Bekanntmachung der Beschlüsse Gemeinderatssitzung 18.09.2025
Beschluss-Nr.: 01/18/09/2025
Der Gemeinderat bestätigt und beschließt das Protokoll zur Gemeinderatssitzung vom 07.08.2025.
Abstimmung: 3 Ja / 0 Nein / 2 Enthaltungen
Information Kenntnisnahme Erläuterungsbericht zur Jahresrechnung 2024.
Beschluss-Nr.: 02/18/09/2025
Die Jahresrechnung der Gemeinde Wiesenthal für das Haushaltsjahr 2022 wird im Ergebnis der durch das Rechnungsprüfungsamt des LRA Wartburgkreis auf der Grundlage des § 80 ThürKO in Verbindung mit § 82 ThürKO durchgeführten Prüfung mit folgenden Endzahlen festgestellt:
| • | Ergebnis des Verwaltungshaushaltes in Einnahmen und Ausgaben mit 1.105.396,79 €. |
| • | Der in den Ausgaben des Verwaltungshaushaltes enthaltene Überschuss von 134.595,05 € konnte dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. |
| • | Ergebnis des Vermögenshaushaltes in Einnahmen und Ausgaben mit 170.305,91 €. |
| • | Im Ergebnis der Jahresrechnung wurden der allgemeinen Rücklage 25.138,68 € zugeführt. Die allgemeine Rücklage beträgt zum 31.12.2022 215.153,55 € (Mindestrücklage 19.830,91 €). |
| • | Im Ergebnis der Jahresrechnung wurden der Sonderrücklage 4.355,16 € entnommen. Die Sonderrücklage - Gebührenausgleichsrücklage Friedhof beträgt zum 31.12.2022 13.613,83 €. |
| • | Die Gemeinde Wiesenthal hatte zum 31.12.2022 Schulden aus Krediten von 516.869,58 €. |
| • | Die Gemeinde Wiesenthal hatte zum 31.12.2022 keine Schulden aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen. |
Abstimmung: 5 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr.: 03/18/09/2025
Der Gemeinderat beschließt gem. § 80 Abs. 3 Satz 2 ThürKO auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes des LRA Wartburgkreis, dem Bürgermeister und der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2022 die Entlastung zu erteilen.
Abstimmung: 5 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr.: 04/18/09/2025
Die Jahresrechnung der Gemeinde Wiesenthal für das Haushaltsjahr 2023 wird im Ergebnis der durch das Rechnungsprüfungsamt des LRA Wartburgkreis auf der Grundlage des § 80 ThürKO in Verbindung mit § 82 ThürKO durchgeführten Prüfung mit folgenden Endzahlen festgestellt:
| • | Ergebnis des Verwaltungshaushaltes in Einnahmen und Ausgaben mit 1.271.903,63 €. |
| • | Der in den Ausgaben des Verwaltungshaushaltes enthaltene Überschuss von 188.147,86 € konnte dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. |
| • | Ergebnis des Vermögenshaushaltes in Einnahmen und Ausgaben mit 316.620,16 €. |
| • | Im Ergebnis der Jahresrechnung wurden der allgemeinen Rücklage 99.925,75 € zugeführt. Die allgemeine Rücklage beträgt zum 31.12.2023 315.079,30 € (Mindestrücklage 20.833,38 €). |
| • | Im Ergebnis der Jahresrechnung wurden der Sonderrücklage - Gebührenausgleichsrücklage Friedhof - 11.123,03 € entnommen. Die Sonderrücklage beträgt zum 31.12.2023 2.490,80 €. |
| • | Im Ergebnis der Jahresrechnung wurden der Sonderrücklage - Gewerbesteuerausgleich - 20.000,00 € zugeführt. Die Sonderrücklage beträgt zum 31.12.2023 20.000,00 €. |
| • | Die Gemeinde Wiesenthal hatte zum 31.12.2023 Schulden aus Krediten von 473.947,99 €. |
| • | Die Gemeinde Wiesenthal hatte zum 31.12.2023 keine Schulden aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen. |
Abstimmung: 5 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr.: 05/18/09/2025
Der Gemeinderat beschließt gem. § 80 Abs. 3 Satz 2 ThürKO auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes des LRA Wartburgkreis, dem Bürgermeister und der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2023 die Entlastung zu erteilen.
Abstimmung: 5 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr.: 06/18/09/2025
Die Jahresrechnung der Gemeinde Wiesenthal für das Haushaltsjahr 2024 wird im Ergebnis der durch das Rechnungsprüfungsamt des LRA Wartburgkreis auf der Grundlage des § 80 ThürKO in Verbindung mit § 82 ThürKO durchgeführten Prüfung mit folgenden Endzahlen festgestellt:
| • | Ergebnis des Verwaltungshaushaltes in Einnahmen und Ausgaben mit 1.265.499,10 €. |
| • | Der in den Ausgaben des Verwaltungshaushaltes enthaltene Überschuss von 128.556,08 € konnte dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. |
| • | Ergebnis des Vermögenshaushaltes in Einnahmen und Ausgaben mit 339.365,43 €. |
| • | Im Ergebnis der Jahresrechnung wurden der allgemeinen Rücklage 99.925,75 € zugeführt. Die allgemeine Rücklage beträgt zum 31.12.2023 315.079,30 € (Mindestrücklage 20.833,38 €). |
| • | Im Ergebnis der Jahresrechnung wurden der allgemeinen Rücklage 23.748,31 € zugeführt. Die allgemeine Rücklage beträgt zum 31.12.2024 338.827,61 € (Mindestrücklage 23.157,35 €). |
| • | Im Ergebnis der Jahresrechnung wurden der Sonderrücklage - Gebührenausgleichsrücklage Friedhof - 2.490,80 € entnommen. Die Sonderrücklage beträgt zum 31.12.2024 0 €. |
| • | Im Ergebnis der Jahresrechnung wurden der Sonderrücklage - Gewerbesteuerausglich - 42.600,00 € zugeführt. Die Sonderrücklage beträgt zum 31.12.2024 62.600,00 €. |
| • | Die Gemeinde Wiesenthal hatte zum 31.12.2024 Schulden aus Krediten von 430.409,42 €. |
| • | Die Gemeinde Wiesenthal hatte zum 31.12.2024 keine Schulden aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen. |
Abstimmung: 5 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr.: 07/18/09/2025
Der Gemeinderat beschließt gem. § 80 Abs. 3 Satz 2 ThürKO auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes des LRA Wartburgkreis, dem Bürgermeister und der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2024 die Entlastung zu erteilen.
Abstimmung: 5 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr.: 08/18/09/2025
Der Gemeinderat der Gemeinde Wiesenthal beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 7.400 € (HHStelle 2.130001.93500 - Brandschutz, Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens), finanziert durch die Feuerwehrpauschale 2025, in Höhe von 7.400 € (HHStelle 2.13001.36100 - Brandschutz, Zuweisung und Zuschüsse für laufende Zwecke vom Land).
Der Gemeinderat der Gemeinde Wiesenthal beschließt eine weitere außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 600 € (HHStelle 2.130001.96000 - Brandschutz, Hochbaumaßnahme) finanziert durch die restliche Feuerwehrpauschale in Höhe von 400 € (HHStelle 2.130001.36100 - Brandschutz, Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke vom Land) und eine Entnahme aus der gllgemeinen Rücklage in Höhe von 200 € (HHStelle 2.910001.31000 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft, Entnahmen aus der allgemeinen Rücklage).
Abstimmung: 5 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr.: 09/18/09/2025
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe von Elektro- und Montagearbeiten zur Errichtung einer Photovoltaikanlage mit Speichertechnologie und Montage einer Heizungsunterstützung im Gebäude Kindergarten Wiesenthal an die Firma SonnenIdee GmbH & Co. KG, Rabanusstraße 31, 36037 Fulda mit einer Auftragssumme in Höhe von 15.653,60 €.
Abstimmung: 5 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr.:10/18/09/2025
Der Gemeinderat beschließt die Satzung über die Straßenreinigung der Gemeinde Wiesenthal - Straßenreinigungssatzung.
Abstimmung: 5 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr.: 11/18/09/2025
Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag zur Ausführung der Planungsleistungen zur Umsetzung des Vorhabens „Sanierung Sockel des Kindergartens gemäß Angebot vom 02.07.2025 in Höhe von 8.962,00 € brutto an das Baubüro Luck, Eisensteinstraße 4, 98596 Brotterode-Trusetal zu erteilen.
Abstimmung: 4 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung