Bekanntmachung
| Bezeichnung: | 16. Sitzung des Gemeinderates Leimen |
| Sitzungsdatum: | Montag, 30.1.2023 |
| Öffentlichkeitsstatus: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzungsort: | Sängerhalle |
|
| 66978 Leimen |
| Sitzungsbeginn: | 19:00 Uhr |
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Antrag der CDU-Fraktion: Antrag auf Beschluss einer Haushaltssperre |
| 2. | Antrag der CDU-Fraktion: Antrag auf Prüfung möglicher Flächen eines Neubaugebietes in Zusammenarbeit mit der Kreisverwaltung und der Verbandsgemeindeverwaltung |
| 3. | Antrag der CDU-Fraktion: Antrag auf Beschlussfassung zur Teilnahme am Zukunfts-Check-Dorf |
| 4. | Antrag der CDU-Fraktion: Antrag auf Durchführung einer Verkehrsschau bezüglich der Parksituation in der Waldfischbacher Straße und der Hauptstraße |
| 5. | Antrag der CDU-Fraktion: Erklärung des Bürgermeisters zum Ausbau der Fritz-Claus-Straße sowie Aussprache über den Rheinpfalzartikel vom 19.10.22 und der Veröffentlichung im Blick ins Gräfensteiner Land vom 27.10.22 |
| 6. | Antrag der CDU-Fraktion: Aussprache zu den Weihnachtsgrüßen 2022 des Bürgermeisters Alexander Frey im Blick ins Gräfensteiner Land |
| 7. | Antrag der CDU-Fraktion: Antrag auf Planung der Kerwe 2023 im Gemeinderat mit Einbeziehung und Einladung der Verantwortlichen der Feuerwehr und der Vereine mit Erteilung eines Rederechtes |
| 8. | Haushaltswirtschaft der Gemeinde Leimen; Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 |
| 9. | Haushaltswirtschaft der Gemeinde Leimen; Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Jahr 2018 |
| 10. | Haushaltswirtschaft der Gemeinde Leimen; Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2019 |
| 11. | Haushaltswirtschaft der Gemeinde Leimen; Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Jahr 2019 |
| 12. | Haushaltswirtschaft der Gemeinde Leimen; Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 |
| 13. | Haushaltswirtschaft der Gemeinde Leimen; Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Jahr 2020 |
| 14. | Festsetzung des Beitragssatzes für die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für Verkehrsanlagen 2022 sowie für Vorausleistungen 2023 |
| 15. | Hebesatzsatzung für die Grundsteuer A und B sowie für die Gewerbesteuer; Anpassung der Hebesätze auf die neuen Nivellierungssätze des reformierten Landesfinanzausgleichsgesetzes 2023 |
| 16. | Reparatur der Bornfeldstraße - Auftragsvergabe |
| 17. | Neufassung der Friedhofsgebührensatzung mit Anlage |
| 18. | Vollzug des BauGB; Ausweisung eines neuen Baugebietes "Langer Garten, Teil 2" |
|
| a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB |
|
| b) Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB |
| 19. | Vollzug des BauGB; Anträge auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Langer Garten" gem. § 31 BauGB für das Bauvorhaben auf den Flurstücken Nr. 350/14 und 350/24- Einvernehmen der Gemeinde gem. § 36 BauGB |
| 20. | Gewährung von Zuschüssen |
| 21. | Information des Bürgermeisters |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 22. | Grundstücksangelegenheit |
| 23. | Grundstücksangelegenheit |
| 24. | Information des Bürgermeisters |