Bekanntmachung der Beschlüsse

Gemeinderatssitzung 13.12.2023

Beschluss-Nr.: 23/10/01

Der Gemeinderat bestätigt und beschließt das Protokoll zur Gemeinderatssitzung vom 21.11.2023

Abstimmung: 15 Ja / 0 Nein / 4 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 23/10/02

Der Gemeinderat beschließt die 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung vom 29.03.2019, zuletzt geändert am 15.07.2019.

Abstimmung: 14 Ja / 3 Nein / 2 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 23/10/03

Der Gemeinderat beschließt, dem Haushaltsplan für den Kindergarten „Regenbogen“ Dermbach der Diako Kinder- und Jugendhilfe GmbH Eisenach für das Wirtschaftsjahr 2024 in der Fassung vom 15.11.2023 zuzustimmen.

Abstimmung: 19 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 23/10/04

Der Gemeinderat beschließt, dem Haushaltsplan für den Kindergarten „Weltentdecker“ des DRK-Kreisverbandes Meiningen e.v. im Ortsteil Stadtlengsfeld für das Wirtschaftsjahr 2024 in der Fassung vom 01.09.2023 zuzustimmen.

Abstimmung: 19 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 23/10/05

Der Gemeinderat beschließt, dem Haushaltsplan für den Kindergarten „Schlosszwerge“ des DRK-Kreisverbandes Meiningen e.v. im Ortsteil Gehaus für das Wirtschaftsjahr 2024 in der Fassung vom 01.09.2023 zuzustimmen.

Abstimmung: 19 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 23/10/06

Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung 2024.

Abstimmung: 18 Ja / 0 Nein / 2 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 23/10/07

Der Gemeinderat beschließt den Finanzplan.

Abstimmung: 17 Ja / 0 Nein / 2 Enthaltungen

(Ein Gemeinderatsmitglied war zur Abstimmung nicht anwesend.)

Beschluss-Nr.: 23/10/08

Der Gemeinderat beschließt eine überplanmäßige Ausgabe von 27.506,78 € für die Neuanschaffung von Programmen sowie den Erwerb von Lizenzen (2.060200.93400). Die Finanzierung erfolgt durch Minderausgabe der Maßnahmen:

• Verwaltung Hindter dem Schloss 1 / Sachenerwerb Büroausstattung (2.060200.93501) von 8.406,78 €
• Verwaltung Hinter dem Schloss 1/Hochbau (2.060200.96000) von 14.100,00 € und
• Verwaltung Hinter dem Schloss 1/Hochbau Ladestation für E-Auto (2.060200.96002) von 5.000,00 €.

Abstimmung: 19 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung

Beschluss-Nr.: 23/10/09

Der Gemeinderat beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 109.000 € für die Mitfinanzierung der Straßenentwässerung für das Regenüberlaufbecken und das Abwasserpumpwerk für den OT Urnshausen (Anteil der Gemeinde Dermbach) - HHStelle 2.700081.98301 (Abwasserbeseitigung OT Urnshausen/Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen - Zweckverbände).

Die Finanzierung erfolgt durch Mehreinnahmen in Höhe von 18.900 € aus der Haushaltsstelle 2.464031.36102 (Tageseinrichtung für Kinder OT Gehaus/Zuweisung für Investitionen) und 19.000 € aus der Haushaltsstelle 2.560312.36101 (Sportlerheim OT Gehaus/Zuweisungen für Investitionen). Zudem werden Minderausgaben aus der Maßnahme Ausbau Wilhelm-Löber-Straße im OT Neidhartshausen (Haushaltsstelle 2.630059.95001) - Gemeindestraßen OT Neidhartshausen/Tiefbau Wilhelm-Löber-Straße) in Höhe von 71.100 € zur Deckung eingesetzt.

Abstimmung: 18 Ja / 1 Nein / 1 Enthaltung

Beschluss-Nr.: 23/10/10

Der Gemeinderat beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 43.000 € für die Mitfinanzierung der Straßenentwässerung für den Neubau der Kläranlage Weilar (Anteil der Gemeinde Dermbach) - HHStelle 2.700015.98301 (Abwasserbeseitigung Dermbach/Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen - Zweckverbände).

Die Finanzierung erfolgt durch Minderausgabe bezüglich der Maßnahme Fahrzeugerwerb Feuerwehr (Haushaltsstelle 2.130015.93503 - Brandschutz Dermbach/Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens) in Höhe von 43.000 €.

Abstimmung: 20 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen