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Blick ins Gräfensteiner Land VG Rodalben
Ausgabe 15/2023
Amtliche Bekanntmachungen und Mitteilungen
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Bekanntmachung

Bezeichnung:

15. Sitzung des Haupt-, Finanz- und Petitionsausschusses der Verbandsgemeinde Rodalben

Sitzungsdatum:

Montag, 17.4.2023

Öffentlichkeitsstatus:

öffentlich/nichtöffentlich

Sitzungsort:

Sitzungssaal, Verbandsgemeinde

Am Rathaus 9

66976 Rodalben

Sitzungsbeginn:

19:00 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Haupt- und Finanzausschusssitzung gem. § 41 Abs. 2 GemO

2.

Antrag der CDU-Fraktion: Antrag auf Änderung der Hauptsatzung - Ergänzung der Hauptsatzung um einen weiteren Ausschuss

3.

Besucherlenkungskonzept - Auftragsvergabe Informationstafeln

4.

Besucherlenkungskonzept - Auftragsvergabe Möblierung

5.

Besucherlenkungskonzept - Auftragsvergabe Beschilderung

6.

Haushaltssatzung, Haushaltsplan, Stellenplan und Wirtschaftsplan 2023

a) Beschlussfassung über die Vorschläge von Einwohnern zu den Entwürfen der o.a. Unterlagen

b) Beschlussfassung über die Entwürfe der o.a. Unterlagen

7.

Dachsanierung Feuerwehrgebäude Leimen - Auftragsvergabe

8.

Fensterbauarbeiten FW Rodalben und GS Leimen - Auftragsvergabe

9.

Schlauchwaschanlage Feuerwehr Rodalben - Auftragsvergabe

10.

Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeugs

11.

Heizungsanlage im Rathaus der Verbandsgemeinde Rodalben - Auftragsvergabe

12.

Vollzug des BauGB; 35. Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Rodalben für den Bereich des neu aufzustellenden Bebauungsplanes "Langer Garten, Teil 2" der Ortsgemeinde Leimen

- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

13.

Vollzug des BauGB; 36. Änderung des Flächennutzungsplans der VG Rodalben im Bereich der Gemarkung Rodalben

a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

b) Anerkennung des Vorentwurfs

c) Übertragung der Verfahrensschritte nach § 4 (Beteiligung der Behörden) an einen Dritten gem. § 4b BauGB zur Beschleunigung des Bauleitverfahrens

14.

Annahme Spende gem. § 94 Abs. 3 GemO

15.

Information des Bürgermeisters

Nichtöffentlicher Teil:

16.

Information des Bürgermeisters

Rodalben, 11.04.2023
Wolfgang Denzer, Bürgermeister