sitzung am 21.02.2023 die Hauptsatzung der Gemeinde Frauenprießnitz im Entwurf vom 12.01.2023.

Beschluss: 15/0154/2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz beschließt in seiner Sitzung am 21.02.2023 die Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung der Gemeinde Frauenprießnitz.

Beschluss: 15/0153/2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz beschließt in seiner Sitzung am 21.02.2023, die Eltern i.H.v. 25 % an der Finanzierung der Kindertagesbetreuung zu beteiligen.

Beschluss: 15/0152/2022

Die Gemeinde Frauenprießnitz beschließt in ihrer Sitzung am 21.02.2023 die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten in kommunaler Trägerschaft der Gemeinde Frauenprießnitz (Kindergartengebührensatzung).

Beschluss: 15/0155/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz beschließt in seiner Sitzung am 21.02.2023 die Erstellung des Wappens für die Gemeinde Frauenprießnitz, wenn der Haushalt 2023 genehmigt wurde.

Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss: 15/0150/2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz genehmigt in seiner Sitzung am 21.02.2023 die Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) der Sitzung vom 25.10.2022.

Beschluss: 15/0157/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz genehmigt in seiner Sitzung am 21.02.2023 die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.11.2022.

gez. Hofmann, Bürgermeister