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Werratal Bote Mitteilungsblatt der VG Hainich-Werratal und Stadt Treffurt
Ausgabe 8/2023
AMTSBLATT VG Hainich-Werratal
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Gemeinderat Nazza

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom Donnerstag, 22. September 2022

Beschluss der Tagesordnung - öffentlicher Teil

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Nazza beschließt in seiner Sitzung am 22.09.2022 die Tagesordnung in vorliegender Form.

Abstimmungsergebnis:

Sitzung Nr.:

GR - Na/2022/019

Beschluss-Nr.:

GR - Na 2022/1194

Gesetzliche Anzahl der Gremiumsmitglieder

und des Bürgermeisters/der GVS 9

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder

und des Bürgermeisters/der GVS 5

Ja-Stimmen 5

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltung 0

Persönlich beteiligt 0

Beschluss der Niederschrift - öffentlicher Teil -

der Sitzung vom 23.06.2022

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 22. September 2022 die Niederschrift der 18. Sitzung vom 23.06.2022 in vorliegender Form.

Abstimmungsergebnis:

Sitzung Nr.:

GR - Na/2022/019

Beschluss-Nr.:

GR - Na 2022/1199

Gesetzliche Anzahl der Gremiumsmitglieder

und des Bürgermeisters/der GVS 9

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder

und des Bürgermeisters/der GVS 5

Ja-Stimmen 5

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltung 0

Persönlich beteiligt 0

Kenntnisnahme der Unterlagen im Zusammenhang mit der unmittelbaren Beteiligung der Gemeinde Nazza an der KEBT Kommunale Energie Beteiligungsgesellschaft Thüringen AG

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt in seiner Sitzung am 22. September 2022 die Unterlagen, im Zusammenhang mit der unmittelbaren Beteiligung der Gemeinde Nazza an der KEBT Kommunale Energie Beteiligungsgesellschaft Thüringen AG zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Sitzung Nr.:

GR - Na/2022/019

Beschluss-Nr.:

GR - Na 2022/949

Gesetzliche Anzahl der Gremiumsmitglieder

und des Bürgermeisters/der GVS 9

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder

und des Bürgermeisters/der GVS 5

Ja-Stimmen 5

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltung 0

Persönlich beteiligt 0

Außerplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt in der HHSt. 1.4640.6721 - Erstattung an Gemeinde Hallungen - im Bereich Kindertageseinrichtung

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 22. September 2022 eine außerplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt in der HHST 1.4640.6721 - Erstattung an Gemeinde Hallungen - in Höhe von 1.753,76 €. Die Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 1.753,76 € erfolgt durch Mehreinnahmen bei der HHST 1.9000.06130 - Zuwendung zur Stärkung kreisangehöriger Gemeinden.

Abstimmungsergebnis:

Sitzung Nr.:

GR - Na/2022/019

Beschluss-Nr.:

GR - Na 2022/993

Gesetzliche Anzahl der Gremiumsmitglieder

und des Bürgermeisters/der GVS 9

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder

und des Bürgermeisters/der GVS 5

Ja-Stimmen 5

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltung 0

Persönlich beteiligt 0

Außerplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt in der HHSt. 1.4640.6722 - Erstattung an Gemeinde Frankenroda - im Bereich Kindertageseinrichtung

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 22. September 2022 eine außerplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt in der HHST 1.4640.6722 - Erstattung an Gemeinde Frankenroda - in Höhe von 2.344,05 €. Die Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 2.344,05 € erfolgt durch Mehreinnahmen bei der HHST 1.9000.06130 - Zuwendung zur Stärkung kreisangehöriger Gemeinden.

Abstimmungsergebnis:

Sitzung Nr.:

GR - Na/2022/019

Beschluss-Nr.:

GR - Na 2022/988

Gesetzliche Anzahl der Gremiumsmitglieder

und des Bürgermeisters/der GVS 9

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder

und des Bürgermeisters/der GVS 5

Ja-Stimmen 5

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltung 0

Persönlich beteiligt 0

Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt im Bereich Bauhof in der HHST 1.7710.5500 - Haltung von Fahrzeugen -

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 22. September 2022 eine überplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt im Bereich Bauhof in der HHST 1.7710.5500 - Haltung von Fahrzeugen - in Höhe von 3.500,00 €. Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen in der HHST 1.9000.0613 - Zuwendung zur Stärkung kreisangehöriger Gemeinden-.

Abstimmungsergebnis:

Sitzung Nr.:

GR - Na/2022/019

Beschluss-Nr.:

GR - Na 2022/1153

Gesetzliche Anzahl der Gremiumsmitglieder

und des Bürgermeisters/der GVS 9

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder

und des Bürgermeisters/der GVS 5

Ja-Stimmen 5

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltung 0

Persönlich beteiligt 0

Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt im Bereich Bauhof in der HHST 1.8550.5500 - Haltung von Fahrzeugen -

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 22. September 2022 eine überplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt im Bereich Gemeindeeigener Wald in der HHST 1.8550.5500 - Haltung von Fahrzeugen - in Höhe von 3.500,00 €. Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen in der HHST 1.9000.0613 - Zuwendung zur Stärkung kreisangehöriger Gemeinden-.

Abstimmungsergebnis:

Sitzung Nr.:

GR - Na/2022/019

Beschluss-Nr.:

GR - Na 2022/1177

Gesetzliche Anzahl der Gremiumsmitglieder

und des Bürgermeisters/der GVS 9

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder

und des Bürgermeisters/der GVS 5

Ja-Stimmen 5

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltung 0

Persönlich beteiligt 0

Überplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt in der HHSt. 1.4640.7120 - Tageseinrichtungen für Kinder - Betriebskosten für Fremdkinder

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 22. September 2022 eine überplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt in der HHSt.1.4640.7120 - Tageseinrichtungen für Kinder - Betriebskosten für Fremdkinder - in Höhe von 17.921 €.

Die Deckung erfolgt durch die HHSt. 1.9000.0613 Zuwendung zur Stärkung Kreisangehöriger Gemeinden.

Abstimmungsergebnis:

Sitzung Nr.:

GR - Na/2022/019

Beschluss-Nr.:

GR - Na 2022/985

Gesetzliche Anzahl der Gremiumsmitglieder

und des Bürgermeisters/der GVS 9

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder

und des Bürgermeisters/der GVS 5

Ja-Stimmen 5

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltung 0

Persönlich beteiligt 0