Bekanntmachung der Beschlüsse Gemeinderatssitztung 27.08.2025
Beschluss-Nr.: 25/05/01
Der Gemeinderat bestätigt und beschließt das Protokoll zur Gemeinderatssitzung vom 01.07.2025.
Abstimmung: 14 Ja / 0 Nein / 2 Enthaltungen
Beschluss-Nr.: 25/05/02
Der Gemeinderat beschließt die 2. Änderungssatzung über die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Dermbach (Feuerwehrsatzung)
Abstimmung: 16 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr.: 25/05/03
Abwägung- und Satzungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Sondergebiet „Photovoltaik-Freiflächenanlage Diedorf Rhön / Gemeinde Dermbach
Beschlussvorschlag:
| Der Gemeinderat beschließt: | |||
| 1. | Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Sondergebiet „Photovoltaik-Freiflächenanlage Diedorf Rhön / Gemeinde Dermbach vorgebrachten Anregungen von Bürgern sowie die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange hat der Gemeinderat mit folgendem Ergebnis geprüft: | ||
| a) | Berücksichtigt werden Hinweise und Anregungen von | |
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| • | Freistaat Thüringen Thüringer Landesverwaltungsamt, 99403 Weimar |
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| • | Landratsamt Wartburgkreis, Bad Salzungen |
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| • | Thüringer Landesamt für Landwirtschaft und Ländlichen Raum |
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| • | Thüringisches Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie, Weimar |
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| • | Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz, Weimar |
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| • | Thüringer Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation - Katasterbereich Gotha |
| b) | Teilweise berücksichtigt werden Hinweise und Anregungen von | |
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| entfällt ------------------------------------------------------------------ | |
| c) | Nicht berücksichtigt werden Hinweise und Anregungen von | |
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| entfällt ------------------------------------------------------------------ | |
| - | Stellungnahmen von Bürgern sind nicht eingegangen. | |
| Das Abwägungsergebnis in Anlage 1 ist Bestandteil dieses Beschlusses. | ||
| 2. | Das Planungsbüro -PBB- Bad Salzungen GmbH wird beauftragt, die Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen erhoben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Hinweise sind bei der Satzungsvorlage mit der jeweiligen Stellungnahme beizufügen. | ||
| 3. | Aufgrund des § 10 BauGB in der Neufassung vom 03. November 2017 (BGBl. I S. 3634) in der derzeitig gültigen Fassung beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Dermbach den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Sondergebiet „Photovoltaik-Freiflächenanlage“ in der Gemarkung Diedorf/Rhön / Gemeinde Dermbach, Wartburgkreis vom 24.07.2025 - bestehend aus der Planzeichnung und dem Textteil als | ||
| Satzung. | ||
| Die Begründung vom 24.07.2025 wird gebilligt. Der Durchführungsvertrag wurde abgeschlossen. | ||
| 4. | Der Bürgermeister der Gemeinde, Herr Hugk, wird beauftragt, für die vorgenannte Satzung bei der Genehmigungsbehörde einzureichen. Die Erteilung der Genehmigung ist alsdann ortsüblich bekannt zu machen; dabei ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. | ||
Abstimmung: 16 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr.: 25/05/04
Der Gemeinderat beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 31.500 € für die Sicherstellung der Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten außerhalb des Gemeindegebietes (Wunsch- und Wahlrecht - Haushaltsstelle 1.464000.67200). Die Finanzierung der überplanmäßigen Ausgabe wird durch Minderausgaben in Höhe von 31.500 € (Haushaltsstelle 1.771015.53000 - Bauhof Dermbach / Mieten und Pachten) gesichert.
Abstimmung: 16 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr.: 25/05/05
Der Gemeinderat beschließt den Auftrag zur Ausführung der Planungsleistungen zur Umsetzung des Vorhabens „Teilsanierung des ehem. Bahnhofsgebäudes in Dermbach“ gemäß Angebot vom 02.07.2025 in Höhe von 27.929,29 € brutto an das Baubüro Luck, Eisensteinstraße 4, 98596 Brotterode-Trusetal zu erteilen.
Abstimmung: 16 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Information - Kenntnisnahme Erläuterungsbericht zur Jahresrechnung 2024