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Werratal Bote Mitteilungsblatt der VG Hainich-Werratal und Stadt Treffurt
Ausgabe 41/2024
AMTSBLATT VG Hainich-Werratal
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Amt Creuzburg

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom Donnerstag, 15. August 2024

Beschluss der Tagesordnung - öffentlicher Teil

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 15.08.2024 die Tagesordnung - öffentlicher Teil - in geänderter Form (Ergänzung TOP 10 B und TOP 12 D).

Abstimmungsergebnis:

Sitzung Nr.:

StR/2024/02

Beschluss-Nr.:

StR 2024/790

Gesetzliche Anzahl der Gremiumsmitglieder

und des Bürgermeisters/der GVS 19

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder

und des Bürgermeisters/der GVS 14

Ja-Stimmen 14

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltung 0

Persönlich beteiligt 0

Beschlusskontrolle und Beschluss der Niederschrift -

öffentlicher Teil - der 1. Sitzung vom 26.06.2024

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 15. August 2024 die Niederschrift - öffentlicher Teil - der 1. Sitzung vom 26.06.2024.

Abstimmungsergebnis:

Sitzung Nr.:

StR/2024/02

Beschluss-Nr.:

StR 2024/795

Gesetzliche Anzahl der Gremiumsmitglieder

und des Bürgermeisters/der GVS 19

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder

und des Bürgermeisters/der GVS 14

Ja-Stimmen 12

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltung 2

Persönlich beteiligt 0

Kenntnisnahme der Unterlagen

im Zusammenhang mit der unmittelbaren Beteiligung der Stadt Amt Creuzburg an der KEBT Kommunale Energie Beteiligungsgesellschaft Thüringen AG

Beschluss:

Der Stadtrat nimmt in seiner Sitzung am 15. August 2024 die Unterlagen, im Zusammenhang mit der unmittelbaren Beteiligung der Stadt Amt Creuzburg an der KEBT Kommunale Energie Beteiligungsgesellschaft Thüringen AG zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Sitzung Nr.:

StR/2024/02

Beschluss-Nr.:

StR 2024/859

Gesetzliche Anzahl der Gremiumsmitglieder

und des Bürgermeisters/der GVS 19

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder

und des Bürgermeisters/der GVS 14

Ja-Stimmen 14

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltung 0

Persönlich beteiligt 0

Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt in der Haushaltsstelle 2.7710.9350 - Bauhof, Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 15. August 2024 für die dringend erforderliche Anschaffung eines Flächen- und Böschungsmähers sowie eines Radladers eine überplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt in der Haushaltsstell 2.7710.9350 - Bauhof, Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens in Höhe von 65.000 Euro.

Die Deckung der Ausgabe erfolgt aus dem Vermögenshaushalt HHSt. 2.7710.9351 - Bauhof, Erwerb Fahrzeug Bauhof Mihla in Höhe von 20.000 € sowie aus der HHSt. 2.6300.9560 - Baumaßnahmen, Sanierung Brücke Buchenau in Höhe von 45.000 €.

Abstimmungsergebnis:

Sitzung Nr.:

StR/2024/02

Beschluss-Nr.:

StR 2024/849

Gesetzliche Anzahl der Gremiumsmitglieder

und des Bürgermeisters/der GVS 19

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder

und des Bürgermeisters/der GVS 14

Ja-Stimmen 14

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltung 0

Persönlich beteiligt 0

Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt in der Haushaltsstelle 2.6300.9610 - Baumaßnahme "Auf dem Wehr" - Tischvorlage

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 15.08.2024 eine überplanmäßige Ausgabe in der HHSt. 2.6300.9610 - Baumaßnahme „Auf dem Wehr“ in Höhe von 6.500 Euro.

Die Deckung der Ausgabe erfolgt aus der HHSt. 2.6300. 9560 - Sanierung Brücke Buchenau.

Abstimmungsergebnis:

Sitzung Nr.:

StR/2024/02

Beschluss-Nr.:

StR 2024/864

Gesetzliche Anzahl der Gremiumsmitglieder

und des Bürgermeisters/der GVS 19

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder

und des Bürgermeisters/der GVS 14

Ja-Stimmen 14

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltung 0

Persönlich beteiligt 0

Bauantrag: Erneuerung einer Stützmauer

Grundstück: Gemarkung Mihla, Flur 2, Flurstück 131

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 15. August 2024 für den Bauantrag „Erneuerung einer Stützmauer“ in der Gemarkung Mihla, Flur 2, Flurstück 131 das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis:

Sitzung Nr.:

StR/2024/02

Beschluss-Nr.:

StR 2024/852

Gesetzliche Anzahl der Gremiumsmitglieder

und des Bürgermeisters/der GVS 19

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder

und des Bürgermeisters/der GVS 14

Ja-Stimmen 14

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltung 0

Persönlich beteiligt 0

Bauantrag: Neubau eines Doppel-Carports

Grundstück: Gemarkung Creuzburg, Flur 2, Flurstück 4042/2

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 15. August 2024 für den Bauantrag „Neubau eines Doppel-Carports“ in der Gemarkung Creuzburg, Flur 2, Flurstück 4042/2 das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis:

Sitzung Nr.:

StR/2024/02

Beschluss-Nr.:

StR 2024/854

Gesetzliche Anzahl der Gremiumsmitglieder

und des Bürgermeisters/der GVS 19

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder

und des Bürgermeisters/der GVS 14

Ja-Stimmen 14

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltung 0

Persönlich beteiligt 0

Bauantrag: Abbruch Anbau und Ersatzneubau an Wohnhaus für Wohnzwecke

Grundstück: Gemarkung Mihla, Flur 2, Flurstück 208/2 -

Tischvorlage

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 15. August 2024 für den Bauantrag „Abbruch, Anbau und Ersatzneubau an einem Wohnhaus für Wohnzwecke“ in der Gemarkung Mihla, Flur 2, Flurstück 208/2, vorbehaltlich einer positiven Stellungnahme des Trink- und Abwasserzweckverbandes und des Sanierungsträgers „Wohnstadt“, das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis:

Sitzung Nr.:

StR/2024/02

Beschluss-Nr.:

StR 2024/867

Gesetzliche Anzahl der Gremiumsmitglieder

und des Bürgermeisters/der GVS 19

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder

und des Bürgermeisters/der GVS 14

Ja-Stimmen 14

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltung 0

Persönlich beteiligt 0