Bekanntmachung der Beschlüsse

Gemeinderatssitzung 01.11.2023

Beschluss-Nr.: 01/07/23

Der Gemeinderat bestätigt und beschließt das Protokoll zur Gemeinderatssitzung vom 04.10.2023

Abstimmung: 6 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung

Beschluss-Nr.: 02/07/23

Der Gemeinderat beschließt die Satzung über die Erhebung der Hundesteuer der Gemeinde Empfertshausen (Hundesteuersatzung).

Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 03/07/23

Der Gemeinderat beschließt die außerplanmäßigen Ausgaben für die Entschädigungszahlung für Pflegearbeiten eines Flutgrabens in Höhe von 511,25 € (HHStelle 1.690000.67800 - Wasserläufe, Wasserbau - Erstattung von Ausgaben des Verwaltungshaushaltes). Die Finanzierung der außerplanmäßigen Ausgaben wird durch die Mehreinnahme Gewerbesteuer in Höhe von 511,25 € (HHStelle 1.900000.00300 - Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen, Gewerbesteuer) gesichert.

Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 04/07/23

Der Gemeinderat beschließt die außerplanmäßige Ausgabe für die Ausrichtung einer Seniorenweihnachtsfeier in Höhe von 1.000 € (HHStelle 1.495000.58400 - Sonstige soziale Angelegenheiten/Spezielle Sachausgaben). Die Finanzierung der außerplanmäßigen Ausgbae wird durch Mehreinnahme Gewerbesteuer in Höhe von 1.000 € (HHStelle 1.900000.00300 - Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen, Gewerbesteuer) gesichert.

Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 05/07/23

Der Gemeinderat beschließt die außerplanmäßige Ausgabe für den Bau eines Carports auf dem Bauhofgelände in Höhe von 5.000 € (HHStelle 2.771000.96000 - Bauhof/Hochbau). Die Finanzierung der außerplanmäßigen Ausgabe wird durch die Mehreinnahme Gewerbesteuer in Höhe von 5.000 € (HHStelle 1.900000.00300 - Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen, Gewerbesteuer) gesichert.

Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 06/07/23

Der Gemeinderat beschließt die überplanmäßige Ausgabe für die Anschaffung eines elektrischen Hubwagens für den Bauhof in Höhe von 5.000 € (HHStelle 2.771000.93500 - Bauhof/Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens). Die Finanzierung der überplanmäßigen Ausgabe wird durch die Mehreinnahme Gewerbesteuer in Höhe von 5.000 € (HHStelle 1.900000.00300 - Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen, Gewerbesteuer) gesichert.

Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 07/07/23

Der Gemeinderat beschließt die überplanmäßige Ausgabe für die interne Verrechnung der Nebenkosten der Seniorenräume in der alten Schnitzschule in Höhe von 849,91 € (HHStelle 1.495000.54000 - Sonstige soziale Angelegenheiten / Bewirtschaftung der Grundstücke und bauliche Anlagen). Die Finanzierung der überplanmäßigen Ausgabe wird durch die Mehreinnahme Betriebskostenerstattungen in Höhe von 849,91 € (1.882000.14100 - Multifunktionsgebäude „Alte Schnitzschule“ / Betriebskostenerstattungen) gesichert.

Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 08/07/23

Der Gemeinderat beschließt die überplanmäßige Ausgabe für die interne Verrechnung der Nebenkosten der Dienstziummer des Bürgermeisters, des Versammlungs- und Sitzungsraumes im Grundacker 7 in Höhe von 2.113,08 € (HHStelle 1.000000.54000 - Bürgermeister, Gemeinderat / Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen). Die Finanzierung der überplanmäßigen Ausgabe wird durch die Mehreinnahme Betriebskostenerstattungen in Höhe von 2.113,08 € (HHStelle 1.881000.14100 - Grundacker 7 / Betriebskostenerstattungen) gesichert.

Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 09/07/23

Der Gemeinderat beschließt die überplanmäßige Ausgabe für die interne Verrechnung der Nebenkosten des Jugendclubs im Grundacker 7 in Höhe von 2.119,47 € (HHStelle 1.460000.54000 - Einrichtungen der Jugendarbeit / Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen). Die Finanzuierung der überplanmäßigen Ausgabe wird durch die Mehreinnahme Betriebskostenerstattungen in Höhe von 2.119,47 € (HHStelle 1.881000.14100 - Grundacker 7 / Betriebskostenerstattungen) gesichert.

Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 10/07/23

Der Gemeinderat beschließt die überplanmäßige Ausgabe für die interne Verrechnung der Nebenkosten der Ausstellungsräume des Museums in der alten Schnitzschule in Höhe von 1.763,43 € (HHStelle 1.321000.54000 - Museum/Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen). Die Finanzierung der überplanmäßigen Ausgabe wird durch die Mehreinnahme Betriebskostenerstattungen in Höhe von 1.763,43 € (1.882000.14100 - Multifunktionsgebäude „Alte Schnitzschule“/Betriebskostenerstattung) gesichert.

Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen