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Blick ins Gräfensteiner Land VG Rodalben
Ausgabe 43/2024
Amtliche Bekanntmachungen und Mitteilungen
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Bekanntmachung

Bezeichnung:

2. Sitzung des Haupt-, Finanz- und Petitionsausschusses der Verbandsgemeinde Rodalben

Sitzungsdatum:

Montag, 28.10.2024

Öffentlichkeitsstatus:

öffentlich/nichtöffentlich

Sitzungsort:

Sitzungssaal, Verbandsgemeinde, Am Rathaus 9, 66976 Rodalben

Sitzungsbeginn:

19:00 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Haupt- und Finanzausschusssitzung gem. § 41 Abs. 2 GemO

2.

Gründung einer Stiftung durch die Sparkasse Südwestpfalz

3.

Gründung einer First-Responder-Einheit bei der Löscheinheit Leimen

4.

Antrag der FWG-Fraktion: Wechsel des Schulbetriebes im Schuljahr 2025/2026 von der Grundschule Merzalben nach Leimen.

5.

Wahl von Ausschussmitgliedern

6.

Wahl der Mitglieder der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Entwicklungsgebiet Gräfensteiner Park Münchweiler a.d.R.

7.

Ernennung des/der Behindertenbeauftragten

8.

1. Nachtragshaushaltssatzung, 1. Nachtragshaushaltsplan und 1. Nachtragsstellenplan 2024

a) Beschlussfassung über Vorschläge von Einwohnern zu den Entwürfen der o.a. Unterlagen

b) Beschlussfassung über die Entwürfe der o.a. Unterlagen

9.

Beschaffung bzw. Instandsetzung Feuerwehr Tauchpumpen Standort Münchweiler

10.

Vollzug des BauGB

Anpassung des Flächennutzungsplans gem. § 13 a Abs. 2 Ziffer 2 BauGB an die Planung der Ortsgemeinde Merzalben für den Geltungsbereich des Bebauungsplans "Tannenstraße" (Flurstücke Nr. 279/2, 279/3 und Teilflächen der Flurstücke 509, 527/7 und 528/7 der Gemarkung Merzalben).

11.

Vollzug des BauGB

Anpassung des Landschaftsplans zum Projekt Wasserwerk Rodalben im Rahmen der 36. Teiländerung des Flächennutzungsplans der VG Rodalben

12.

Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO

Wärmebildkamera für Löscheinheit Merzalben

13.

Kommunales Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzept

14.

Information des Bürgermeisters

Nichtöffentlicher Teil:

15.

Personalangelegenheit

16.

Personalangelegenheit

17.

Personalangelegenheit

18.

Information des Bürgermeisters

Rodalben, 21.10.2024
Wolfgang Denzer, Bürgermeister