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Blick ins Gräfensteiner Land VG Rodalben
Ausgabe 14/2024
Amtliche Bekanntmachungen und Mitteilungen
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Gemeinderat Merzalben

Verbandsgemeinde Rodalben

Bekanntmachung

Bezeichnung:

16. Sitzung des Gemeinderates Merzalben

Sitzungsdatum:

Mittwoch, 10.4.2024

Öffentlichkeitsstatus:

öffentlich/nichtöffentlich

Sitzungsort:

Sitzungssaal, Rathaus, Merzalben

Hauptstraße 51

66978 Merzalben

Sitzungsbeginn:

19:00 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1

Antrag der SPD-Fraktion: Antrag auf Teilnahme der Ortsgemeinde am Bundesförderprogramm "Klimaangepasstes Waldmanagement"

2

Antrag der SPD-Fraktion: Antrag auf Unterhaltung und Grabpflege von Grabstätten gefallener Soldaten beider Weltkriege durch die Ortsgemeinde als Friedhofsträger

3

Dorferneuerung

Teilnahme am Landeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" 2024/2025 zum Bundesentscheid 2026

4

Vollzug des BauGB;

Aufstellung des Bebauungsplans "Tannenstraße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB für den Bereich der Flurstücke Nr. 279, 509 (Teilfläche), 527/7 (Teilfläche) und 528/7 in der Gemarkung Merzalben

a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 i. V. m. § 13 a BauGB

b) Anerkennung des Vorentwurfs

c) Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB

d) Zustimmung städtebaulicher Vertrag gem. § 11 Abs. 1 Nr. 2 BauGB

d) Übertragung der Verfahrensschritte nach § 4 (Beteiligung der Behörden) an

einen Dritten gem. § 4b BauGB zur Beschleunigung des Bauleitverfahrens

e) Antrag auf Berichtigung des Flächennutzungsplans bei der VG Rodalben

5

Dachsanierung Reitanlage Kuffenberg

6

Anschaffung neuer Zaun am Spielplatz Bischof-Emanuel-Straße

7

Antrag auf Zuschuss zur Renovierung des Clubheims des TC Gräfenstein e. V. Merzalben

8

Annahme von Geldspende für Kulturhaus Hasenheim in Merzalben

9

Information des Ortsbürgermeisters / Anfragen der Ratsmitglieder

Nichtöffentlicher Teil:

10

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)

Besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Baugesetzbuch (BauGB)

11

Information des Ortsbürgermeisters / Anfragen der Ratsmitglieder

Merzalben, den 28.03.2024
In Vertretung
Kerstin Gütermann
1. Beigeordnete