Gemeinde Oechsen

Gemeinderatssitzung am 28.11.2022

Beschluss-Nr.: 01/28/11/2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Oechsen bestätigt und beschließt das Protokoll zur Sitzung vom 01.11.2022

Abstimmung: 4 Ja / 0 Nein / 3 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 02/28/11/2022

Der Gemeinderat beschließt folgende Änderung der Geschäftsordnung:

§ 1 Abs. 2 Satz 1 erhält folgende Fassung: Die Einberufung erfolgt schriftlich durch den Bürgermeister. Sofern das Gemeinderatsmitglied schriftlich die Einladung per E-Mail beantragt, erfolgt die Einberufun g auf dem elektronischen Weg.

Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 03/28/11/2022

Der Gemeinderat beschließt die erste Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Oechsen.

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 28.22.2022 aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 21 der Thüringer Gemeinde- und landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) sowie des § 33 des Thüringer Bestattungsgesetzes (ThürBestG) in der jeweils aktuell gültigen Fassung folgende 1. Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde oechsen vom 01.02.2010 beschlossen:

Artikel 1

§ 10 Satz 1 erhält folgende Fassung:

Die Ruhezeit für Erdbestattungen und Urnenbeisetzungen beträgt mindestens 20 Jahre.

Artikel 2

Die 1. Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Oechsen tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft.

Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 04/28/11/2022

Der Gemeinderat beschließt die Vergabe von Lieferleistungen für die Anschaffung eines Rasentraktors für den Bauhof Oechsen mit einer Auftragssumme in Höhe von 5.811,50 € brutto an die Firma Vinzenz Grosch, Wasserstraße 4, 36419 Bermbach.

Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen