Gemeinderat Merzalben
| Bezeichnung: | 11. Sitzung des GemeinderatesMerzalben |
| Sitzungsdatum: | Dienstag, 20.12.2022 |
| Öffentlichkeitsstatus: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzungsort: | Sitzungssaal, Rathaus, Merzalben |
| Hauptstraße 51 | |
| 66978 Merzalben | |
| Sitzungsbeginn: | 19:00 Uhr |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
| 1. | Haushaltswirtschaft der Gemeinde Merzalben; Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 |
| 2. | Haushaltswirtschaft der Gemeinde Merzalben; Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Jahr 2018 |
| 3. | Haushaltswirtschaft der Gemeinde Merzalben; Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2019 |
| 4. | Haushaltswirtschaft der Gemeinde Merzalben; Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Jahr 2019 |
| 5. | Haushaltswirtschaft der Gemeinde Merzalben; Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 |
| 6. | Haushaltswirtschaft der Gemeinde Merzalben; Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Jahr 2020 |
| 7. | Ausweisung eines neuen Baugebietes "Mittelster Kiesel, Teil 2" a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB b) Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB |
| 8. | Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Verhandlung mit der Fa. Pfalzsolar über die Entwicklung eines Solarparks |
| 9. | Hebesatzsatzung für die Grundsteuer A und B sowie für die Gewerbesteuer; Anpassung der Hebesätze auf die neuen Nivellierungssätze des reformierten Landesfinanzausgleichsgesetzes 2023 |
| 10. | Information des Ortsbürgermeisters / Anfragen der Ratsmitglieder |
Nichtöffentlicher Teil:
| 11. | Grundstücksangelegenheit |
| 12. | Information des Ortsbürgermeisters / Anfragen der Ratsmitglieder |