Schlaglichter aus der 25. Sitzung des Stadtrates des Amtes Creuzburg vom 6. Oktober
Die Sitzung des Stadtrates fand im Bürgerhaus „Goldene Aue“ im OT Mihla statt.
In seinem Bericht an den Stadtrat informierte Bürgermeister Rainer Lämmerhirt u.a. über folgende Punkte:
| - | Umbau Praetoriusschule, Termin mit den Denkmalbehörden, Bauantrag wird gestellt |
| - | Abschluss Ausbau Lauterbacher Straße, Mitte Oktober wird die restliche Bitumendecke gefahren. Geplant ist eine feierliche Freigabe der Straße mit den Anwohnern, Baufirma und Planern |
| - | Der Einbau des Geländers in der Mihlaer Badergasse und damit Abschluss der Baumaßnahme soll nun Ende Oktober erfolgen |
| - | Die energetische Sanierung des Bauhofgebäudes in Mihla ist abgeschlossen und alle Rechnungen wurden fristgemäß bei der Fördermittelstell eingereicht |
| - | Zusätzliche Fördermittel zur Fertigstellung der Köhlerbaude im Mihlaer Tal konnten erwirkt werden. Der letzte Bauauftrag wurde im Stadtrat vergeben |
| - | Die Eröffnung des Top-Wanderweges Creuzburg erfolgt am 08.10.2022 um 14.00 Uhr |
| - | Der Bürgermeister erläuterte die finanzielle Situation der Stadt. Hinsichtlich der steigenden Betriebskosten gäbe es Anmeldung von zusätzlichen Ausgaben in vielen Bereichen, so den Kitas der Stadt. |
| - | Vorbereitung Haushalt 23: |
| Steigende Kreisumlage, eine wahrscheinliche Erhöhung der VG- Umlage und aller Nebenkosten werden dazu führen, im Jahr 2023 keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu können. Auch die angemeldete Erhöhung der Schlüsselzuweisungen des Landes wird dies nicht ausgleichen können. | |
| - | Daher: Im Vermögenshaushalt soll eine Konzentration auf bereits begonnene Maßnahmen erfolgen |
| - | Stand Trennung Kita „Wichtelburg“: 14.10.2022 Termin im Ministerium, vorher Abstimmung mit Bürgermeister, Beigeordneten. JUH, Termin nach 10.10.2020 > Bericht Johanniter zum nächsten HA |
| - | Zum Thema Energiesparen: Öffentliche Gebäude und Plätze z.B. Weihnachten zeitlich begrenzt beleuchten, ein Herunterfahren der Heizungsanlagen der Praetoriusschule, der FFW-Häuser und die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf Solar soll weiter vorangetrieben werden |
Im Anschluss an den Bericht des Bürgermeisters gaben die Ortsteilbürgermeister kurze Einschätzungen der Situation in den Ortsteilen.
Revierförster Born (Forst Creuzburg) gab einen ausführlichen Bericht zur Waldsituation und zur Notwendigkeit von zusätzlichen Einschlagmaßnahmen im Zusammenhang mit der Schadholzbekämpfung. Hierzu beantwortete er auch alle Fragen der Stadträte.
Der Stadtrat fasste im weiteren Verlauf Beschlüsse zu folgenden Schwerpunkten:
| - | Beschlüsse zur Fortschreibung der Integrierten. Stadtentwicklungskonzepte (ISEK) für die OT Mihla und Creuzburg |
| - | Vorstellung der Prioritätenliste zur Brückensanierung in der Stadt |
| - | Beschlüsse zu Bauanträgen und Bauvoranfragen |
| - | Beschlüsse zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
Im nichtöffentlichen Teil wurden mehrere Beschlüsse zur Vergabe von Bauleistungen gefasst.
Amt Creuzburg