Bekanntmachung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Haupt- und Finanzausschusssitzung gem. § 41 Abs. 2 GemO

2

Gemeinsamer Antrag der FWG- und CDU-Fraktion: Aufwandsentschädigung für die ausgebildeten First-Responder

3

Umsetzung des Regionalen Zukunftsprogramms

4

Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO

Akkuschlagbohrschrauber und Akkusäbelsäge für die Löscheinheit Merzalben

5

Ausschreibung zur Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeug (MTF) für die Feuerwehr der Verbandsgemeinde

6

Vollzug des BauGB;30. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Gemarkung Rodalben parallel zur 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "In den Stockwiesen" der Stadt Rodalben

a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

b) Anerkennung des Vorentwurfs

c) Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB

d) Übertragung der Verfahrensschritte nach § 4 (Beteiligung der Behörden) an einen Dritten gem. § 4b BauGB zur Beschleunigung des Bauleitverfahrens

7

Vollzug des BauGB;

Anpassung des Flächennutzungsplanes gem. § 13 a Abs. 2 Ziffer 2 BauGB an die Planung der Ortsgemeinde Münchweiler im Geltungsbereich des Bebauungsplans "Schelmenkaut" (Flurstücke Nr. 167/3, 167/10 und 183 der Gemarkung Münchweiler).

8

Information des Bürgermeisters

Nichtöffentlicher Teil:

9

Grundstücksangelegenheit

10

Grundstücksangelegenheit

11

Personalangelegenheit

12

Information des Bürgermeisters