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Blick ins Gräfensteiner Land VG Rodalben
Ausgabe 28/2023
Amtliche Bekanntmachungen und Mitteilungen
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VG-Rat

Bezeichnung:

20. Sitzung des Verbandsgemeinderates Rodalben

Sitzungsdatum:

Montag, 17.7.2023

Öffentlichkeitsstatus:

öffentlich/nichtöffentlich

Sitzungsort:

Sitzungssaal, Verbandsgemeinde

Am Rathaus 9

66976 Rodalben

Sitzungsbeginn:

19:00 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Verbandsgemeinderatssitzung gem. § 41 Abs. 2 GemO

2.

Antrag der SPD-Fraktion: Grundsatzbeschluss zur Einführung eines Bürgerbusses

3.

Antrag der CDU-Fraktion: Sachstand Aktualisierung der Kostenschätzung Umbau Schwimmbad Biebermühle zum Naturbad

4.

Antrag der CDU-Fraktion: Beitritt der Verbandsgemeinde Rodalben zum kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz

5.

Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 für das Wasser- und Kanalwerk

6.

Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 für das Wasser- und Kanalwerk

7.

Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI)

8.

Vollzug des BauGB; 36. Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Rodalben in der Gemarkung Rodalben - "Neubau Wasserwerk Rodalben"

a) Beschluss über die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB vorgebrachten Anregungen (Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB)

b) Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB

9.

Mittagsverpflegung in den Grundschulen der Verbandsgemeinde Rodalben

10.

Anschaffung eines Mehrzweckfahrzeugs (MZF II) FW Münchweiler - Auftragsvergabe

11.

Information des Bürgermeisters

Nichtöffentlicher Teil:

12.

Information des Bürgermeisters

Rodalben, 10.07.2023
Wolfgang Denzer, Bürgermeister