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Blick ins Gräfensteiner Land VG Rodalben
Ausgabe 45/2024
Amtliche Bekanntmachungen und Mitteilungen
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Bekanntmachung

Bezeichnung:

3. Sitzung des Verbandsgemeinderates Rodalben

Sitzungsdatum:

Mittwoch, 13.11.2024

Öffentlichkeitsstatus:

öffentlich/nichtöffentlich

Sitzungsort:

Sitzungssaal, Verbandsgemeinde

Am Rathaus 9

66976 Rodalben

Sitzungsbeginn:

19:00 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Verbandsgemeinderatssitzung gem. § 41 Abs. 2 GemO

2

Gründung einer Stiftung durch die Sparkasse Südwestpfalz

3

Gründung einer First-Responder-Einheit bei der Löscheinheit Leimen

4

Antrag der FWG-Fraktion: Wechsel des Schulbetriebes im Schuljahr 2025/2026 von der Grundschule Merzalben nach Leimen.

5

Antrag der CDU-Fraktion: Überwachung des fließenden Verkehrs in der Verbandsgemeinde Rodalben

6

Wahl von Ausschussmitgliedern

7

Wahl der Mitglieder der Verbandsversammlung des Zeckverbandes Entwicklungsgebiet Gräfensteiner Park Münchweiler a.d.R.

8

Ernennung des/der Behindertenbeauftragten

9

1. Nachtragshaushaltssatzung, 1. Nachtragshaushaltsplan und 1. Nachtragsstellenplan 2024

a) Beschlussfassung über Vorschläge von Einwohnern zu den Entwürfen der o.a. Unterlagen

b) Beschlussfassung über die Entwürfe der o.a. Unterlagen

10

Vollzug des BauGB;

Anpassung des Flächennutzungsplans gem. § 13 a Abs. 2 Ziffer 2 BauGB an die Planung der Ortsgemeinde Merzalben für den Geltungsbereich des Bebauungsplans "Tannenstraße" (Flurstücke Nr. 279/2, 279/3 und Teilflächen der Flurstücke 509, 527/7 und 528/7 der Gemarkung Merzalben).

11

Vollzug des BauGB;

Anpassung des Landschaftsplans zum Projekt Wasserwerk Rodalben im Rahmen der 36. Teiländerung des Flächennutzungsplans der VG Rodalben

12

Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO

Wärmebildkamera für Löscheinheit Merzalben

13

Kommunales Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzept

14

Information des Bürgermeisters

Nichtöffentlicher Teil:

15

Personalangelegenheit

16

Personalangelegenheit

17

Personalangelegenheit

18

Personalangelegenheit

19

Information des Bürgermeisters

Rodalben, 04.10.2024
Wolfgang Denzer
Bürgermeister