Bekanntmachung der Beschlüsse Gemeinderatssitzung 27.10.2025

Beschluss-Nr.: 01/27/10/2025

Der Gemeinderat beschließt, dem Antrag des Jagdpächters vom 16.03.2025 auf Änderung und Verlängerung des bestehenden Jagdpachtvertrages zuzustimmen sowie dem Änderungs- und Verlängerungsvertrag zum Jagdpachtvertrag vom 31.03.2009 und der Änderung vom 21.12.2017 über den Eigenjagdbezirk Oechsen seine Zustimmung zu erteilen.

Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 02/27/10/2025

Der Gemeinderat bestätigt und beschließt das Protokoll zur Sitzung vom 15.09.2025.

Abstimmung: 5 Ja / 0 Nein / 2 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 03/27/10/2025

Der Gemeinderat beschließt außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 4.400 € (HHStelle 2.130001.93500 - Brandschutz, Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens). Die Finanzierung der außerplanmäßigen Ausgaben wird durch die Mehreinnahme Feuerwehrpauschale 2025 (4.400 € in der HHStelle 2.130001.36100 - Brandschutz - Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen) gesichert.

Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 04/27/10/2025

Der Gemeinderat beschließt die Vergabe Beschaffung von Feuerwehrausrüstung an die Firma Feuerschutz Möller GmbH & Co. KG aus Petersberg für die geprüfte Angebotssumme von 2.300,37 €.

Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 05/27/10/2025

Der Gemeinderat beschließt die Vergabe an die Firma Brandschutztechnik Schlichtinger GmbH aus Magdeburg für die geprüfte Angebotssumme von 3.446,24 € zur Anschaffung eines Holmatro T1 (Multifunktions-Brechwerkzeug).

Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 06/27/10/2025

Der Gemeinderat beschließt die Beauftragung der Planungsleistungen Objektplanung und Freianlagen für das Vorhaben „Umbau Sportlerheim Oechsen zu einem barrierefreien Dorfgemeinschaftszentrum“ an das Büro für Bauplanung und Architektur Kraus GbR, Geisaer Straße 20, 36466 Dermbach gem. Angebot vom 16.10.2025 anteilig für die LPH 1-3 in Höhe von 23.522,76 € brutto zu erteilen.

Abstimmung: 6 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 07/27/10/2025

Der Gemeinderat beschließt überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 9.400 € (HHStelle 2.464001.96000 - Kindertagesstätte - Hochbau) für die Errichtung eines Spielgerätes auf dem Gelände der Kindertagesstätte. Die Finanzierung der überplanmäßigen Ausgaben wird durch die Erhöhung der Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von 9.400 € (HHStelle 2.910001.31000 - Sonst. allg. Finanzwirtschaft, Entnahmen aus Rücklagen) gesichert.

Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen