Bekanntgabe der Beschlüsse Gemeinderatssitzung 05.12.2024

Beschluss-Nr.: 01/05/12/2024

Der Gemeinderat bestätigt und beschließt das Protokoll zur Gemeinderatssitzung vom 26.09.2024.

Abstimmung: 4 Ja / 0 Nein / 3 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 02/05/12/2024

Der Gemeinderat beschließt die Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Gemeinde Wiesenthal.

Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 03/05/12/2024

Der Gemeinderat beschließt eine Klarstellungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für die im Zusammenhang bebaute Ortslage der Gemeinde Wiesenthal zu erlassen.

Der Klarstellungsbereich soll anhand des vorliegenden Entwurfs mit Stand März 2005 gemäß dem aktuellen Stand überarbeitet werden und als Satzungsgrundlage dienen.

Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 04/05/12/2024

Der Gemeinderat beschließt die Vergabe von Bauleistungen zur Erneuerung der Kücheneinrichtungen in der Küche im Kindergarten Wiesenthal an die Firma Bau- und Möbeltischlerei Michael Erb, Ernst-Thälmann-Straße 8, 36466 Dermbach mit einer Auftragssumme in Höhe von 11.368,07 € brutto.

Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Information:

Dem Gemeinderat der Gemeinde Wiesenthal wird zur Kenntnis gegeben, dass der Bürgermeister der Gemeinde Wiesenthal aufgrund nicht aufschiebbarer durchzuführender Verkehrssicherungsmaßnahmen am 23.10.2024 eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 3.500,00 € anordnen musste. Die Finanzierung dieser Maßnahme ist durch eine Mehreinnahme aus der HHStelle 1.900000.26800 durch die Auflösung des Kontos der Verwaltungsgemeinschaft gesichert. Die Mehrausgabe wird auf der Gaushaltsstelle 1.464000.51100 verbucht.

Beschluss-Nr.: 05/05/12/2024

Der Gemeinderat beschließt, dem Forstwirtschaftsplan 2025 für das Revier Ibengarten zuzustimmen.

Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen