Stadtrat - Amt Creuzburg
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom Donnerstag, 14. Juli 2022
Dringlichkeitsantrag gemäß § 35 Abs. 5 ThürKO zur Änderung der Tagesordnung zur Stadtratssitzung Amt Creuzburg am 14.07.2022
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 14. Juli 2022 die Feststellung der Dringlichkeit und Aufnahme des TOP „Beauftragung des Bürgermeisters zur zeitnahen Gesprächsaufnahme mit der Geschäftsführerin der Johanniter-Unfallhilfe e. V., als Träger der Kita im Ortsteil Creuzburg, mit dem Ziel, eine kurzfristig geplante Neueinstellung einer Kita-Leitung zu unterlassen und die Teilung der Kita in einen Bereich Krippe und einen Bereich Kindergarten zu erwirken“
| Abstimmungsergebnis: | |
| Sitzung Nr.: | StR/2022/024 |
| Beschluss-Nr.: | StR 2022/931 |
Gesetzliche Anzahl der Gremiumsmitglieder
und des Bürgermeisters/der GVS 20
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder
und des Bürgermeisters/der GVS 16
Ja-Stimmen 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltung 0
Persönlich beteiligt 0
Beschluss der Tagesordnung - öffentlicher Teil
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 14. Juli 2022 die vorliegende geänderte Tagesordnung - öffentlicher Teil.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Sitzung Nr.: | StR/2022/024 |
| Beschluss-Nr.: | StR 2022/894 |
Gesetzliche Anzahl der Gremiumsmitglieder
und des Bürgermeisters/der GVS 20
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder
und des Bürgermeisters/der GVS 16
Ja-Stimmen 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltung 0
Persönlich beteiligt 0
Beschlusskontrolle und Beschluss der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 23. Juni 2022
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 14. Juli 2022 die Niederschrift der Sitzung vom 23. Juni 2022 - öffentlicher Teil.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Sitzung Nr.: | StR/2022/024 |
| Beschluss-Nr.: | StR 2022/899 |
Gesetzliche Anzahl der Gremiumsmitglieder
und des Bürgermeisters/der GVS 20
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder
und des Bürgermeisters/der GVS 16
Ja-Stimmen 13
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltung 3
Persönlich beteiligt 0
Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt im Bereich Forst Creuzburg - Holzernte (Einschlag und Rückung) Haushaltsstelle 1.8551.5710
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 14. Juli 2022 eine überplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt in der Haushaltsstelle 1.8551.5710 Forst Creuzburg - Holzernte (Einschlag und Rückung) in Höhe von 50.000,00 €.
Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen in der Haushaltsstelle 1.8551.1300 Forst Creuzburg - Einnahmen aus Verkauf in Höhe von 50.000,00 €.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Sitzung Nr.: | StR/2022/024 |
| Beschluss-Nr.: | StR 2022/889 |
Gesetzliche Anzahl der Gremiumsmitglieder
und des Bürgermeisters/der GVS 20
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder
und des Bürgermeisters/der GVS 16
Ja-Stimmen 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltung 0
Persönlich beteiligt 0
Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt in der HHSt. 2.5700.9400 - Baumaßnahme Freibad
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 14. Juli 2022 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 40.000,00 € im Vermögenshaushalt, im Bereich Baumaßnahme Freibad. Die Deckung erfolgt durch eine Entnahme aus der Allg. Rücklage.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Sitzung Nr.: | StR/2022/024 |
| Beschluss-Nr.: | StR 2022/887 |
Gesetzliche Anzahl der Gremiumsmitglieder
und des Bürgermeisters/der GVS 20
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder
und des Bürgermeisters/der GVS 16
Ja-Stimmen 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltung 0
Persönlich beteiligt 0
Beschluss über den Beitritt der Stadt Amt Creuzburg zum Flächen- und Maßnahmenpool des Wartburgkreises hinsichtlich der Umsetzung von Kompensationsmaßnahmen für durch Bauvorhaben begründete Eingriffe in die Natur.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 14. Juli 2022 den Beitritt zum Flächen- und Maßnahmenpool des Wartburgkreises hinsichtlich der Umsetzung von Kompensationsmaßnahmen für durch Bauvorhaben begründete Eingriffe in die Natur.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die nötigen Schritte einzuleiten.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Sitzung Nr.: | StR/2022/024 |
| Beschluss-Nr.: | StR 2022/908 |
Gesetzliche Anzahl der Gremiumsmitglieder
und des Bürgermeisters/der GVS 20
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder
und des Bürgermeisters/der GVS 16
Ja-Stimmen 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltung 0
Persönlich beteiligt 0
Bauantrag: Anbau an die Fahrzeughalle des Feuerwehrgerätehauses
Grundstück: Gemarkung Creuzburg, Flur 5, Flurstück 403/3
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 14. Juli 2022 für den Bauantrag „Anbau an die Fahrzeughalle des Feuerwehrgerätehauses“ in der Gemarkung Creuzburg, Flur 5, Flurstück 403/3, vorbehaltlich einer positiven Stellungnahme des Trink- und Abwasserzweckverbandes, das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Sitzung Nr.: | StR/2022/024 |
| Beschluss-Nr.: | StR 2022/849 |
Gesetzliche Anzahl der Gremiumsmitglieder
und des Bürgermeisters/der GVS 20
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder
und des Bürgermeisters/der GVS 16
Ja-Stimmen 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltung 0
Persönlich beteiligt 0
Bauantrag: Umbau und Erweiterung des Gebäudes zum Mulitplen Gebäude/ Kombigebäude
Grundstück: Gemarkung Scherbda, Flur 4, Flurstück 648/13
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 14. Juli 2022 für den Bauantrag „Umbau und Erweiterung des Gebäudes zum Multiplen Gebäude/ Kombigebäude“ in der Gemarkung Scherbda, Flur 4, Flurstück 648/13, vorbehaltlich einer positiven Stellungnahme des Trink- und Abwasserzweckverbandes, das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Sitzung Nr.: | StR/2022/024 |
| Beschluss-Nr.: | StR 2022/848 |
Gesetzliche Anzahl der Gremiumsmitglieder
und des Bürgermeisters/der GVS 20
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder
und des Bürgermeisters/der GVS 16
Ja-Stimmen 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltung 0
Persönlich beteiligt 0
Bauvoranfrage: Bau eines Bungalows mit Walmdach
Grundstück: Gemarkung Creuzburg, Flur 30, Flurstück 2684/4, Neue Scherbdaer Straße
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 14. Juli 2022 für die Bauvoranfrage „Bau eines Bungalows mit Walmdach“ in der Gemarkung Creuzburg, Flur 30, Flurstück 2684/4, das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Sitzung Nr.: | StR/2022/024 |
| Beschluss-Nr.: | StR 2022/818 |
Gesetzliche Anzahl der Gremiumsmitglieder
und des Bürgermeisters/der GVS 20
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder
und des Bürgermeisters/der GVS 16
Ja-Stimmen 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltung 0
Persönlich beteiligt 0
Beschluss zur Beauftragung des Bürgermeisters zur zeitnahen Gesprächsaufnahme mit der Geschäftsführerin des JUH e.V. als Träger der Kita im OT Creuzburg, mit dem Ziel, eine kurzfristig geplante Neueinstellung einer Kita-Leitung zu unterlassen und die Teilung der Kita in einen Bereich Krippe und einen Bereich Kindergarten zu erwirken.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 14. Juli 2022 folgenden Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit dem 1. und 2. Beigeordneten ein Gespräch mit der Geschäftsführerin des JUH e.V. zu führen, mit dem Ziel, eine kurzfristig geplante Neueinstellung einer Kita-Leitung zu unterlassen und die Teilung der Kita in einen Bereich Krippe und einen Bereich Kindergarten zu erwirken.
Das Gespräch soll umgehend, jedoch bis spätestens 30.07. 2022 erfolgen.
Die JUH e.V. soll aufgefordert werden, bis zu diesem Gesprächstermin keine Neueinstellung vorzunehmen.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Sitzung Nr.: | StR/2022/024 |
| Beschluss-Nr.: | StR 2022/946 |
Gesetzliche Anzahl der Gremiumsmitglieder
und des Bürgermeisters/der GVS 20
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder
und des Bürgermeisters/der GVS 16
Ja-Stimmen 14
Nein-Stimmen 1
Stimmenthaltung 1
Persönlich beteiligt 0