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Ausgabe 26/2025
Amtliche Bekanntmachungen und Mitteilungen
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Bekanntmachung

Bezeichnung:

6. Sitzung des Gemeinderates Leimen

Sitzungsdatum:

Montag, 30.06.2025

Öffentlichkeitsstatus:

öffentlich

Sitzungsort:

Gasthaus Zum Stern, Hauptstraße 22, 66978 Leimen

Sitzungsbeginn:

19:00 Uhr

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung:

1.

Anträge der CDU-Fraktion Leimen

2.

Vollzug des BauGB; Einvernehmen der Gemeinde gem. § 36 i. V. m. § 35 BauGB zur Errichtung einer temporären Mobilfunkbasisstation im Außenbereich Pferdsbrunner-Eck / Gewanne "Schächer-Hübel" (Flurstück Nr. 1410/22)

3.

Dorferneuerungskonzept der Ortsgemeinde Leimen durch förmliche Anerkennung des vorliegenden Konzeptes aus der Initiative "Zukunfts-Check-Dorf"

4.

Übertragung von Entscheidungsbefugnissen an den Ortsbürgermeister im Rahmen des Förderprogramms "Regionales Zukunftsprogramm"

5.

Vollzug des BauGB

1. Erweiterung des Bebauungsplans " Hinterfeld" (5. Änderung) der Ortsgemeinde Leimen im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB für den Bereich der Flurstücks-Nrn. 1996/2, 1996/3, 1996/4, 1996/5 und einen Teilbereich der Flurstücks-Nr. 1997/1

a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen (Abwägung i. S. d. § 1 Abs. 7 BauGB)

b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 und § 9 Abs. 4 BauGB i. V. m. § 24 GemO und§ 88 LBauO

6.

Information des Bürgermeisters

Leimen, 18.06.2025
Alexander Frey, Ortsbürgermeister