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Blick ins Gräfensteiner Land VG Rodalben
Ausgabe 40/2023
Amtliche Bekanntmachungen und Mitteilungen
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16. Sitzung des Gemeinderates Donsieders

Bezeichnung:

16. Sitzung des GemeinderatesDonsieders

Sitzungsdatum:

Montag, 9.10.2023

Öffentlichkeitsstatus:

öffentlich

Sitzungsort:

Sportheim

Burgalber Straße

66978 Donsieders

Sitzungsbeginn:

19:00 Uhr

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung:

1.

Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Wahl von Ausschussmitgliedern

4.

Übertragung einer freien Selbstverwaltungsaufgabe an die Verbandsgemeinde Rodalben gemäß § 67 Absatz 5 GemO

hier: Einführung eines Bürgerbusses

5.

Einseitige Zuwendung ohne Gegenleistung gemäß § 6 Absatz 1 Nr. 1 EEG 2023

hier: Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Ortsgemeinde Donsieders an der Windenergieanlage Petersberg

6.

Erneuerung der Treppe am Friedhof in Donsieders

7.

Vollzug des BauGB; Änderung des Bebauungsplanes "Scheibelt, I. Gewanne" für den Bereich des Flurstücks Nr. 3660/10 im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB

a) Beschluss über Anregungen und Bedenken (Abwägung i. S. d. § 1 Abs. 7 BauGB)

b) Satzungsbeschluss gem. §§ 13, 10 Abs. 1 und 9 Abs. 4 BauGB i. V. m. § 24 GemO und § 88 LBauO

8.

Antrag Zuschuss

9.

Regional- und landesweit bedeutsame Industrie- und Gewerbeflächenausweisungen im Zuge der 4. Teilfortschreibung des ROP IV Westpfalz;

hier: Positionierung der Standortgemeinde Donsieders für den Bereich Biebermühle

10.

Sanierung Erdgeschoss Bürgermeisteramt im Zuge Leader Förderantrag;

Vergabe Leistung

11.

Kooperationsvertrag Deutsche Glasfaser

12.

Information des Bürgermeisters

Donsieders, 02.10.2023
Peter Spitzer
Ortsbürgermeister