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Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft
Ausgabe 5/2023
Amtlicher Teil
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Beschlüsse der Sitzung des Gemeinderates vom 19.04.2023

Öffentliche Bekanntmachung

Beschlüsse der Sitzung des Gemeinderates vom 19.04.2023

Beschluss: 06/0135/2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Lehesten genehmigt in seiner Sitzung am 19.04.2023 die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 12.10.2022.

Beschluss: 06/0142/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Lehesten beschließt in seiner Sitzung am 19.04.2023 die Hauptsatzung der Gemeinde Lehesten im Entwurf vom 02.01.2023.

Beschluss: 06/0143/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Lehesten beschließt in seiner Sitzung am 19.04.2023 die Geschäftsordnung der Gemeinde Lehesten im Entwurf vom 02.01.2023.

Beschluss: 06/0146/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Lehesten stimmt der Aufnahme der in der beigefügten Liste enthaltenen Personen, die zur Übernahme des Schöffenamtes bereit sind, in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl zu.

Beschluss: 06/0144/2023

1.

Der Gemeinderat der Gemeinde Lehesten beschließt in seiner Sitzung am 19.04.2023 die Billigung des Entwurfs der Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Hinter dem Dorfe“ im Ortsteil Rödigen, einschließlich der 1. und 2. Änderung vom Januar 2023 (Anlage 1), sowie die Begründung vom Januar 2023 (Anlage 2), nebst den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen. Die öffentliche Auslegung aller vorgenannten Planunterlagen erfolgt auf der Grundlage des § 3 Abs. 2 BauGB. Zusätzlich werden sämtliche im Beschluss aufgeführten Unterlagen im Internet eingestellt (§ 4a Abs. 4 BauGB). Das für diesen Beschluss maßgebliche Plangebiet befindet sich am östlichen Ortsrand des Ortsteils Rödigen und umfasst folgende Flurstücke der Flur 3 der Gemarkung Rödigen:

Flurstücke 117/1; 128/1; 137/2; 470/1; 470/2; 470/3; 470/4; 470/5; 470/6; 470/7; 470/8; 470/9; 470/10; 470/11; 470/12; 470/13; 470/14; 470/15; 470/16; 470/17; 470/18; 470/19; 470/20; 470/21; 470/22; 470/23; 470/24; 470/25; 470/26; 470/27; 470/28; 470/29; 470/30; 470/31; 470/32; 470/33; 470/34; 470/35; 470/36; 470/37; 470/38; 470/39; 470/40; 470/41; 470/42; 470/43; 470/44; 470/45; 470/46; 470/47; 470/48; 470/49; 470/50; 470/51; 470/52; 470/53; 470/54; 470/55; 470/56; 470/57; 470/58; 470/59; 470/60; 470/62; 470/63; 470/64; 470/65; 470/66; 470/67; 470/68; 470/69; 470/70; 470/71; 470/72; 470/73; 470/74; 470/75; 470/76; 470/77; 470/78; 470/79; 470/80; 470/81; 470/82; 470/83; 470/84; 470/85; 470/86; 470/87; 470/88; 470/89; 470/90; 470/91; 470/92; 470/93; 470/94; 470/95; 470/96; 470/97; 470/98; 470/99; 470/100; 470/101; 470/102; 470/103; 470/104; 470/105; 470/106; 470/107; 470/108; 470/109; 470/110; 470/111; 470/112; 470/113; 470/114; 470/115; 470/116; 470/117; 470/118; 470/119; 470/120; 470/121; 470/122; 470/123; 470/124; 470/125;

Siehe nachfolgenden unmaßstäblichen Kartenauszug.

Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss: 06/0141/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Lehesten genehmigt in seiner Sitzung am 19.04.2023 die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.11.2022.

Beschluss: 06/0145/2023 - Finanzangelegenheiten

gez. Döring, Bürgermeister