Beschlüsse der Sitzung des Gemeinderates vom 02.03.2023
Öffentliche Bekanntmachungen
Beschlüsse der Sitzung des Gemeinderates vom 02.03.2023
Im öffentlichen Sitzungsteil wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss: 05/0073/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Jenalöbnitz genehmigt in seiner Sitzung am 02.03.2023 die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 19.01.2023.
Beschluss: 05/0071/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Jenalöbnitz beschließt in seiner Sitzung am 02.03.2023 folgende Ordnung für die Ehrung von Bürgern der Gemeinde Jenalöbnitz zu besonderen Anlässen:
| I. | Alle Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Jenalöbnitz werden zu folgenden Anlässen mit einem Präsent (Gutschein, Blumen, Karte o. sonstige Präsente) beglückwünscht: | |
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| 1. | Zur Geburt 100,00 €, Karte und Blumenstrauß |
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| 2. | zum 70., 75., 80. Geburtstag und jeden weiteren Geburtstag, Karte und Blumenstrauß |
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| 3. | zur Hochzeit/Silberhochzeit, Karte und Blumenstrauß |
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| 4. | zur Goldenen Hochzeit und jedes weitere Jubiläum, Karte, Blumenstrauß und Gutschein für 50,00 € |
| II. | Der Bürgermeister kann für weitere besondere Anlasse aus eigenem Ermessen Ehrungen vornehmen bzw. veranlassen. | |
| III. | Die Ehrenbezeugungen werden durch den Bürgermeister, im Verhinderungsfalle durch seinen Stellvertreter persönlich vorgenommen. | |
Diese Ehrenbezeugungsordnung tritt mit dem 01.01.2023 in Kraft.
Der Beschluss 05/053/2001 vom 11.09.2001 (Ehrenbezeugungsordnung ab 01.05.2001) wird zum 31.12.2022 aufgehoben.
Beschluss: 05/0075/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Jenalöbnitz beschließt in seiner Sitzung am 02.03.2023 den Beschluss 05/0070/2023 (Gebühren für die Benutzung des DGH Jenalöbnitz) vom 19.01.2023 aufzuheben, da der Gleichbehandlungsgrundsatz nicht gegeben ist.
Beschluss: 05/0076/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Jenalöbnitz beschließt in seiner Sitzung am 02.03.2023 die Gebühren für die Benutzung des Dorfgemeinschaftshauses wie folgt zu ändern:
80,00 € pro Mietanlass.
Diese Änderung tritt rückwirkend zum 01.01.2023 in Kraft.
Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wurde folgender Beschluss gefasst:
Beschluss: 05/0074/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Jenalöbnitz genehmigt in seiner Sitzung am 02.03.2023 die Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) der Sitzung vom 19.01.2023.
gez. Deppner, Bürgermeister