Beschlüsse der Sitzung des Stadtrates vom 06.06.2023

Beschluss: 20/0349/2023

Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg genehmigt in seiner Sitzung am 06.06.2023 die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 28.02.2023.

Beschluss: 20/0340/2023

Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg beschließt in seiner Sitzung am 06.06.2023 die Aufhebung des Beschlusses Nr.: 20/0315/2022 vom 13.12.2022 über die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) 2022. Die Fortschreibung des HSK der Stadt Dornburg-Camburg ist in 2023 neu zu beschließen.

Beschluss: 20/0341/2023

Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg beschließt in seiner Sitzung am 06.06.2023 die Aufhebung des Beschlusses Nr.: 20/0334/2023 vom 28.02.2023. Der Beschluss über die Beantragung einer Bedarfszuweisung ist neu zu fassen.

Beschluss: 20/0342/2023

Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg beschließt in seiner Sitzung am 06.06.2023 die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes vom 15.06.2021 gemäß § 53a Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung für das Haushaltsjahr 2023.

Beschluss: 20/0343/2023

Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg beschließt in seiner Sitzung am 06.06.2023 den Antrag auf Gewährung einer Bedarfszuweisung in Höhe von 1.855.904 € aus dem Landesausgleichsstock nach § 24 Abs. 2 Nr. 1 ThürFAG zur Haushaltskonsolidierung.

Beschluss: 20/0346/2023

Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg beschließt in seiner Sitzung am 06.06.2023, die Eltern i.H.v. 25 % an der Finanzierung der Kindertagesbetreuung zu beteiligen.

Beschluss: 20/0347/2023

Die Stadt Dornburg-Camburg beschließt in ihrer Sitzung am 06.06.2023 die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten in kommunaler Trägerschaft der Stadt Dornburg-Camburg (Kindergartengebührensatzung).

Beschluss: 20/0337/2023

Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg stimmt der Aufnahme der in der beigefügten Liste enthaltenen Personen, die zur Übernahme des Schöffenamtes bereit sind, in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl zu.

Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss: 20/0348/2023

Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg genehmigt in seiner Sitzung am 06.06.2023 die Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) der Sitzung vom 28.02.2023.

Beschluss: 20/0345/2023

Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg beschließt in seiner Sitzung am 06.06.2023 in Verbindung mit der Burgfelssicherung/Ostseite in Camburg die Beauftragung des Planungsbüros witt & partner geoprojekt, Heinrich-Heine-Straße 8, in 99423 Weimar, für die Leistungsphasen 3- 8 (§§ 41-44 HOAI Ingenieurbauwerke), die Leistungsphasen 3-6 (§§ 49-52 HOAI Tragwerksplanung), die Gebirgskartierung, den ingenieurtechnologischen Untersuchungsbericht, die Fachbauüberwachung, nebst der örtlichen Bauüberwachung, sowie die erforderlichen Tages- und Stundensätze, zu einem Bruttoangebotspreis von insgesamt vorläufigen 47.174,80 €.

gez. Storch, Bürgermeisterin