Beschlüsse des öffentlichen Teils der Sitzung des Gemeinderates Hainichen vom 06.05.2025

Beschluss: 11/038/2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainichen genehmigt in seiner Sitzung am 06.05.2025 die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 03.12.2024.

Beschluss: 11/042/2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainichen beschließt in seiner Sitzung vom 06.05.2025 die Geschäftsordnung in der Fassung vom 28.04.2025.

Beschluss: 11/043/2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainichen beschließt in seiner Sitzung am 06.05.2025 die 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Hainichen.

Beschluss: 11/027/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainichen beschließt in seiner Sitzung am 06.05.2025 die Lieferung und Montage der TETRA-Sirenensteuerempfänger durch die Firma Hörmann lt. Angebot Nr. 14S24-0192 zu 10.936,10 €.

Diese Maßnahme wird im Haushalt der Gemeinde Hainichen unter der Haushaltsstelle 13000.93501 - Umstellung Sirenen auf digital abgebildet. Aus dem Vorjahr steht hierzu ein Haushaltsausgaberest von 4.210,00 € zu Verfügung. Die Gemeinde erhält hierzu Fördermittelzahlungen von insgesamt 4.800,00 € (3.200,00 € Landeszuweisung; 1.600,00 € Zuweisung vom Landkreis). Der zusätzliche Bedarf an Eigenmittel wird im Haushalt 2025 neu veranschlagt.

Beschluss: 11/037/2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainichen beschließt in seiner Sitzung am 06.05.2025 die Ergänzungsvereinbarung mit den Stadtwerken Jena Netze zum Konzessionsvertrag vom 16.02.2011 über die Nutzung öffentlicher Verkehrswege zum Bau und Betrieb von Leitungen für die Stromversorgung in der Gemeinde Hainichen.

Beschluss: 11/041/2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainichen beschließt in seiner Sitzung am 06.05.2025 die Aufhebung des Beschlusses 11/058/2012 aus der Sitzung vom 17.04.2012 mit der Beendigung der Mitgliedschaft im "Stiewartser Traditionsverein e.V." Stiebritz zum 31.12.2025.

Beschluss: 11/044/2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainichen beschließt in seiner Sitzung am 06.05.2025 die Friedhofssatzung in der Fassung vom 28.04.2025.

Beschluss: 11/022/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainichen beschließt in seiner Sitzung am 06.05.2025, auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 13.06.2016, entsprechend § 80 (3) ThürKO, die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014.

Beschluss: 11/024/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainichen beschließt in seiner Sitzung am 06.05.2025, auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 13.06.2016, entsprechend § 80 (3) ThürKO, die Entlastung des 1. Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2014.

Beschluss: 11/023/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainichen beschließt in seiner Sitzung am 06.05.2025, auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 13.06.2016, entsprechend § 80 (3) ThürKO, die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015.

Beschluss: 11/025/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainichen beschließt in seiner Sitzung am 06.05.2025, auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 13.06.2016, entsprechend § 80 (3) ThürKO, die Entlastung des 1. Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2015.

Beschluss: 11/028/2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainichen beschließt in seiner Sitzung am 06.05.2025, nach § 80 (3) ThürKO, die Jahresrechnung 2019 auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 07.01.2025.

Beschluss: 11/029/2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainichen beschließt in seiner Sitzung am 06.05.2025, auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 07.01.2025, entsprechend § 80 (3) ThürKO, die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019.

Beschluss: 11/030/2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainichen beschließt in seiner Sitzung am 03.09.2024, auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 23.04.2024, entsprechend § 80 (3) ThürKO, die Entlastung des 1. Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2019.

Beschluss: 11/031/2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainichen beschließt in seiner Sitzung am 06.05.2025, nach § 80 (3) ThürKO, die Jahresrechnung 2020 auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 07.01.2025.

Beschluss: 11/032/2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainichen beschließt in seiner Sitzung am 06.05.2025, auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 07.01.2025, entsprechend § 80 (3) ThürKO, die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020.

Beschluss: 11/033/2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainichen beschließt in seiner Sitzung am 06.05.2025, auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 07.01.2025, entsprechend § 80 (3) ThürKO, die Entlastung des 1. Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2020.

Beschluss: 11/034/2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainichen beschließt in seiner Sitzung am 06.05.2025, nach § 80 (3) ThürKO, die Jahresrechnung 2021 auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 07.01.2025.

Beschluss: 11/035/2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainichen beschließt in seiner Sitzung am 06.05.2025, auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 07.01.2025, entsprechend § 80 (3) ThürKO, die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021.

Beschluss: 11/036/2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainichen beschließt in seiner Sitzung am 06.05.2025, auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 07.01.2025, entsprechend § 80 (3) ThürKO, die Entlastung des 1. Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2021.

Beschluss: 11/046/2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainichen beschließt in seiner Sitzung am 06.05.2025 den vorliegenden Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Gemeinde Hainichen für das Haushaltsjahr 2025 einschließlich aller Anlagen.

Beschluss: 11/047/2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainichen beschließt in seiner Sitzung am 06.05.2025 den Finanzplan zur Haushaltssatzung 2025 gemäß § 62 ThürKO und § 24 ThürGemHV auf der Grundlage des Investitionsprogramms.

Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Gemeinderates Hainichen vom 06.05.2025

Beschluss: 11/039/2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Hainichen genehmigt in seiner Sitzung am 06.05.2025 die Niederschrift der Sitzung (nichtöffentlicher Teil) der Sitzung vom 03.12.2024.

gez. Graen

Bürgermeister