Bekanntmachung der Beschlüsse

Gemeinderatssitzung 21.11.2023

Beschluss-Nr.: 01/08/23

Der Gemeinderat bestätigt und beschließt das Protokoll zur Gemeinderatssitzung vom 15.06.2023.

Abstimmung: 4 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 02/08/23

Der Gemeinderat bestätigt und beschließt das Protokoll zur Gemeinderatssitzung vom 01.11.2023.

Abstimmung: 4 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 03/08/23

Der Gemeinderat beschließt überplanmäßige Ausgaben für die Kfz-Instandhaltung der Bauhoffahrzeuge in Höhe von 10.000 € (HHStelle 1.771000.55300 - Bauhof/Kfz-Instandhaltung). Die Finanzierung der überplanmäßigen Ausgaben wird durch die Mehreinnahme Gewerbesteuer in Höhe von 10.000 € (HHStelle 1.900000.00300 - Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen, Gewerbesteuer) gesichert.

Abstimmung: 4 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 04/08/23

Der Gemeinderat beschließt die überplanmäßige Ausgabe für das Volltanken der Heizöltanks im Grundacker 7 in Höhe von 7.300 € (HHStelle 1.881000.54100 - Grunbdacker 7 - Heizungskosten). Die Finanzierung der überplanmäßigen Ausgabe wird durch die Mehreinnahme Gewerbesteuer in Höhe von 2.700 € (HHStelle 1.900000.00300 - Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen, Gewerbesteuer) sowie durch die Betriebskostenerstattungen der DRK-Kindertagesstätte in Höhe von 4.600 € (HHStelle 1.881000.14100) gesichert.

Abstimmung: 4 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen