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Blick ins Gräfensteiner Land VG Rodalben
Ausgabe 5/2026
Amtliche Bekanntmachungen und Mitteilungen
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Bekanntmachung

Bezeichnung:

Sitzung des Gemeinderates Leimen

Sitzungsdatum:

Montag, 02.02.2026

Öffentlichkeitsstatus:

öffentlich/nichtöffentlich

Sitzungsort:

Gasthaus Zum Stern

Hauptstraße 22

66978 Leimen

Sitzungsbeginn:

19:00 Uhr

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Änderung der Hauptsatzung

2.

Geschäftsbereichsübertragung gem. § 50 Abs. 4 GemO und Hauptsatzung

3.

Neufassung der Friedhofsgebührensatzung mit Anlage

4.

Gewährung von Zuschüssen 2025

5.

Vollzug des BauGB; Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Ringelsberg" der Ortsgemeinde Leimen gem. § 69 Abs. 2 LBauO für das Flurstück Nr. 420/1

- Stellungnahme der Gemeinde gem. § 88 Abs. 7 LBauO

6.

Vollzug des BauGB; Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Ringelsberg" der Ortsgemeinde Leimen für das Flurstück Nr. 427/2 gem. § 31 Abs. 2 BauGB; Einvernehmen der Gemeinde gem. § 36 BauGB

7.

Vollzug des BauGB;

Erweiterung der Zufahrt zu Flurstück 1512/16

8.

Vergabe der Zuwendung aus dem Unterstützungsprogramm "Das Dorfbudget - Ehrenamt fördern, Gemeinschaft stärken" des Landes Rheinland-Pfalz

9.

Beschaffung eines Rasenmähertraktors für den Bauhof

10.

Information des Bürgermeisters

Nichtöffentlicher Teil:

11.

Grundstücksangelegenheiten

12.

Information des Bürgermeisters

Leimen, 23.01.2026
Alexander Frey, Bürgermeister