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Blick ins Gräfensteiner Land VG Rodalben
Ausgabe 4/2023
Amtliche Bekanntmachungen und Mitteilungen
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Stadtrat

Bezeichnung:

28. Sitzung des Stadtrates Rodalben

Sitzungsdatum:

Dienstag, 31.1.2023

Öffentlichkeitsstatus:

öffentlich/nichtöffentlich

Sitzungsort:

Sitzungssaal, Verbandsgemeinde

Am Rathaus 9

66976 Rodalben

Sitzungsbeginn:

19:00 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Energetische Sanierung in der Stadt Rodalben

Einführung eines Sanierungsmanagements

Fördermittel KfW

2.

Hebesatzsatzung für die Grundsteuer A und B sowie für die Gewerbesteuer;

Anpassung der Hebesätze auf die neuen Nivellierungssätze des reformierten Landesfinanzausgleichsgesetzes 2023

3.

Errichtung von Ladesäulen für E-Autos - Antrag der Fa. On Charge GmbH

4.

Verkauf einer ca. 34 m² großen Teilfläche aus dem Grundstück Pl.-Nr. 144/2 – Grundsatzbeschluss

5.

Annahme einer Spende

6.

Vollzug des BauGB; 1. Änderung des Bebauungsplanes "Im Leiterstal" der Stadt Rodalben für den Bereich der FlStNr. 365/4 und 367/3 der Gemarkung Rodalben im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB

a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen (Abwägung i. S. d. § 1 Abs. 7 BauGB)

b) Beschluss über den städtebaulichen Vertrag gem. § 11 Abs. 1 Nr. 1 BauGB über die Durchführung einer waldrechtlichen Ausgleichsmaßnahme im Zusammenhang mit der Änderung des Bebauungsplanes

c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 und § 9 Abs. 4 BauGB i. V. m. § 24 GemO und § 88 LBauO

7.

Information des Bürgermeisters

Nichtöffentlicher Teil:

8.

Grundstücksangelegenheit

9.

Information des Bürgermeisters

Rodalben, 20.01.2023
Claus Schäfer
Stadtbürgermeister