Bekanntmachung der Beschlüsse

Gemeinderatssitzung 30.08.2023

Beschluss-Nr.: 23/06/01

Der Gemeinderat bestätigt und beschließt das Protokoll zur Gemeinderatssitzung vom 19.06.2023

Abstimmung: 12 Ja / 0 Nein / 5 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 23/06/02

Der Gemeinderat der Gemeinde Dermbach beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 27.100 €, um dem Verwaltungshaushalt nunmehr fällig gewordene Personalausgaben zuführen zu können (Haushaltsstelle 2.910000.90500 - sonstige allgemeine Finanzwirtschaft - Zuführungen zum Verwaltungshaushalt für später entstehende Kosten). Die Finanzierung der außerplanmäßigen Ausgabe wird durch eine Rücklagenentnahme aus der Sonderrücklage für später entstehende Personalausgaben und somit einer Mehreinnahme in Höhe von 27.100 € in der Haushaltsstelle 2.910000.31500 (sonstige allgemeine Finanzwirtschaft - Entnahme aus Sonderrücklage für später entstehende Kosten) gedeckt. Die Sonderrücklage für später entstehende Personalausgaben wird damit aufgelöst.

Abstimmung: 17 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 23/06/03

Der Gemeinderat der Gemeinde Dermbach beschließt im Vermögenshaushalt überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 58.500 € (HH-Stelle 2.130015.93500 - Brandschutz, Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens), in Höhe von 3.400 € (HH-Stelle 2.130015.96000 - Brandschutz, Hochbau) sowie in Höhe von 700 € (HH-Stelle 2.130015.93400 - Brandschutz, Ausgaben für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen des Anlagevermögens). Die Finanzierung der überplanmäßigen Ausgaben wird durch die Mehreinnahme Feuerwehrpauschale 2023 (62.600 € in der HH-Stelle 2.130015.36100 - Brandschutz - Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen) gesichert.

Im Verwaltungshaushalt wird eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 6.100 € (HH-Stelle1.130015.52000 - Brandschutz, Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände) beschlossen. Die Deckung dieser überplanmäßigen Ausgabe wird ebenfalls durch die Mehreinnahme Feuerwehrpauschale 2023 (6.100 € in der HH-Stelle 1.130015.17100 - Brandschutz - Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - Land) gewährleistet.

Abstimmung: 17 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 23/06/04

Der Gemeinderat der Gemeinde Dermbach ermächtigt den Bürgermeister dazu, den nach der Angebotseinholung zu erteilenden Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter auszulösen.

Abstimmung: 17 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 23/06/05

Der Gemeinderat der Gemeinde Dermbach beschließt die Ausführung der elektrotechnischen Bauleistungen zur Umsetzung des Brandschutzkonzeptes in der Propstei Zella/Rhön an die Firma Elektro-Hoßfeld, Feldstraße 4, 36433 Bad Salzungen, OT Tiefenort, zu vergeben. Die Auftragssumme beträgt 80.399,97 €.

Abstimmung: 17 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen