Bekanntmachunbg der Beschlüsse

Gemeinderatssitzung am 04.10.2023

Beschluss-Nr.: 01/06/2023

Die Jahresrechnung der Gemeinde Empfertshausen für das Haushaltsjahr 2021 wird im Ergebnis der durch das Rechnungsprüfungsamt des LRA Wartburgkreis auf der Grundlage des § 80 ThürKO in Verbindung mit § 82 ThürKO durchgeführten Prüfung mit folgenden Endzahlen festgetellt:

• Ergebnis des Verwaltungshaushaltes in Einnahmen und Ausgaben mit 937.807,01 €.
• Der in den Ausgaben des Verwaltungshaushaltes enthaltene Überschuss von 76.166,54 € konnte dem Vermögenshaushalt zugeführt werden.
• Ergebnis des Vermögenshaushaltes in Einnahmen und Ausgaben mit 393.721,68 €.
• Im Ergebnis der Jahresrechnung wurden der allgemeinen Rücklage 102.175,95 € zugeführt. Die allgemeine Rücklage beträgt zum 31.12.2021 275.450,39 € (Mindestrücklage 18.853,02 €).
• Die Gemeinde Empfertshausen hatte zum 31.12.2021 Schulden aus Krediten von 119.300,00 €.
• Die Gemeinde Empfertshausen hatte zum 31.12.2021 keine Schulden aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen.

Beschluss-Nr.: 02/06/2023

Der Gemeinderat beschließt gem. § 80 Abs. 3 Satz 2 ThürKO auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes des LRA Wartburgkreis, dem ehemaligen und dem jetzigen Bürgermeister der Gemeinde Empfertshausen für das Haushaltsjahr 2021 die Entlastung zu erteilen.

Beschluss-Nr.: 03/06/2023

Der Gemeinderat beschließt die überplanmäßigen Ausgaben für die Anschaffung von Hundetoiletten sowie den Austausch des Aushangkastens an der Hauptstraße (Ecke Grundacker) in Höhe von 3.900 € (HH-Stelle 1.630000.52000 - Gemeindestraßen, Nebenanlagen, Bushaltestellen - Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände). Die Finanzierung der überplanmäßigen Ausgaben wird durch Mehreinnahme Gewerbesteuer in Höhe von 3.900 € (HH-Stelle 1.900000.00300 - Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen, Gewerbfesteuer) gesichert.

Beschluss-Nr.: 04/06/2023

Der Gemeinderat beschließt die überplanmäßige Ausgabe für die Anschaffung von Arbeitsbekleidung im Bauhof in Höhe von 1.500 € (HH-Stelle 1.771000.56000 - Bauhof, Dienst- und Schutzbekleidung, persönliche Ausrüstungsgegenstände). Die Finanzierung der überplanmäßigen Ausgabe wird durch Mehreinnahme Gewerbesteuer in Höhe von 1.500 € (HH-Stelle 1.900000.00300 - Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen, Gewerbesteuer) gesichert.

Beschluss-Nr.: 05/06/2023

Der Gemeinderat beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 6.900 € (HH-Stelle 2.130000.93500 - Brandschutz, Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens). Die Finanzierung der überplanmäßigen Ausgabe wird durch die Mehreinnahme Feuerwehrpauschale 2023 in Höhe von 6.900 € (HH-Stelle 2.130000.36100 - Brandschutz - Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen) gesichert.

Beschluss-Nr.: 06/06/2023

Der Gemeinderat beschließt die Vergabe von Planungsleistungen für das Bauvorhaben „Butze - ein Nachtlager in der Natur“ im Bereich um den Grenzturm in 36452 Empfertshausen an das Planungsbüro TAKTAK, Eisenacher Straße 9, 98590 Schwallungen mit einer Auftragssumme in Höhe von 5.950, € brutto.