Bekanntmachung der Beschlüsse Gemeinderatssitzung 18.11.2025
Beschluss-Nr.: 01/04/25
Der Gemeinderat bestätigt und beschließt das Protokoll zur Gemeinderatssitzung vom 15.07.2025.
Abstimmung: 5 Ja / 0 Nein / 2 Enthaltungen
Information Kenntnisnahme Erläuterungsbericht zur Jahresrechnung 2024 - Gemeinde Empfertshausen
Beschluss-Nr.: 02/04/25
Die Jahresrechnung der Gemeinde Empfertshausen für das Haushaltsjahr 2022 wird im Ergebnis der durch das Rechnungsprüfungsamt des LRA Wartburgkreis auf der Grundlage des § 80 ThürKO in Verbindung mit § 82 ThürKO durchgeführten Prüfung mit folgenden Endzahlen festgestellt:
| • | Ergebnis des Verwaltungshaushaltes in Einnahmen und Ausgaben mit 868.035,46 €. |
| • | Der in den Ausgaben des Verwaltungshaushalts enthaltene Überschuss von 32.397,05 € konnte dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. |
| • | Ergebnis des Vermögenshaushaltes in Einnahmen und Ausgaben mit 75.970,48 €. |
| • | Im Ergebnis der Jahresrechnung wurden der allgemeinen Rücklage 14.840,70 € entnommen. Die allgemeine Rücklage beträgt zum 31.12.2022 260.609,69 € (Mindestrücklage 18.468,17 €). |
| • | Die Gemeinde Empfertshausen hatte zum 31.12.2022 Schulden aus Krediten von 106.200,00 €. |
| • | Die Gemeinde Empfertshausen hatte zum 31.12.2022 keine Schulden aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen. |
Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr.: 03/04/25
Der Gemeinderat beschließt gem. § 80 Abs. 3 Satz 2 ThürKO auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes des LRA Wartburgkreis, dem Bürgermeister und der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2022 die Entlastung zu erteilen.
Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr.: 04/04/25
Die Jahresrechnung der Gemeinde Empfertshausen für das Haushaltsjahr 2023 wird im Ergebnis der durch das Rechnungsprüfungsamt des LRA Wartburgkreis auf der Grundlage des § 80 ThürKO in Verbindung mit § 82 ThürKO durchgeführten Prüfung mit folgenden Endzahlen festgestellt:
| • | Ergebnis des Verwaltungshaushaltes in Einnahmen und Ausgaben mit 1.284.353,28 €. |
| • | Der in den Ausgaben des Verwaltungshaushalts enthaltene Überschuss von 119.711,82 € konnte dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. |
| • | Ergebnis des Vermögenshaushaltes in Einnahmen und Ausgaben mit 447.411,92 €. |
| • | Im Ergebnis der Jahresrechnung wurden der allgemeinen Rücklage 133.692,10 € zugeführt. Die allgemeine Rücklage beträgt zum 31.12.2023 394.301,79 € (Mindestrücklage 18.155,75 €). |
| • | Die Gemeinde Empfertshuasen führte im Ergebnis der Jahresrechnung 2023 der Gewerbesteuerausgleichssonderrücklage erstmalig 250.000 € zu. Diese Sonderrücklage beträgt zum 31.12.2023 somit 250.000 €. |
| • | Die Gemeinde Empfertshausen hatte zum 31.12.2023 Schulden aus Krediten von 93.100,00 €. |
| • | Die Gemeinde Empfertshausen hatte zum 31.12.2023 keine Schulden aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen. |
Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr.: 05/04/25
Der Gemeinderat beschließt gem. § 80 Abs. 3 Satz 2 ThürKO auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes des LRA Wartburgkreis, dem Bürgermeister und der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2023 die Entlastung zu erteilen.
Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr.: 06/04/25
Die Jahresrechnung der Gemeinde Empfertshausen für das Haushaltsjahr 2024 wird im Ergebnis der durch das Rechnungsprüfungsamt des LRA Wartburgkreis auf der Grundlage des § 80 ThürKO in Verbindung mit § 82 ThürKO durchgeführten Prüfung mit folgenden Endzahlen festgestellt:
| • | Ergebnis des Verwaltungshaushaltes in Einnahmen und Ausgaben mit 1.264.268,79 €. |
| • | Der in den Ausgaben des Verwaltungshaushalts enthaltene Überschuss von 368.080,11 € konnte dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. |
| • | Ergebnis des Vermögenshaushaltes in Einnahmen und Ausgaben mit 480.295,50 €. |
| • | Im Ergebnis der Jahresrechnung wurden der allgemeinen Rücklage 20.219,56 € zugeführt. Die allgemeine Rücklage beträgt zum 31.12.2024 414.521,35 € (Mindestrücklage 20.601,31 €). |
| • | Die Sonderrücklage Gewerbesteuerausgleich besteht zum 31.12.2024 in Höhe von 250.000 €. Entnahmen oder Zuführungen erfolgten im Laufe des Haushaltsjahres sowie im Ergebnis der Jahresrechnung 2024 nicht. |
| • | Die Gemeinde Empfertshausen hatte zum 31.12.2024 Schulden aus Krediten von 71.100,00 €. |
| • | Die Gemeinde Empfertshausen hatte zum 31.12.2024 keine Schulden aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen. |
Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr.: 07/04/25
Der Gemeinderat beschließt gem. § 80 Abs. 3 Satz 2 ThürKO auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes des LRA Wartburgkreis, dem Bürgermeister und der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2024 die Entlastung zu erteilen.
Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr.: 08/04/25
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe des Auftrages zur Entfernung der Hecke sowie Neupflanzung einer Hecke und einer Blutbuche auf dem Friedhof in Empfertshausen an die Firma Baumpflege Schmidt, 36142 Tann, für die geprüfte Angebotssumme von 10.630,27 €.
Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr.: 09/04/25
Der Gemeinderat beschließt, dem Haushaltsplan des DRK-Kreisverbandes Meiningen e.V. für das Wirtschaftsjahr 2026 des Kindergartens „Holzwürmchen“ Empfertshausen, in der Fassung vom 04.09.2025 zuzustimmen.
Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr.: 10/04/25
Der Gemeinderat beschließt die neugefasste Geschäftsordnung zum 18.11.2025.
Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen