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Blick ins Gräfensteiner Land VG Rodalben
Ausgabe 12/2026
Amtliche Bekanntmachungen und Mitteilungen
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Bekanntmachung

Bezeichnung:

Sitzung des Gemeinderates Leimen

Sitzungsdatum:

Montag, 23.03.2026

Öffentlichkeitsstatus:

öffentlich

Sitzungsort:

Gasthaus Zum Stern, Hauptstraße 22, 66978 Leimen

Sitzungsbeginn:

19:00 Uhr

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung:

1.

Grundsatzbeschluss über die Verwendung des Sondervermögens "Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur"

2.

Straßenausbauprogramm 2026 - 2029

3.

Straßenneubau Waldstraße - Maßnahmenbeschluss

4.

Vollzug des BauGB; Einvernehmen der Gemeinde gem. § 36 BauGB zur Tekturplanung Errichtung einer Gartenlounge Bergstr. 22 (Flurstück Nr. 266/20)

5.

Vollzug des BauGB; Zustimmung der Gemeinde gem. § 36 a Abs. 1 BauGB zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Ringelsberg" gem. § 31 Abs. 3 BauGB zum Wohnhausanbau auf dem Flurstück Nr. 420/1 (Schillerstraße 1)

6.

Vollzug des BauGB; Städtebaulicher Vertrag gem. § 11 Abs. 1 Nr. 3 BauGB über die Nutzungsüberlassung und Instandhaltung der Zuwegung zu Flurstück 470/3 in der Gemarkung Leimen

7.

Abrechnung der wiederkehrenden Beiträge für das Ausbauprogramm 2022 - 2025; Festlegung der Vorausleistung für das Jahr 2026

8.

Erneuerung der Lautsprecheranlage in der Leichenhalle

9.

Mehrkosten der Sanierung vom Fritz-Claus Denkmal

10.

Erneuerung und Ergänzung der Friedhofsbänke

11.

Information des Bürgermeisters

Leimen, 12.03.2026
Alexander Frey, Ortsbürgermeister