Beschlüsse der Sitzung des Stadtrates vom 28.02.2023
Öffentliche Bekanntmachung
Beschlüsse der Sitzung des Stadtrates vom 28.02.2023
Beschluss: 20/0325/2023
Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg genehmigt in seiner Sitzung am 28.02.2023 die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 13.12.2022.
Beschluss: 20/0333/2023
Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg beschließt in seiner Sitzung am 28.02.2022 die Hebesatzsatzung der Stadt Dornburg-Camburg ab dem Haushaltsjahr 2023 in der Form des Entwurfs vom 09.02.2023. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 03.04.2020 außer Kraft.
Beschluss: 20/0334/2023
Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg beschließt in seiner Sitzung am 28.02.2023 den Antrag auf Gewährung einer Bedarfszuweisung aus dem Landesausgleichsstock nach § 24 Abs. 2 Nr. 1 ThürFAG zur Haushaltskonsolidierung in Höhe von 2.550.000 EUR.
Beschluss: 20/0329/2023
Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg beschließt in seiner Sitzung am 28.02.2023 die 1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Dornburg-Camburg in der Fassung vom 12.01.2023.
Beschluss: 20/0331/2023
Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg beschließt in seiner Sitzung, dass im neuen Erbbaupachtvertrag die Klausel „Der Vertrag verlängert sich jeweils um weitere 20 Jahre, wenn er nicht fristgemäß von einer der beiden Parteien gekündigt wird.“ aufgenommen wird.
Beschluss: 20/0335/2023
Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg beschließt in seiner Sitzung am 28.02.2023 die Vergabe des Jahresvertrages für die Leistungsreinigung (Unterhaltsreinigung, Glas- und Rahmenreinigung und Reinigung der Außenjalousien) der Kindertagesstätten „Sonnenschein“, Camburg, „Saaletalzwerge“, Dorndorf-Steudnitz und „Dornröschen“, Dornburg an die Firma Reinigungsservice A. Weise, Ringstraße 3 in 06618 Naumburg / Saale zum 01.04.2023 in Höhe von 135.466,76 €.
Beschluss: 20/0336/2023
Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg beschließt in seiner Sitzung am 28.02.2023 folgende Eintrittspreise für das Freibad Camburg gültig ab der Saison 2023:
| Einzel- karte | 10 er- Karte | Jahres- karte | ab 17.00 Uhr | |
| Kinder von 3 bis einschließlich 14 Jahren | 3,00 € | 27,00 € | 45,00 € | 1,50 € |
| Azubis, Studenten, Schüler ab 15 Jahre, Schwerbeschädigte | 4,00 € | 34,00 € | 56,00 € | 1,50 € |
| Erwachsene | 6,00 € | 48,00 € | 84,00 € | 3,00 € |
| Parkgebühr | 1,00 € | 7,00 € | 12,00 € | 1,00 € |
Eintritt „Sommercamp“ 10 €/Kind.
Bei Behinderten mit „B“ im Ausweis, ist die Begleitperson frei.
Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss: 20/0326/2023
Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg genehmigt in seiner Sitzung am 28.02.2023 die Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) der Sitzung vom 13.12.2022.
Beschluss: 20/0327/2023
Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg beschließt im Zusammenhang mit der Instandsetzung der Freiterrasse Rathaus Camburg die Zuschlagserteilung der Dachdecker,- und Abdichtungsarbeiten an die Firma Meißner GmbH, Salinenstr. 7, 06628 Bad Kösen zu einem vorläufigen Bruttoangebotspreis von 15.702,28 €.
Beschluss: 20/0328/2023 - Grundstücksangelegenheit
gez. Storch, Bürgermeisterin