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Blick ins Gräfensteiner Land VG Rodalben
Ausgabe 13/2025
Amtliche Bekanntmachungen und Mitteilungen
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Bekanntmachung

Bezeichnung:

5. Sitzung des Gemeinderates Leimen

Sitzungsdatum:

Montag, 31.03.2025

Öffentlichkeitsstatus:

öffentlich/nichtöffentlich

Sitzungsort:

Gasthaus Zum Stern

Hauptstraße 22

66978 Leimen

Sitzungsbeginn:

19:00 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1

Grundsteuerreform 2025; Hebesatzsatzung für die Grundsteuer A und B

2

Anträge der CDU

3

Annahme von Geldspende für die Gemeinde Leimen

4

Vollzug des BauGB; Einvernehmen der Gemeinde gem. § 36 i. V. m. § 35 BauGB zum Neubau einer Funkübertragungsstelle für den öffentlichen Mobilfunk im Außenbereich Pferdsbrunner-Eck / Gewanne "Schächer Hübel" (Flurstück Nr. 1410/25)

5

Vollzug des BauGB;

Zustimmung zum Entwurf eines städtebaulichen Vertrags gem. § 11 Abs. 1 Nr. 1 BauGB (Grundsatzbeschluss)

6

Vollzug des BauGB;

1. Erweiterung des Bebauungsplans "Hinterfeld" (5. Änderung) der Ortsgemeinde Leimen im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB für den Bereich der Flurstücks-Nrn. 1996/2, 1996/3,1996/4, 1996/5 und einen Teilbereich des Flurstücks-Nr. 1997/1

a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 i. V. m. § 13a BauGB

b) Anerkennung des Vorentwurfs

c) Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB

7

Festsetzung des Beitragssatzes für die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für Verkehrsanlagen 2024 sowie für Vorausleistungen 2025

8

Information des Bürgermeisters

Nichtöffentlicher Teil:

9

Grundstücksangelegenheit

10

Information des Bürgermeisters

Leimen, 20.03.2025
Alexander Frey
Ortsbürgermeister